Veranstaltung entfällt!

16.November 19 Uhr
Gewerkschaftshaus Erlangen

Am 28.Januar 1972 war es soweit: 22 Jahre nach dem sogenannten „Adenauer Erlass“ verkündete Willy Brandt eine Verschärfung der Verfassungstreuepflicht künftiger Beamter. Künftig konnten nicht nur Mitglieder einer „verfassungsfeindlichen Organisation“ aus dem Staatsdienst entfernt oder gar nicht erst eingestellt werden. Ab sofort war es möglich, bereits die Gesinnung zu bestrafen.

Bei jeder angestrebten Einstellung wurde eine sogenannte „Regelabfrage“ beim Inlandsgeheimdienst gestellt. Dem sogenannten „Verfassungsschutz“ wurde nun aufgetragen zu prüfen, ob „verfassungsfeindliche Aktivitäten“ vorliegen und zu definieren, wer eigentlich „Verfassungsfeind“ ist.

Der pure Verdacht genügte, um aus dem öffentlichen Dienst entfernt zu werden. Über 3,5 Millionen Menschen wurden „überprüft“, über 1.200 entlassen oder nicht eingestellt.

Zusammen mit einem erfahrenen Rechtsanwalt und einem Zeitzeugen wollen wir die Geschichte der Berufsverbote nachzeichnen. Wir möchten mit ihnen über den Widerstand dagegen sprechen und über den Kampf um Wiedergutmachung. Außerdem soll auch über die geplante Neuauflage in Brandenburg diskutiert werden.

Die wöchentliche linke Antikriegskundgebung findet diesmal wieder am Weißen Turm, gegenüber von Sport Scheck, statt, wie immer um 18 Uhr.

Die Forderung, „Frieden für Israel und Palästina!“, die eigentlich für jeden Menschen eine Selbstverständlichkeit sein sollte, wird diffamiert und kriminalisiert. Wer eine umfassende Analyse des Krieges in der Ukraine vornimmt, wird von der herrschenden Klasse und ihren medialen und universitären Mietmäulern als Putin-Versteher abgestempelt.

Krieg nach außen bedeutet jedoch immer auch Repression nach innen.

Im Windschatten der Kriege in der Ukraine und Gaza schreitet die Faschisierung des deutschen Staates in Riesenschritten voran. Im Zuge des Ukraine-Krieges werden Faschisten wie Bandera auch in Deutschland wieder salonfähig gemacht und als „Freiheitskämpfer“ verharmlost. Gleichzeitig finden in Nürnberg Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen gegen eine angebliche „Kriminelle Vereinigung“ statt. Der Vorwurf unter anderem: „Verherrlichung der Antifa“.

Antifaschismus ist notwendiger denn je. Wir sind alle Antifa.

Der bedingungslose Wille der herrschenden Klasse in Deutschland zum Krieg und zur Aufrechterhaltung der westlich dominierten imperialistischen Weltordung wird von uns nie akzeptiert werden.

Für Frieden und Völkerfreundschaft!
Sofortiger Waffenstillstand und Beginn von Verhandlungen.
Keine Waffenlieferungen!
Aufrüstung stoppen! 100 Milliarden für Pflege, Bildung, Umweltschutz!
Internationale Zusammenarbeit statt Konfrontation und Sanktionen!

Die erste Öffnung der „Revolutionären Zukunft Nürnberg“ war ein voller Erfolg und besonders gut besucht! Neben Bowle, einem gut ausgestatteten Buffet und weiteren kühlen Getränken kam auch die Ausstellung zu Jugendbewegungen in Bezug auf Nürnberg gut an, ebenso wie die erste Gruppenvorstellung der Revolutionären Zukunft. Nun, wo wir endlich offiziell nach außen gegangen sind, wollen wir mit unserer Praxis beginnen. Seid gespannt und schließt euch uns an!

