Filed under: Repression

Wir sind alle Antifa! – Statement des Solikreis – Über 60 Gruppen, Verlage, Parteien und Initiativen unterstützen

Am 11. Oktober hat die Polizei die Wohnungen von sechs jungen Menschen in Nürnberg durchsucht. Der Vorwurf: Durch das Sprühen von antifaschistischen Graffiti im Großraum Nürnberg sei die Antifa „verherrlicht“ worden. Auf Grundlage dieses Vorwurfs konstruiert die Generalstaatsanwaltschaft München eine kriminellen Vereinigung nach §129.

Seit dem Jahr 2000 wurden in Bayern 22 Menschen und im gleichen Zeitraum bundesweit über 170 Menschen durch Faschist:innen ermordet. In keiner Stadt gab es so viele NSU-Todesopfer wie in Nürnberg.

Aus der bayerischen Landtagswahl am 8. Oktober gingen rechte Parteien mit einem immensen Stimmzuwachs hervor. Angesichts dieser Erfolge verwundert es nicht, dass sich die „Mitte“-Parteien seit Jahren zunehmend rechte Forderungen in die Wahlprogramme schreiben.

Nur drei Tage nach der Landtagswahl tritt die bayerische Polizei Wohnungstüren von Antifaschist:innen ein, fesselt sie und bedroht sie zum Teil mit gezogenen Schusswaffen. Zuvor waren die Beschuldigten und ihr Umfeld monatelang abgehört und überwacht worden – alles wegen ein paar Sachbeschädigungen unbekannter Urheberschaft.

Doch eine Urheberschaft muss die Staatsanwaltschaft den Beschuldigten gar nicht nachweisen können – der §129 erlaubt es ihr, ohne konkrete Anhaltspunkte derart gegen Beschuldigte vorzugehen. (mehr …)

drucken | 16. November 2023 | organisierte autonomie (OA) Nürnberg

!Veranstaltung entfällt! „Über 50 Jahre Berufsverbot – Über 50 Jahre Unrecht“

!Veranstaltung entfällt! „Über 50 Jahre Berufsverbot – Über 50 Jahre Unrecht“

Veranstaltung entfällt!

16.November 19 Uhr
Gewerkschaftshaus Erlangen

Am 28.Januar 1972 war es soweit: 22 Jahre nach dem sogenannten „Adenauer Erlass“ verkündete Willy Brandt eine Verschärfung der Verfassungstreuepflicht künftiger Beamter. Künftig konnten nicht nur Mitglieder einer „verfassungsfeindlichen Organisation“ aus dem Staatsdienst entfernt oder gar nicht erst eingestellt werden. Ab sofort war es möglich, bereits die Gesinnung zu bestrafen.

Bei jeder angestrebten Einstellung wurde eine sogenannte „Regelabfrage“ beim Inlandsgeheimdienst gestellt. Dem sogenannten „Verfassungsschutz“ wurde nun aufgetragen zu prüfen, ob „verfassungsfeindliche Aktivitäten“ vorliegen und zu definieren, wer eigentlich „Verfassungsfeind“ ist.

Der pure Verdacht genügte, um aus dem öffentlichen Dienst entfernt zu werden. Über 3,5 Millionen Menschen wurden „überprüft“, über 1.200 entlassen oder nicht eingestellt.

Zusammen mit einem erfahrenen Rechtsanwalt und einem Zeitzeugen wollen wir die Geschichte der Berufsverbote nachzeichnen. Wir möchten mit ihnen über den Widerstand dagegen sprechen und über den Kampf um Wiedergutmachung. Außerdem soll auch über die geplante Neuauflage in Brandenburg diskutiert werden.

drucken | 10. November 2023 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Statement §129 StGB Ermittlungen

Statement §129 StGB Ermittlungen

Es haben sich bereits viele Gruppen und Organisationen zu den politisch motivierten §129 StGB Ermittlungen in Nürnberg geäußert. Auch wir, die Ortsgruppe Nürnberg – Fürth – Erlangen, hat sich dafür entschieden ein Statement zu den Verfahren herauszugeben. Dieses findet Ihr im Folgenen oder als Plakat in hoffentlich allen linken Läden der Region.

