November 2023 | Zeitung der organisierten autonomie

Wollt ihr wirklich wieder Krieg?

Wollt ihr wirklich wieder Krieg?

Krieg in der Ukraine? Krieg im Nahen Osten?- Krieg in Afrika? Asien? Amerika? Europa? und auch hier? einen 3. Weltkrieg?

Weltweit spitzt sich die Lage immer mehr zu. Konfliktherde, wo Mensch hinschaut. Drohungen, Blockaden, Cyberkrieg, Sanktionen, Einfuhrsperren und Zölle, Wirtschaftskriege, Militäreinsätze. Führen diese nicht zum Ziel, werden sie immer schneller und öfter zu heißen Kriegen eskaliert. All das, um die Profitinteressen einer Minderheit – die Interessen von weltweit agierenden Banken und Konzernen – durchzusetzen.

Es gibt Konfliktherde in Afrika, Europa, in Asien, auf amerikanischen Boden und im Nahen Osten – nicht zu vergessen, die ständig vorangetriebene Konkurrenz mit China. In der Ukraine tobt nach dem russischen Angriff darüber hinaus ein Krieg imperialistischer Blöcke. Der Kriegszustand zwischen Israel und den Palästinenser*innen ist erneut eskaliert. Im Nahen Osten sind Flugzeugträger in Stellung gegangen und vor der Küste Koreas kreuzt, von Drohungen der US-Regierung begleitet, ein weiterer Flugzeugträger.

Des weiteren existieren zahlreiche große und kleine Kriege kapitalistischer Staaten. In zahllosen Ländern der Welt sind Truppen der NATO-Staaten und anderer konkurrierender imperialistischer Staaten und Bündnisse stationiert.

In immer mehr Staaten sind auch Bundeswehreinheiten zu Gange, meist an der Seite korrupter Regime. Ihr Ziel ist es, die imperialistischen Interessen der NATO-Staaten und immer öfter auch eigene Interessen – meint die der eigenen, der deutschen Banken und Konzerne – zu verteidigen oder durchzusetzen. Darüber hinaus treiben die bürgerlichen Parteien der BRD die massive Aufrüstung der Bundeswehr zu einer Angriffsarmee weiter voran und das Führungspersonal dieser Parteien spricht davon, weltweit wieder mehr (militärische) Verantwortung übernehmen zu wollen. Mit den Worten des BRD Kriegsministers und SPD Mitglieds Boris Pistorius gesprochen: „Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.“

 

Und da ist aktuell der Gaza-Israel Krieg

Im Nahen Osten ist mit dem, vom Gazastreifen ausgehenden, palästinensischen Angriff auf Israel, mit der Eroberung von israelischen Militäreinrichtungen und Ortschaften, der Gefangennahme von Soldat*innen, aber auch mit Massakern unter der israelischen Zivilbevölkerung mit hunderten zivilen Opfern und der Geiselnahme von über zweihundert Zivilist*innen, ein seit Jahrzehnten existierender Konflikt erneut eskaliert. Genauer gesagt, ist ein seit Jahrzehnten andauernder Kriegszustand, der seine Ursache in illegaler militärischer Besatzung, Siedlungspolitik und Vertreibung sowie dem daraus resultierenden Widerstand der palästinensischen Bevölkerung hat, einmal mehr auf grausame Weise explodiert. Eine Eskalation, die sich zu einem Flächenbrand entwickeln kann, der die ganze Region in Brand setzt.

Ungeachtet dessen, sicherte die Bundesregierung dem korrupten israelischen Präsidenten Netanjahu und seiner Regierung angesichts der Massaker nicht nur ihre uneingeschränkte Solidarität zu. Nein, die BRD sichert, wie die USA und andere NATO-Staaten, auch umfassende Unterstützung der von der israelischen Regierung geplanten Vergeltungsmaßnahmen zu, in die zivile Opfer als Kollateralschäden bezeichnet, bereits zu tausenden eingeplant sind. Dieses Vorgehen, der Krieg gegen den Gazastreifen, wird die Lage weiter eskalieren.
Die Absperrung, und Aushungerung durch Blockade, die erzwungene Flucht und Bombardierung des Gazastreifens, eines dicht besiedelten Gebiets, hat begonnen. Laut Medienberichten wurden bis zum 14. Oktober, über 6.000 Bomben über dem Gazastreifen abgeworfen. Hunderttausende sind auf der Flucht und die Bombardierung tötet bis dahin ca. 2000 Palästinenser und Palästinenserinnen und die Zahl der Opfer steigt ständig weiter, wofür auch der Einmarsch von israelischen Bodentruppen sorgt.