Im Anschluss entstand auch dieses Solibild für die Betroffenen des 129er-Verfahrens. Die Generalstaatsanwaltschaft München ist sich nicht zu schade, den sogenannten „Schnüffelparagraphen“ 129 einzusetzen aufgrund von politischen Graffiti und erfindet sich passend dazu eine unbenannte und anonyme Gruppe, die für vermeintliche Drohungen verantwortlich sein soll. Das alles findet in einer Zeit statt, in der die AfD bundesweit, und erst vor ein paar Tagen sowohl in Bayern als auch in Hessen, zulegt und Diskurse in der Bundesrepublik, wie etwa die Diskussion um die Abschaffung des individuellen Grundrechts auf Asyl, immer weiter nach rechts driften.

Wo der Staat den Feind derweil verortet, dürfte uns klar sein. Doch auch diese Repression wird uns nicht brechen und unsere gut besuchte Öffnung zeigt sogar: wir können selbst von dieser Scheiße profitieren! Solidarität mit den Betroffenen von #129Graffiti! Wir stehen zusammen! Hoch die internationale Solidarität!

Am 11. Oktober 2023 wurden mehrere Wohnungen von Antifaschist*innen in Nürnberg durchsucht. Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen Graffiti. Sie konstruiert eine „kriminelle Vereinigung“ und wirft den Betroffenen vor, sich positiv auf antifaschistische Aktivitäten und Antifaschismus im Generellen zu beziehen. Hierzu hat sich ein Solikreis gegründet. Dieser verurteilt das staatliche Vorgehen als Angriff auf alle Menschen, die sich dem erstarkenden Rechtsruck in der Gesellschaft entgegen stellen. Im Folgenden Beitrag könnt ihr über die Hintergründe lesen, findet eine erste Übersicht zu Reaktionen aus der Presse, verschiedene Solierklärungen und Bildergalerien. (mehr …)

Hier das Statement des neu gegründeten Solikreis Nürnberg zu den Hausdurchsuchungen, die gestern früh statt gefunden haben:

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Wir dokumentieren hier die Pressemitteilung des Bundesvorstands der Roten Hilfe zu den Razzien vom 11.10.2023:

In den frühen Morgenstunden des 11.10.2023 wurden sechs Durchsuchungsbeschlüsse gegen Nürnberger Antifaschist*innen vollstreckt. Die Beschlüsse wurden auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft München durch das Amtsgericht München erlassen.

Insgesamt wurden fast zeitgleich vier Wohnungen im Stadtgebiet von Einheiten des sog. Unterstützungskommando (USK) durchsucht. Auf der Suche nach „umfangreichem Beweismaterial“ wurden insbesondere Mobiltelefone und sonstige Datenträger und Unterlagen sichergestellt. Zudem wurden Menschen, die sich vor Ort solidarisch mit den Betroffenen zeigten, teilweise mit Platzverweisen belegt.

Konkret wird den Antifaschist*innen Sachbeschädigung durch Graffitis vorgeworfen. Als Grundlage für die Razzien nutzte die Generalstaatsanwaltschaft erneut den Gesinnungs- und Strukturermittlungsparagraf § 129 StGB. Durch ihre Graffitis sollen sich die Antifaschist*innen einer „kriminellen Vereinigung“ angeschlossen haben. Für die Generalstaatsanwaltschaft genügte dafür der Bezug auf eine antifaschistische Haltung in Verbindung mit Solidaritätsbekundungen für u. a. Betroffene des Antifa-Ost-Verfahrens.