Wir stehen solidarisch mit allen Betroffenen der §129 StGB Ermittlungen!

Die Ortsgruppe Nürnberg – Fürth – Erlangen der roten Hilfe

Das Plakat findet sich hier.

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drucken | 9. November 2023 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Radio Revolution im November 2023

Radio Revolution. Jeden 2. Mittwoch im Monat immer ab 17 Uhr im Rahmen des Stoffwechsel auf Radio Z (95,8 MHz). Für alle, die die Sendung am 8. November verpasst haben, gibt es sie hier zum Nachhören auf Mixcloud.

Radio Revolution diesmal mit folgenden Themen:
1. Frauenproteste in Chile
2. Gedenken an Reichspogromnacht in Fürth
3. Interview zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Wunsiedel.
4. Interview mit Bernd Langer zu §129-Verfahren.

 

drucken | 9. November 2023 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Antikriegskundgebung am Mittwoch, 25.10.23, 18 Uhr am Weißen Turm Nürnberg, gegenüber Sport Scheck

Die wöchentliche linke Antikriegskundgebung findet diesmal wieder am Weißen Turm, gegenüber von Sport Scheck, statt, wie immer um 18 Uhr.

Die Forderung, „Frieden für Israel und Palästina!“, die eigentlich für jeden Menschen eine Selbstverständlichkeit sein sollte, wird diffamiert und kriminalisiert. Wer eine umfassende Analyse des Krieges in der Ukraine vornimmt, wird von der herrschenden Klasse und ihren medialen und universitären Mietmäulern als Putin-Versteher abgestempelt.

Krieg nach außen bedeutet jedoch immer auch Repression nach innen.

Im Windschatten der Kriege in der Ukraine und Gaza schreitet die Faschisierung des deutschen Staates in Riesenschritten voran. Im Zuge des Ukraine-Krieges werden Faschisten wie Bandera auch in Deutschland wieder salonfähig gemacht und als „Freiheitskämpfer“ verharmlost. Gleichzeitig finden in Nürnberg Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen gegen eine angebliche „Kriminelle Vereinigung“ statt. Der Vorwurf unter anderem: „Verherrlichung der Antifa“.

Antifaschismus ist notwendiger denn je. Wir sind alle Antifa.

Der bedingungslose Wille der herrschenden Klasse in Deutschland zum Krieg und zur Aufrechterhaltung der westlich dominierten imperialistischen Weltordung wird von uns nie akzeptiert werden.

Für Frieden und Völkerfreundschaft!
Sofortiger Waffenstillstand und Beginn von Verhandlungen.
Keine Waffenlieferungen!
Aufrüstung stoppen! 100 Milliarden für Pflege, Bildung, Umweltschutz!
Internationale Zusammenarbeit statt Konfrontation und Sanktionen!

drucken | 23. Oktober 2023 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Erste Öffnung der Revolutionären Zukunft Nürnberg ein voller Erfolg + Solibild für 129-Verfahren in Nürnberg!

Die erste Öffnung der „Revolutionären Zukunft Nürnberg“ war ein voller Erfolg und besonders gut besucht! Neben Bowle, einem gut ausgestatteten Buffet und weiteren kühlen Getränken kam auch die Ausstellung zu Jugendbewegungen in Bezug auf Nürnberg gut an, ebenso wie die erste Gruppenvorstellung der Revolutionären Zukunft. Nun, wo wir endlich offiziell nach außen gegangen sind, wollen wir mit unserer Praxis beginnen. Seid gespannt und schließt euch uns an!

Im Anschluss entstand auch dieses Solibild für die Betroffenen des 129er-Verfahrens. Die Generalstaatsanwaltschaft München ist sich nicht zu schade, den sogenannten „Schnüffelparagraphen“ 129 einzusetzen aufgrund von politischen Graffiti und erfindet sich passend dazu eine unbenannte und anonyme Gruppe, die für vermeintliche Drohungen verantwortlich sein soll. Das alles findet in einer Zeit statt, in der die AfD bundesweit, und erst vor ein paar Tagen sowohl in Bayern als auch in Hessen, zulegt und Diskurse in der Bundesrepublik, wie etwa die Diskussion um die Abschaffung des individuellen Grundrechts auf Asyl, immer weiter nach rechts driften.

