November 2023 | Zeitung der organisierten autonomie

Die Wiederbewaffnung Deutschlands

Nach der Novemberrevolution und der damit verbunden endgültigen Niederlage des deutschen Kaiserreichs im ersten Weltkrieg wurden im Versailler Vertrag u.a. die Größe der deutschen Armee auf 100.000 beschränkt und bestimmte Waffen für Deutschland verboten. So sollte der preußische Militarismus und die Kriegstreiberei Deutschlands beschränkt werden. Nur knapp 20 Jahre später zog das deutsche Kapital im Gewand des Hitler Faschismus in den nächsten Weltkrieg und das militärisch so potent wie nie zuvor.

Die folgenden Jahre sind Geschichte: Der deutsche Faschismus wurde durch die Alliierten besiegt, durch diese verwaltet und Deutschland in Besatzungszonen geteilt. Im Folgenden wollen wir einen kurzen Blick auf die Geschichte der Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland werfen.

Der Schrecken des Vernichtungskrieges, vor allem im Osten und Russland, sorgte dafür, dass sich die Sowjetunion (UdSSR) dafür einsetzte, aus Deutschland einen Agrarstaat zu machen. Dieser sollte durch landwirtschaftliche Produktion und Verarbeitung von Rohmaterialien geprägt sein, aber keinesfalls wieder eine wichtige politische oder militärische Rolle in Europa spielen. Auch die Westmächte, USA, England und Frankreich waren anfangs dieser Meinung. Schnell jedoch erlangte der Antikommunismus die Oberhand und die Angst vor dem kommunistischen Osten war größer als die vor einem starken Deutschland. Der kalte Krieg war eingeleitet.

Der amerikanische Verteidigungsminister Johnson schrieb in einem Bericht an den Nationalen Sicherheitsrat: „Die Vereinigten Stabschefs sind der festen Überzeugung, dass aus militärischer Sicht die angemessene und frühe Wiederbewaffnung Westdeutschlands von grundlegender Bedeutung für die Verteidigung Westeuropas gegen die UdSSR ist“ und machte damit deutlich, welche Rolle die BRD im Kalten Krieg einnehmen sollte. Dies sorgte nicht ohne Eigeninteresse für Jubel auf Seiten der deutschen Kapitalist*innen und Militärs.

Geheimverhandlungen zwischen der Bundesregierung Adenauer und den USA über die Wiederbewaffnung bzw. Aufstellung eines Heeres wurden ab 1950 geführt. Unter reger Beteiligung von Wehrmacht und SS-Verbrechern wurden erste Überlegungen in der Himmeroder Denkschrift festgehalten.

1951 wurde dann ein paramilitärischer Grenzschutz gegründet. Mit den Pariser Verträgen im Jahr 1954 endete der Besatzungsstatus (West)Deutschlands und der Weg zur Wiederbewaffnung war frei. Nur ein Jahr später trat die BRD der NATO bei und baute eine eigene Armee auf – wieder unter Beteiligung von NS-Verbrechern und gegen großen Widerstand aus der Bevölkerung. Unter dem Namen Bundeswehr wurden 1956 die ersten Freiwilligen eingestellt, bevor noch im gleichen Jahr die Wehrpflicht eingeführt wurde.

Damit war die Wiederbewaffnung abgeschlossen und die Lehren der beiden Weltkriege vergessen – auch wenn es noch ca. 40 Jahren dauern sollte, bis die Bundeswehr unter einer SPD-Grünen Regierung 1999 wieder in einen offenen Krieg ziehen sollte. Der Kosovo-Einsatz war wiederum nur der Beginn einer ganzen Folge von Einsätzen. Der SPD-Minister Struck zeige mit seiner Aussage: „Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt“ welches Verständnis nun zukünftig von Verteidigung und Auslandseinsätzen zu erwarten sei. Zeitgleich beteiligte sich die Bundeswehr am Krieg in Afghanistan. Heute ist die Bundeswehr auf drei Kontinenten und 13 Ländern involviert und hat ihre Rolle als Verteidigungsarmee längst abgelegt.

drucken | 29. November 2023 | organisierte autonomie (OA) Nürnberg

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