Hierzu erklärt Anja Sommerfeld, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e. V.:

„Das Antifa-Ost-Verfahren, das von Indizien, Mutmaßungen und Konstruktionen getragen wurde, hat anscheinend alle Dämme bei den Repressionsorganen brechen lassen. Nun sehen sich sechs Antifaschist*innen aus Nürnberg mit einem Ermittlungsverfahren nach Paragraf 129 und der Durchsuchung ihrer Privaträume konfrontiert. Politische Graffitis im öffentlichen Stadtbild reichen aus, um eine kriminelle Vereinigung zu konstruieren. Die Rote Hilfe e. V. verurteilt die Razzien und fordert die sofortige Einstellung der Ermittlungen. Die Kriminalisierung der antifaschistischen Bewegung hat heute erneut einen traurigen Höhepunkt erreicht. Die Rote Hilfe e. V. ruft deshalb alle Linken zur Solidarität mit den betroffenen Nürnberger Antifaschist*innen auf!“

In Nürnberg fanden heute gleichzeitig mehrere Hausdurchsuchungen statt. Der Vorwurf aus der Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft: „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ gemäß §129. Konkret geht es um „Graffitispray-Aktionen“, die zu Solidarität mit Lina und anderen antifaschistischen Gefangenen und Verfolgten aufrufen. Die betroffenen Personen werden beschuldigt, ihrer Gesinnung mittels Graffiti Ausdruck verliehen zu haben. (mehr …)

Folgenden Termin geben wir gerne weiter:

Über die Dauer der Gostenhofer Ateliertage lädt die Schwarze Katze zur Ausstellung. „Wir freuen uns, gleich mehreren politischen Künstler*innen Raum für ihre Werke mit einem bewusst politischen und parteiischen Standpunkt bieten zu können. (Denn) Kunst ist immer Ausdruck gesellschaftlicher Verhältnisse und zeugt damit von sich aus, gewollt oder nicht, vom Standpunkt des jeweiligen Kunstschaffenden in der kapitalistischen Klassengesellschaft und seinem Verhältnis zu ihr.“

Los geh`s am Freitag, den 29.9 um 17 Uhr mit Sektempfang

Samstag ist von 14-23 Uhr offen und es gibt Essen

Sonntag kann man von 13-16:30 Uhr die Ausstellung anschauen und auch da gibt es Essen.

Wir wollen nicht zuviel verraten aber es werden sehr verschiedene Menschen mit unterschiedlichen politischen Schwerpunkten und unterschiedlichen Material ausstellen! Ihr dürft also gespannt sein! Kommt einfach vorbei!

Eure Schwarze Katze

Mittwoch, 20.09 19:30 Uhr

Gewerkschaftshaus Saal Burgblick

Kornmarkt 5 – 7

Unsere Genossin Banu Büyükavci saßs mehrere Jahre in der JVA München Stadelheim hinter Gittern. Vorgeworfen wurde Ihr keine konkrete Straftat, sondern die Mitgliedschaft in der türkisch kommunistischen Partei (TKP), die in Deutschland nicht einmal verboten war. Im größten „Kommunistenprozess“ der letzten Jahrzehnte wurden sie und andere schuldig gesprochen. Über ihre Haftzeit hat sie ein Buch geschrieben. „Meine Zelle war ein großer Garten“ ist vor kurzem erschienen und Banu möchte es uns vorstellen. Doch micht nur die Buchpräsentation selbst wird spannend werden, sondern auch die damit verbundene Diskussion zu Ausländerrecht und §129b STGB. Wir dürfen uns daher auf folgende Gruppen und Personen freuen:

Banu Büyükavci // Naturfreunde // starfruit publications // Marian Wild // Rechtsanwalt Yunus Ziyal

Donnerstag, 21.September

Treffpunkt um 10 Uhr

vor dem Amtsgericht Nürnberg

Am Donnerstag den 21. September findet ein Prozess gegen zwei Genossen statt. Vorgeworfen wird den Beiden, dass sie gemeinsam für den revolutionären 1. Mai plakatiert haben sollen. Wir lassen niemanden alleine, also zeigt Eure Solidarität und kommt zur Prozessbegleitung.

Prozessbeginn ist um 10:30 Uhr im Amtsgericht Nürnberg, Fürther Straße 110. Treffpunkt ist um 10 Uhr vor dem Gericht.