Wo der Staat den Feind derweil verortet, dürfte uns klar sein. Doch auch diese Repression wird uns nicht brechen und unsere gut besuchte Öffnung zeigt sogar: wir können selbst von dieser Scheiße profitieren! Solidarität mit den Betroffenen von #129Graffiti! Wir stehen zusammen! Hoch die internationale Solidarität!

drucken | 16. Oktober 2023 | RZN - Revolutionaere Zukunft Nuernberg

Solidarität gegen ihre Repression! Überblick zu #129Graffiti

Solidarität gegen ihre Repression! Überblick zu #129Graffiti

Am 11. Oktober 2023 wurden mehrere Wohnungen von Antifaschist*innen in Nürnberg durchsucht. Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen Graffiti. Sie konstruiert eine „kriminelle Vereinigung“ und wirft den Betroffenen vor, sich positiv auf antifaschistische Aktivitäten und Antifaschismus im Generellen zu beziehen. Hierzu hat sich ein Solikreis gegründet. Dieser verurteilt das staatliche Vorgehen als Angriff auf alle Menschen, die sich dem erstarkenden Rechtsruck in der Gesellschaft entgegen stellen. Im Folgenden Beitrag könnt ihr über die Hintergründe lesen, findet eine erste Übersicht zu Reaktionen aus der Presse, verschiedene Solierklärungen und Bildergalerien. (mehr …)

drucken | 16. Oktober 2023 | organisierte autonomie (OA) Nürnberg

Zu den Hausdurchsuchungen in Nürnberg

Hier das Statement des neu gegründeten Solikreis Nürnberg zu den Hausdurchsuchungen, die gestern früh statt gefunden haben:

 

 

 

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drucken | 12. Oktober 2023 | organisierte autonomie (OA) Nürnberg

Kriminelle Vereinigung wegen Graffitis: Rote Hilfe verurteilt Razzien

Wir dokumentieren hier die Pressemitteilung des Bundesvorstands der Roten Hilfe zu den Razzien vom 11.10.2023:

In den frühen Morgenstunden des 11.10.2023 wurden sechs Durchsuchungsbeschlüsse gegen Nürnberger Antifaschist*innen vollstreckt. Die Beschlüsse wurden auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft München durch das Amtsgericht München erlassen.

Insgesamt wurden fast zeitgleich vier Wohnungen im Stadtgebiet von Einheiten des sog. Unterstützungskommando (USK) durchsucht. Auf der Suche nach „umfangreichem Beweismaterial“ wurden insbesondere Mobiltelefone und sonstige Datenträger und Unterlagen sichergestellt. Zudem wurden Menschen, die sich vor Ort solidarisch mit den Betroffenen zeigten, teilweise mit Platzverweisen belegt.

Konkret wird den Antifaschist*innen Sachbeschädigung durch Graffitis vorgeworfen. Als Grundlage für die Razzien nutzte die Generalstaatsanwaltschaft erneut den Gesinnungs- und Strukturermittlungsparagraf § 129 StGB. Durch ihre Graffitis sollen sich die Antifaschist*innen einer „kriminellen Vereinigung“ angeschlossen haben. Für die Generalstaatsanwaltschaft genügte dafür der Bezug auf eine antifaschistische Haltung in Verbindung mit Solidaritätsbekundungen für u. a. Betroffene des Antifa-Ost-Verfahrens.