 

Der Ukraine Krieg

Und da ist natürlich weiter der Krieg zwischen Russland, seinen Bündnispartnern und der Ukraine, wie den die Ukraine unterstützenden und vorantreibenden NATO-Staaten unter Führung der USA.
Als zweitgrößter Waffenlieferant, als Finanzier, als unermüdlicher Kriegspropagandist und unerbittlicher Strippenzieher ist die BRD an diesem Krieg beteiligt. Die Bundesregierung hat zahlreiche Sanktionen verhängt und ist aktiv am Wirtschaftskrieg gegen Russland beteiligt. Die Bundesregierung – an ihrer Seite die bürgerlichen Medien – steht im Ukraine-Krieg, trotz tausender Opfer, für ein „Weiter so“. Die sogenannte Ampelregierung steht für Durchhalteparolen und macht in diesem Sinne in der Ukraine und wo immer es geht, ihren Einfluss geltend.

Und das ungeachtet der Tatsache, dass der Ukraine-Krieg, als Krieg zwischen großen imperialistischer Machtzentren, das Potential in sich trägt, zu einem 3. Weltkrieg zu eskalieren.

 

Warum das alles? Hintergründe, Ursachen, Interessen

Einmal mehr in seiner langen Geschichte von Ausbeutung, Unterdrückung, Krisen und Kriegen, steckt der weltweite Kapitalismus – gezielt verharmlosend auch Marktwirtschaft genannt -, stecken die imperialistischen Staaten in einem lang anhaltenden Krisenzyklus. In immer kürzer werdenden Schüben folgen immer neue Krisenherde. Wir kennen sie alle: Bankenkrise, überhitzter Wohnungsmarkt, Lieferkettenkrise, Exportkrise, Inflation und nicht zuletzt die vorangetriebene Digitalisierung, die weitere Zehntausende zu im Kapitalismus überflüssigen Erwerbslosen oder schlechter als vorher bezahlten Lohnabhängigen machen wird und und und.

Hinzu kommt Corona, die Vertrauenskrise gegenüber der bürgerlichen Politik, das Klimadesaster mit seinen Folgen und das in greifbare Nähe rückende Ende natürlicher Ressourcen wie Öl und damit das Ende der auf fossiler Energie beruhenden Produktionsweise und Mobilität.

 

Der Kapitalismus befindet sich also an einem Wendepunkt

All das erfordert von der herrschenden Klasse Umdenken, Planung, Umstrukturierung, Entwicklung und erfordert Milliardenbeträge, die in den Kassen der Konzerne und denen der imperialistischen Staaten erst einmal angehäuft werden müssen.

All diese Krisenherde und daraus resultierend die Notwendigkeit von Kapitalanhäufung, sorgen für eine wachsende Konkurrenz unter den großen und kleinen Kapitalist*innen und ihren Unternehmen, führen zu wachsender Konkurrenz der weltweit agierenden imperialistischen Banken und Konzerne um Profit, staatliche Finanzierung, Land, Rohstoffe, knapper werdende natürliche Ressourcen, Absatzmärkte, Arbeitskräfte etc.. Alles ist umkämpft und mit jeder weiteren Zuspitzung der Lage, wird die Auseinandersetzung härter.

Immer aggressiver wird das Hauen und Stechen um den Profit: „Fressen oder gefressen werden“, wer nicht mithalten kann, verabschiedet sich in den Bankrott, geht pleite, wird übernommen, aufgekauft. Das Kapital und damit die Macht, konzentriert sich in immer größeren Unternehmen, in weltweit aktiven Banken und Konzernen. Viele andere, die nicht mithalten können, sind zum Untergang verurteilt. Immer aggressiver wird das Vorgehen der in unterschiedlichen imperialistischen Metropolenstaaten verorteten weltweit operierenden Banken und Konzerne. Sie stützen sich zur Durchsetzung ihrer Profitinteressen auf jene Nationalstaaten und ihre wirtschaftlichen, politischen und militärischen Bündnisse, in denen ihre Homebase verortet ist.

In diesem, ihrem Kerngebiet, den großen imperialistischen Staaten, versuchen die Banken und Konzerne, dringend benötigte Gelder aufzubauen, einen reibungslosen Ablauf der von ihnen eingeforderten aggressiven Außenpolitik gegen die weltweite Konkurrenz zu gewährleisten. Auf diese Staaten gestützt, versuchen sie jeden Widerstand im Keim zu ersticken.