„Vier Jahre nach den Aufständen, fünfzig Jahre nach dem Putsch.
Wie steht es um die Linke in Chile?“

Die chilenische Delegation in Nürnberg

Eine Delegationsreise organisiert von der Roten Hilfe e. V.
In Zusammenarbeit mit SDAJ & DKP Nürnberg & Prolos

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10 Monate Knast, 6 Jahre illegal – der linke Aktivist Smily steht mit seiner Geschichte für einen aktiven und politischen Umgang mit Repression. Bevor er 6 Jahre untertauchte um einer weiteren Knaststrafe zu entgehen, verbrachte er 10 Monate in der JVA Stuttgart Stammheim in U- Haft. Im Rahmen der Veranstaltung wird er selbst auf diese Zeit sowie auf die Gründe, die ihm zum Untertauchen bewogen, eingehen. Die Veranstaltung soll sowohl den Alltag im Knast als auch in der Illegalität konkreter machen und zeigen, wie der Kampf für eine befreite Gesellschaft trotz alledem weitergeführt werden kann.

Wann:

19.09.2023: Ab 19 Uhr Essen und Zusammenkommen, ab  20:00 Uhr Veranstaltungsbeginn

Wo: Stadtteilladen Schwarze Katze (Untere Seitenstraße 1, Nähe U-Bahn Gostenhof)

Momentan gibt es am Jamnitzer Platz wieder mehr Polizeikontrollen. Die Gründe, die sie uns sagen, sind immer andere: das Feierabendbier, Ruhestörung oder einfach, dass der Jamnitzer ein gefährlicher Ort sei. Letztlich geht es darum, den Platz von den Menschen zu säubern, die nicht in die schicken Immobilienanzeigen passen, die den Platz als „Naherholungspark“ anpreisen. Wir alle, die diesen Platz nutzen, dürfen uns nicht einschüchtern lassen und nicht gegeneinander ausspielen lassen.

Aber wie verhalten wenn wieder eine Kontrolle statt findet?

• nach dem Grund der Kontrolle fragen. Wir sind hier als Menschen, die einen öffentlichen Platz nutzen. Das ist unser Recht. Warum sollen wir kontrolliert werden?

• Ansonsten: am besten gar nicht reden! Zu schnell erzählt man den Cops irgendwas, was sie gar nichts angeht, zieht andere mit rein oder belastet sich selbst ohne es zu merken.

• das einzige, was man sagen muss, ist alles, was auf dem Personalausweis steht plus die Postleitzahl, den Familienstand und eine ungefähre Angabe über den Berufsstand (arbeitslos, angestellt, SchülerIn,…) Mehr muss niemand sagen!!!

• Ruhe bewahren und sich nicht provozieren lassen.

• zusammenhalten ist immer gut und nervt auch die Cops. Wenn wir untereinander Probleme haben, müssen wir die selbst klären – und das auf solidarische Art und Weise. Was nützt es uns, uns gegenseitig das Leben schwer zu machen und uns bei den Cops anzuschwärzen? Nichts!

Also, lasst euch nicht provozieren, bleibt ruhig aber beharrt auf eure Rechte und holt euch im Zweifelsfall auch immer Beistand von anderen Leuten. Die meisten hier kennen rassistische und armen-feindliche Kontrollen und man sollte sich nicht nehmen lassen, laut zu sagen, was man davon hält – vor allem wenn man selbst gerade nicht betroffen ist, kann das der betroffenen Person eine große Hilfe sein.

Gegen Polizeischikanen und Ordnungswahn! Für ein solidarisches Viertel – für eine solidarische Nutzung unserer Plätze!

Stadtteilladen Schwarze Katze
Untere Seitenstr. 1, Nürnberg
19-20 Uhr: Anlaufstelle gegen Arbeitsunrecht
ab 20 Uhr: ISA-Kneipe

In der letzten ISA-Kneipe gab es Infos aus erster Hand zu den üblen Union-Busting-Maßnahmen der Leitung des St. Elisabeth Pflegeheims in Nürnberg. In der ISA-Kneipe am 1.7. gibt es die neuesten Infos und Schilderbasteln für die anstehenden Solidaritätsaktionen.