Hierzu erklärt Anja Sommerfeld, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e. V.:

„Das Antifa-Ost-Verfahren, das von Indizien, Mutmaßungen und Konstruktionen getragen wurde, hat anscheinend alle Dämme bei den Repressionsorganen brechen lassen. Nun sehen sich sechs Antifaschist*innen aus Nürnberg mit einem Ermittlungsverfahren nach Paragraf 129 und der Durchsuchung ihrer Privaträume konfrontiert. Politische Graffitis im öffentlichen Stadtbild reichen aus, um eine kriminelle Vereinigung zu konstruieren. Die Rote Hilfe e. V. verurteilt die Razzien und fordert die sofortige Einstellung der Ermittlungen. Die Kriminalisierung der antifaschistischen Bewegung hat heute erneut einen traurigen Höhepunkt erreicht. Die Rote Hilfe e. V. ruft deshalb alle Linken zur Solidarität mit den betroffenen Nürnberger Antifaschist*innen auf!“

drucken | 12. Oktober 2023 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Hausdurchsuchungen und Verfahren nach §129 am 11. Oktober 2023 in Nürnberg! Kampf der Repression!

In Nürnberg fanden heute gleichzeitig mehrere Hausdurchsuchungen statt. Der Vorwurf aus der Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft: „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ gemäß §129. Konkret geht es um „Graffitispray-Aktionen“, die zu Solidarität mit Lina und anderen antifaschistischen Gefangenen und Verfolgten aufrufen. Die betroffenen Personen werden beschuldigt, ihrer Gesinnung mittels Graffiti Ausdruck verliehen zu haben. (mehr …)

drucken | 11. Oktober 2023 | RZN - Revolutionaere Zukunft Nuernberg

Der Faschismus kommt nicht über Nacht! Vortrag im Rahmen des Solitresen

Der Faschismus kommt nicht über Nacht! Vortrag im Rahmen des Solitresen

Freitag | 6. Oktober 2023 | 19:00 Uhr | Schwarze Katze, Untere Seitenstr. 1, Nürnberg

19:00 Uhr: Antifa-Soli-Tresen

20:00 Uhr: Vortrag mit Thesen zur Faschisierung Deutschlands und Diskussion

Hilfe, die AfD erhält immer mehr Zustimmung in Wahlumfragen. Anfeindungen gegen gesellschaftliche Minderheiten nehmen zu. Die politische Linke selbst ist stark geschwächt und in vielen Fragen zerstritten. Von den anderen bürgerlichen Parteien ist keine Widerstand gegen die reaktionäre Offensive zu erwarten, höchstens ein erbitterter Kampf um die Stimmen der zunehmend nach rechts rückenden Kleinbürger*innen um wichtige Ämter und Posten nicht der blauen Konkurrenz zu überlassen.

Nach einem Vortrag zu unserem Verständnis von Faschisierung wollen wir mit euch diskutieren: Wo stehen wir heute als antifaschistische Bewegung? Welche Tendenzen sehen wir? Und vor allem, was können wir tun um die Faschisierung (in Deutschland) abzubrechen?

drucken | 25. September 2023 | organisierte autonomie (OA) Nürnberg

Kunst – Klasse – Kampf: Ausstellung im Stadtteilladen Schwarze Katze vom 29.09. bis zum 01.10.2023

Kunst – Klasse – Kampf: Ausstellung im Stadtteilladen Schwarze Katze vom 29.09. bis zum 01.10.2023

Folgenden Termin geben wir gerne weiter:

Über die Dauer der Gostenhofer Ateliertage lädt die Schwarze Katze zur Ausstellung. „Wir freuen uns, gleich mehreren politischen Künstler*innen Raum für ihre Werke mit einem bewusst politischen und parteiischen Standpunkt bieten zu können. (Denn) Kunst ist immer Ausdruck gesellschaftlicher Verhältnisse und zeugt damit von sich aus, gewollt oder nicht, vom Standpunkt des jeweiligen Kunstschaffenden in der kapitalistischen Klassengesellschaft und seinem Verhältnis zu ihr.“

 

Los geh`s am Freitag, den 29.9 um 17 Uhr mit Sektempfang

Samstag ist von 14-23 Uhr offen und es gibt Essen

Sonntag kann man von 13-16:30 Uhr die Ausstellung anschauen und auch da gibt es Essen.

Wir wollen nicht zuviel verraten aber es werden sehr verschiedene Menschen mit unterschiedlichen politischen Schwerpunkten und unterschiedlichen Material ausstellen! Ihr dürft also gespannt sein! Kommt einfach vorbei!