 

Nach Innen und Außen aggressiver präsentiert sich in dieser Zeitenwende auch die BRD und ihre herrschende Klasse

Die Kosten der Krisenlösung und die Finanzierung ihrer Pläne und Maßnahmen soll bei all dem auf uns, auf die lohnarbeitende Mehrheit abgewälzt werden. Steigende Energie- und Lebensmittelpreise, sinkende Löhne, kaputt gesparte Infrastruktur und die immer weiter zurückgefahrene soziale Absicherung der Bevölkerungsmehrheit sind die Folge dieser, von den bürgerlichen Parteien vorangetriebenen, Agenda.
Darüber hinaus wird die liberale Demokratie immer weiter abgebaut und faschistische Parteien werden, als Rechtspopulisten verharmlost, erneut gesellschaftsfähig und wo nötig, immer öfter auch regierungsfähig. Darüber hinaus wird die Repression und Überwachung verschärft und die mageren Bürgerrechte werden immer weiter eingeschränkt.

 

Wollt ihr wirklich wieder Krieg?

Das haben wir einleitend in der Überschrift zu diesem Artikel gefragt. Wir denken, die herrschende Klasse, das Kapital, die Banken und Konzerne, und ihr Führungspersonal, die imperialistischen Staaten sowie die bürgerlichen Parteien – auch in der Bundesrepublik – haben diese Frage längst beantwortet. Sie können und wollen zur Durchsetzung ihrer imperialistischen Interessen nicht auf den Krieg verzichten. Sie müssen den Krieg wollen, um sich in der, durch die kapitalistische Wirtschaftsweise hervorgebrachte, stetig wachsenden weltweiten Konkurrenz durchzusetzen, um konkurrierende Mächte niederzuringen. Sie führen deshalb heute bereits an vielen Orten der Welt Kriege und rüsten auf für die Kriege von morgen.

 

Wollt ihr wirklich wieder Krieg?

Diese Frage muss sich aber auch die lohnarbeitende Mehrheit hier vor Ort und weltweit stellen. Weiter wegschauen, wird uns nichts bringen.
Die Mehrheit der Arbeitenden hier kann sich heute noch entscheiden. Wir alle können uns heute noch entscheiden und auch du musst dich entscheiden. Deshalb fragen wir dich:

  • Willst du wirklich wieder Krieg?
  • Bist du bereit, ihre Sanktionen und Einfuhrbeschränkungen – deutlicher gesagt – ihre Wirtschaftskriege gegen andere Staaten mit höheren Lebensmittelpreisen und Energiekosten, Kürzungen und Streichungen der sozialen Versorgung, mit Lieferschwierigkeiten bei Medikamenten und vielen weiteren Einschnitten und Einschränkungen zu bezahlen?
  • Bist du bereit, für die Konkurrenz der Banken und Konzerne Opfer zu bringen?
  • Bist du bereit, den Krieg der herrschenden Klasse in der Ukraine, die millionenschweren Waffenlieferungen, die Panzer, die Raketen und all die anderen Mordgeräte weiter zu finanzieren?
  • Bist du weiter bereit, die Milliarden Euro verschlingende Aufrüstung der Bundeswehr zu finanzieren?
  • Bist du in Zukunft bereit, dich – wie viele unserer Vorfahren – in den Krieg zu stürzen, deinesgleichen zu ermorden, für den Profit einer Minderheit?
  • Bist du bereit, wenn der Krieg eines Tages eskalieren sollte, dich, deine Angehörigen, Kinder und Freund*innen, auf den Schlachtfeldern eines 3. Weltkriegs zu opfern, für die Interessen, Pläne, Ziele und Profite einer kleinen Klasse von Kapitalist*innen?
  • Bist du bereit, all die Opfer, hunderttausende ermordete Soldat*innen und Zivilist*innen zu akzeptieren, die all diese Kriege, die das kapitalistische System und die ihm innewohnende Konkurrenz hervorbringen, verursachen?

Wenn nicht, wenn an dieser Stelle dein „Nein zum Krieg der Herrschenden“ steht, dann schließe dich der Antikriegsbewegung an! Schließe dich uns an! Mach mit.

Was kannst du tun? Was ist zu tun?

  • Mach dich in Gesprächen für einen Standpunkt gegen den Krieg der Banken und Konzerne stark.
  • Sprich mit Nachbar*innen Kolleg*innen, Freund*innen und Familienangehörigen über diese Zeitung, gib sie weiter.
  • Beteilige dich an Veranstaltungen, Kundgebungen, Demonstrationen und weiteren Aktivitäten gegen ihre Kriege oder organisiere selber solche.
  • Beteiligt euch am Protest gegen die NATO- Sicherheitskonferenz kommenden Februar in München.
  • Beteiligt euch an Ostermärschen in Nürnberg, Stuttgart oder in deiner Stadt.
  • Beteilige dich in Nürnberg an den Mahnwachen für den Frieden jeden Mittwoch um 18:00 Uhr in der Nürnberger Innenstadt.

drucken | 29. November 2023 | organisierte autonomie (OA) Nürnberg

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