Weitere Termine:
So., 2.7, 15 Uhr Hallplatz, Nürnberg: Im Rahmen der Fahrradtour zur Gesundheitsministerkonferenz findet eine Kundgebung statt, bei der auch das Pflegeheim St. Elisabeth Thema sein wird.
Di., 11.7., 11:30 Uhr.  – DIESER TERMIN ENTFÄLLT! –  Treffpunkt zur Prozessbeobachtung am Arbeitsgericht, Roonstr. 20, Nürnberg. Um 11:45 Uhr beginnt die Verhandlung zur fristlosen Kündigung einer Betriebsrätin des Pflegeheims St. Elisabeth. Zeigen wir unsere Solidarität.

Hier das Flugblatt zum Fall des Pflegeheims St. Elisabeth in Nürnberg als PDF-Datei

Uns hat nachfolgender Aufruf aus Bayreuth erreicht, den wir gerne teilen möchten. Auch wir als rote Hilfe Nürnberg rufen zur Solidarität mit dem gefangenen Genossen Mirza auf und begrüßen die lokale Initiative. Daher alle zusammen am 01.07 nach Bayreuth. Zeigen wir unseren politischen Gefangenen, dass sie niemals vergessen sind.

Zugtreffpunkt ist 13:20 Uhr direkt am Gleis 21 im Hauptbahnhof Nürnberg.

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Radio Revolution. Jeden 2. Mittwoch im Monat immer ab 17 Uhr im Rahmen des Stoffwechsel auf Radio Z (95,8 MHz). Für alle, die die Sendung am 14. Juni verpasst haben, gibt es sie hier zum Nachhören auf Mixcloud.
Die Sendung befasste sich mit folgenden Themen:
1. Am 31.5. gab es das Urteil im so genannten Antifa Ost Verfahren gegen die Antifaschistin Lina und einige GenossInnen, denen Angriffe auf Nazis vorgeworfen wurden. Alles rund um den Prozess ist ein Skandal. Eine Zusammenfassung.
2. Kundgebungen zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Nürnberg.
3. Kurznachrichten aus Antifa und Bewegung im Großraum Nürnberg.

Antikapitalismus – Antifaschismus – Internationalismus – Support von Lohnkämpfen – Aktivitäten zur Unterstützung politischer Gefangener – Kämpfe gegen die Einführung von Hartz IV und andere Kürzungen wie Streichungen der sozialen Absicherung – gegen Gentrifizierung und hohe Mieten – gegen Patriarchat und Sexismus – gegen den Ausbau des repressiven Staates – gegen Rassismus und imperialistische Kriege – gegen steigende Preise und sinkende Einkommen. Darüber hinaus Schulstreiks, revolutionäre Demos zum 1. Mai, zum internationalen Frauenkampftag 8. März und vieles mehr. Seit Jahrzehnten ist im Nürnberger Stadtteil Gostenhof die organisierte autonomie (OA) aktiv und seit vielen Jahren im Stuttgarter Osten Zusammen Kämpfen (ZK). Materialistische Analyse der kapitalistischen Verhältnisse, revolutionäre Positionen und ein auf Klassenkampf orientierter Ansatz, der Basisarbeit mit Schwerpunkt im eigenen Stadtteil in den Mittelpunkt der Praxis gerückt hat, prägen das Bild. Veranstaltungen, Kampagnen, Aktionen, Kundgebungen und viele weitere Aktivitäten beider Gruppen, die sich für direkte Veränderung und langfristig für den Umsturz aller gesellschaftlichen Verhältnisse, die dazu beitragen Menschen auszubeuten und zu unterdrücken, einsetzen. Dem einen oder der anderen von euch dürfte all das sicher ein Begriff sein.