Eure Schwarze Katze

drucken | 25. September 2023 | redside

Buchvorstellung und Diskussion

Buchvorstellung und Diskussion

Mittwoch, 20.09 19:30 Uhr

Gewerkschaftshaus Saal Burgblick

Kornmarkt 5 – 7

Unsere Genossin Banu Büyükavci saßs mehrere Jahre in der JVA München Stadelheim hinter Gittern. Vorgeworfen wurde Ihr keine konkrete Straftat, sondern die Mitgliedschaft in der türkisch kommunistischen Partei (TKP), die in Deutschland nicht einmal verboten war. Im größten „Kommunistenprozess“ der letzten Jahrzehnte wurden sie und andere schuldig gesprochen. Über ihre Haftzeit hat sie ein Buch geschrieben. „Meine Zelle war ein großer Garten“ ist vor kurzem erschienen und Banu möchte es uns vorstellen. Doch micht nur die Buchpräsentation selbst wird spannend werden, sondern auch die damit verbundene Diskussion zu Ausländerrecht und §129b STGB. Wir dürfen uns daher auf folgende Gruppen und Personen freuen:

Banu Büyükavci // Naturfreunde // starfruit publications // Marian Wild // Rechtsanwalt Yunus Ziyal

drucken | 18. September 2023 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung

Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung

Donnerstag, 21.September

Treffpunkt um 10 Uhr

vor dem Amtsgericht Nürnberg

Am Donnerstag den 21. September findet ein Prozess gegen zwei Genossen statt. Vorgeworfen wird den Beiden, dass sie gemeinsam für den revolutionären 1. Mai plakatiert haben sollen. Wir lassen niemanden alleine, also zeigt Eure Solidarität und kommt zur Prozessbegleitung.

Prozessbeginn ist um 10:30 Uhr im Amtsgericht Nürnberg, Fürther Straße 110. Treffpunkt ist um 10 Uhr vor dem Gericht.

drucken | 18. September 2023 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Rundreise Chile

Rundreise Chile

„Vier Jahre nach den Aufständen, fünfzig Jahre nach dem Putsch.
Wie steht es um die Linke in Chile?“

Die chilenische Delegation in Nürnberg

Samstag, 30.09.2023
19 Uhr
Dialog der Kulturen
Fürtherstraße 40a

Eine Delegationsreise organisiert von der Roten Hilfe e. V.
In Zusammenarbeit mit SDAJ & DKP Nürnberg & Prolos

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drucken | 30. August 2023 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

10 Monate Knast, 6 Jahre illegal – Veranstaltung mit dem Aktivisten Smily am Dienstag, den 19.09. im Stadtteilladen Schwarze Katze

10 Monate Knast, 6 Jahre illegal – der linke Aktivist Smily steht mit seiner Geschichte für einen aktiven und politischen Umgang mit Repression. Bevor er 6 Jahre untertauchte um einer weiteren Knaststrafe zu entgehen, verbrachte er 10 Monate in der JVA Stuttgart Stammheim in U- Haft. Im Rahmen der Veranstaltung wird er selbst auf diese Zeit sowie auf die Gründe, die ihm zum Untertauchen bewogen, eingehen. Die Veranstaltung soll sowohl den Alltag im Knast als auch in der Illegalität konkreter machen und zeigen, wie der Kampf für eine befreite Gesellschaft trotz alledem weitergeführt werden kann.

Wann:

19.09.2023: Ab 19 Uhr Essen und Zusammenkommen, ab  20:00 Uhr Veranstaltungsbeginn

Wo: Stadtteilladen Schwarze Katze (Untere Seitenstraße 1, Nähe U-Bahn Gostenhof)

 

drucken | 27. August 2023 | organisierte autonomie (OA) Nürnberg

Achtung Kontrolle! – Die Plätze denen, die sie nutzen!