ZK und OA haben nun beschlossen, gemeinsam eine städteübergreifende Organisation zu gründen, deren klassenkämpferischer Fokus auf Praxis in Arbeiter*innenstadtteilen liegt. Einige Monate haben die Genossinnen und Genossen aus Nürnberg und Stuttgart deshalb bisher damit verbracht, gemeinsam die Grundlagen für eine solche städteübergreifende Organisationsstruktur zu schaffen. Inhaltliche, organisatorische, sowie strategische Diskussionen wurden geführt, um eine kollektive Basis für den Aufbau einer:

• auf stabiler organisatorischer Grundlage
• auf gemeinsamer Analyse der herrschenden Verhältnisse
• auf gemeinsamer Strategie und Taktik
• auf gemeinsamer revolutionärer Zielsetzung

basierenden außerparlamentarischen Organisation zu schaffen.

Geklärt wurde in dieser Zeit vieles, anderes muss weiter diskutiert werden. Mit dem folgenden Interview wollen wir im Rahmen der revolutionären 1. Mai-Demonstrationen in unseren Städten zum ersten Mal als neue städteübergreifende organisierte autonomie (OA) ins Licht der Öffentlichkeit treten.

Neue Organisation: Wieso, weshalb, warum und vor allem auch wie? Alle, die das interessiert, sollten hier weiterlesen, denn im Folgenden wird es konkreter und ihr erfahrt im Selbst-Interview mit Aktivist*innen der neuen OA mehr!

Beginnen wir mit der ersten Frage: Jahre nach der Gründung der lokalen Gruppen gibt es nun einen stadtübergreifenden Zusammenschluss unter dem Namen organisierte autonomie, wie kam es dazu? (mehr …)

Kundgebung | Samstag, 22.04. | 13 Uhr | Hauptmarkt | Bringt mit, was Lärm macht!

Warum?
Weil in den vergangenen Jahren in Nürnberg das Demonstrationsrecht von Seiten der Stadt Nürnberg und der Polizei immer weiter eingeschränkt wird.

Wen trifft das?
Linke, Gewerkschaften, Feministinnen, Autonome, Geflüchteteninitiativen und andere politische Gruppen

Was genau passiert?
Die Stadt Nürnberg versucht sich zunehmend als Tourismusstandort und Shoppingort zu vermarkten. Kundgebungen und politische Demonstrationen scheint das Nürnberger Ordnungsamt in der Durchsetzung dieses Images zu stören, daher werden Demorouten durch die Innenstadt oft verboten, Kundgebungsorte an Standorte verlegt wo kaum Publikum vorhanden ist, die zunehmenden Tourismusevents (Blaue Nacht, Christkindlesmarkt, District ride, Bardentreffen etc…) werden als Vorwand genommen, um Protest komplett aus der Innenstadt fern zu halten.

Die Nürnberger Polizei tritt oft mit massiver Präsenz von Bereitschaftspolizei und USK Sondereinheiten auf. Mit dieser Präsenz schirmt die Polizei Protest ab und versucht eine Aura der Gefahr zu schaffen. Immer wieder filmt und fotografiert die Polizei Demonstrationsteilnehmer*innen. Demonstrationszüge werden wegen lächerlichen Auflagen gestoppt, mit fadenscheinigen Sicherheitsbedenken greift die Polizei in das Recht auf Meinungsfreiheit ein und beschränkt z.B. Transparente auf eine bestimmte Größe. Solche Auflagen werden vor allem bei linken Demonstrationen von Polizeieinheiten gerne genutzt um völlig übertriebene Gewalt (Einsatz von Pfefferspray, eingeschlagene Zähne, Knochenbrüche) gegen Demonstrant*innen zu legitimieren. Die stetig verschärften Gesetzte („Schubserparagraphen“ §113, §114 Stgb) und eine realitätsfremde Medienberichterstattung welche die Polizeitäter als Opfer umdeutet, bestärken Polizeibeamte bei diesem Auftreten. (mehr …)