Momentan gibt es am Jamnitzer Platz wieder mehr Polizeikontrollen. Die Gründe, die sie uns sagen, sind immer andere: das Feierabendbier, Ruhestörung oder einfach, dass der Jamnitzer ein gefährlicher Ort sei. Letztlich geht es darum, den Platz von den Menschen zu säubern, die nicht in die schicken Immobilienanzeigen passen, die den Platz als „Naherholungspark“ anpreisen. Wir alle, die diesen Platz nutzen, dürfen uns nicht einschüchtern lassen und nicht gegeneinander ausspielen lassen.

Aber wie verhalten wenn wieder eine Kontrolle statt findet?

  • nach dem Grund der Kontrolle fragen. Wir sind hier als Menschen, die einen öffentlichen Platz nutzen. Das ist unser Recht. Warum sollen wir kontrolliert werden?

  • Ansonsten: am besten gar nicht reden! Zu schnell erzählt man den Cops irgendwas, was sie gar nichts angeht, zieht andere mit rein oder belastet sich selbst ohne es zu merken.

  • das einzige, was man sagen muss, ist alles, was auf dem Personalausweis steht plus die Postleitzahl, den Familienstand und eine ungefähre Angabe über den Berufsstand (arbeitslos, angestellt, SchülerIn,…) Mehr muss niemand sagen!!!

  • Ruhe bewahren und sich nicht provozieren lassen.

  • zusammenhalten ist immer gut und nervt auch die Cops. Wenn wir untereinander Probleme haben, müssen wir die selbst klären – und das auf solidarische Art und Weise. Was nützt es uns, uns gegenseitig das Leben schwer zu machen und uns bei den Cops anzuschwärzen? Nichts!

Also, lasst euch nicht provozieren, bleibt ruhig aber beharrt auf eure Rechte und holt euch im Zweifelsfall auch immer Beistand von anderen Leuten. Die meisten hier kennen rassistische und armen-feindliche Kontrollen und man sollte sich nicht nehmen lassen, laut zu sagen, was man davon hält – vor allem wenn man selbst gerade nicht betroffen ist, kann das der betroffenen Person eine große Hilfe sein.

Gegen Polizeischikanen und Ordnungswahn! Für ein solidarisches Viertel – für eine solidarische Nutzung unserer Plätze!

drucken | 18. Juli 2023 | organisierte autonomie (OA) Nürnberg

Sa., 1. Juli 23, 20 Uhr: ISA-Kneipe

Stadtteilladen Schwarze Katze
Untere Seitenstr. 1, Nürnberg
19-20 Uhr: Anlaufstelle gegen Arbeitsunrecht
ab 20 Uhr: ISA-Kneipe

In der letzten ISA-Kneipe gab es Infos aus erster Hand zu den üblen Union-Busting-Maßnahmen der Leitung des St. Elisabeth Pflegeheims in Nürnberg. In der ISA-Kneipe am 1.7. gibt es die neuesten Infos und Schilderbasteln für die anstehenden Solidaritätsaktionen.

Weitere Termine:
So., 2.7, 15 Uhr Hallplatz, Nürnberg: Im Rahmen der Fahrradtour zur Gesundheitsministerkonferenz findet eine Kundgebung statt, bei der auch das Pflegeheim St. Elisabeth Thema sein wird.
Di., 11.7., 11:30 Uhr.  – DIESER TERMIN ENTFÄLLT! –  Treffpunkt zur Prozessbeobachtung am Arbeitsgericht, Roonstr. 20, Nürnberg. Um 11:45 Uhr beginnt die Verhandlung zur fristlosen Kündigung einer Betriebsrätin des Pflegeheims St. Elisabeth. Zeigen wir unsere Solidarität.

Hier das Flugblatt zum Fall des Pflegeheims St. Elisabeth in Nürnberg als PDF-Datei

drucken | 26. Juni 2023 | Initiative solidarischer ArbeiterInnen

Freiheit für Mirza!

Freiheit für Mirza!

Uns hat nachfolgender Aufruf aus Bayreuth erreicht, den wir gerne teilen möchten. Auch wir als rote Hilfe Nürnberg rufen zur Solidarität mit dem gefangenen Genossen Mirza auf und begrüßen die lokale Initiative. Daher alle zusammen am 01.07 nach Bayreuth. Zeigen wir unseren politischen Gefangenen, dass sie niemals vergessen sind.

Zugtreffpunkt ist 13:20 Uhr direkt am Gleis 21 im Hauptbahnhof Nürnberg.

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drucken | 22. Juni 2023 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Radio Revolution im Juni 2023

Radio Revolution. Jeden 2. Mittwoch im Monat immer ab 17 Uhr im Rahmen des Stoffwechsel auf Radio Z (95,8 MHz). Für alle, die die Sendung am 14. Juni verpasst haben, gibt es sie hier zum Nachhören auf Mixcloud.
Die Sendung befasste sich mit folgenden Themen:
1. Am 31.5. gab es das Urteil im so genannten Antifa Ost Verfahren gegen die Antifaschistin Lina und einige GenossInnen, denen Angriffe auf Nazis vorgeworfen wurden. Alles rund um den Prozess ist ein Skandal. Eine Zusammenfassung.
2. Kundgebungen zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Nürnberg.
3. Kurznachrichten aus Antifa und Bewegung im Großraum Nürnberg.

 

drucken | 15. Juni 2023 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Rote Hilfe Jahresprogramm 2023

Rote Hilfe Jahresprogramm 2023

Auch in diesem Jahr unseres Jubiläums haben wir wieder spannendes geplant. Die rote Hilfe Ortsgruppe Nürnberg – Fürth – Erlangen präsentiert ihr Jahresprogramm.

16.November 19 Uhr Gewerkschaftshaus Erlangen

Über 50 Jahre Berufsverbot – Über 50 Jahre Unrecht“ – Vortrag

Am 28.Januar 1972 war es soweit: 22 Jahre nach dem sogenannten „Adenauer Erlass“ verkündete Willy Brandt eine Verschärfung der Verfassungstreuepflicht künftiger Beamter. Künftig konnten nicht nur Mitglieder einer „verfassungsfeindlichen Organisation“ aus dem Staatsdienst entfernt oder gar nicht erst eingestellt werden. Ab sofort war es möglich, bereits die Gesinnung zu bestrafen.

Bei jeder angestrebten Einstellung wurde eine sogenannte „Regelabfrage“ beim Inlandsgeheimdienst gestellt. Dem sogenannten „Verfassungsschutz“ wurde nun aufgetragen zu prüfen, ob „verfassungsfeindliche Aktivitäten“ vorliegen und zu definieren, wer eigentlich „Verfassungsfeind“ ist.

Der pure Verdacht genügte, um aus dem öffentlichen Dienst entfernt zu werden. Über 3,5 Millionen Menschen wurden „überprüft“, über 1.200 entlassen oder nicht eingestellt.

Zusammen mit einem erfahrenen Rechtsanwalt und einem Zeitzeugen wollen wir die Geschichte der Berufsverbote nachzeichnen. Wir möchten mit ihnen über den Widerstand dagegen sprechen und über den Kampf um Wiedergutmachung. Außerdem soll auch über die geplante Neuauflage in Brandenburg diskutiert werden.

Für den ganzen Flyertext auf „(mehr…)“ klicken:

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drucken | 9. Mai 2023 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Aufbruch – für eine revolutionäre Linke des 21. Jahrhunderts Zusammen organisiert kämpfen für die Autonomie unserer Klasse Für die soziale Revolution!

Antikapitalismus – Antifaschismus – Internationalismus – Support von Lohnkämpfen – Aktivitäten zur Unterstützung politischer Gefangener – Kämpfe gegen die Einführung von Hartz IV und andere Kürzungen wie Streichungen der sozialen Absicherung – gegen Gentrifizierung und hohe Mieten – gegen Patriarchat und Sexismus – gegen den Ausbau des repressiven Staates – gegen Rassismus und imperialistische Kriege – gegen steigende Preise und sinkende Einkommen. Darüber hinaus Schulstreiks, revolutionäre Demos zum 1. Mai, zum internationalen Frauenkampftag 8. März und vieles mehr. Seit Jahrzehnten ist im Nürnberger Stadtteil Gostenhof die organisierte autonomie (OA) aktiv und seit vielen Jahren im Stuttgarter Osten Zusammen Kämpfen (ZK). Materialistische Analyse der kapitalistischen Verhältnisse, revolutionäre Positionen und ein auf Klassenkampf orientierter Ansatz, der Basisarbeit mit Schwerpunkt im eigenen Stadtteil in den Mittelpunkt der Praxis gerückt hat, prägen das Bild. Veranstaltungen, Kampagnen, Aktionen, Kundgebungen und viele weitere Aktivitäten beider Gruppen, die sich für direkte Veränderung und langfristig für den Umsturz aller gesellschaftlichen Verhältnisse, die dazu beitragen Menschen auszubeuten und zu unterdrücken, einsetzen. Dem einen oder der anderen von euch dürfte all das sicher ein Begriff sein.

ZK und OA haben nun beschlossen, gemeinsam eine städteübergreifende Organisation zu gründen, deren klassenkämpferischer Fokus auf Praxis in Arbeiter*innenstadtteilen liegt. Einige Monate haben die Genossinnen und Genossen aus Nürnberg und Stuttgart deshalb bisher damit verbracht, gemeinsam die Grundlagen für eine solche städteübergreifende Organisationsstruktur zu schaffen. Inhaltliche, organisatorische, sowie strategische Diskussionen wurden geführt, um eine kollektive Basis für den Aufbau einer:

  • auf stabiler organisatorischer Grundlage
  • auf gemeinsamer Analyse der herrschenden Verhältnisse
  • auf gemeinsamer Strategie und Taktik
  • auf gemeinsamer revolutionärer Zielsetzung

basierenden außerparlamentarischen Organisation zu schaffen.

Geklärt wurde in dieser Zeit vieles, anderes muss weiter diskutiert werden. Mit dem folgenden Interview wollen wir im Rahmen der revolutionären 1. Mai-Demonstrationen in unseren Städten zum ersten Mal als neue städteübergreifende organisierte autonomie (OA) ins Licht der Öffentlichkeit treten.

Neue Organisation: Wieso, weshalb, warum und vor allem auch wie? Alle, die das interessiert, sollten hier weiterlesen, denn im Folgenden wird es konkreter und ihr erfahrt im Selbst-Interview mit Aktivist*innen der neuen OA mehr!

Beginnen wir mit der ersten Frage: Jahre nach der Gründung der lokalen Gruppen gibt es nun einen stadtübergreifenden Zusammenschluss unter dem Namen organisierte autonomie, wie kam es dazu? (mehr …)

drucken | 1. Mai 2023 | organisierte autonomie (OA) Nürnberg

Organisiert kämpfen für die Autonomie unserer Klasse – Neugründung der städteübergreifenden organisierten autonomie

Hiermit wollen wir bekanntgeben, dass es nun zwei Ortsgruppen der „organisierten autonomie“ in Deutschland gibt. „Zusammen Kämpfen Stuttgart“ und die „organisierte autonomie“ aus Nürnberg haben sich unter diesem Namen nun zu einer städteübergreifenden Organisation zusammengeschlossen.

Der Weggang von lediglich lokal verankerten Gruppen hin zu einer bundesweiten Organisation ist ein wichtiger, notwendiger Schritt, insbesondere wenn man die momentane Verfassung der radikalen Linken in Deutschland betrachtet. Wir wollen mit unserem Versuch einen Beitrag zur Stärkung und gegen die Zersplitterung unserer Bewegung leisten, wie es auch schon viele Andere tun.

Die organisatorische, inhaltliche und praktische Vereinheitlichung unserer beiden Gruppen ist in letzter Konsequenz nur logisch, denn wir teilen bereits seit Jahren die gleichen Ansichten und kämpfen seit Jahren mit ähnlichen Mitteln für das selbe Ziel.

Inhaltlich stehen wir, als OA Stuttgart und Nürnberg, auf einer klassenkämpferischen, revolutionären Grundlage. Wir begreifen uns dabei als Teil der lohnabhängigen Klasse und versuchen gemeinsam mit unserer Klasse, unserer gesellschaftlichen Basis, Gegenmacht von Unten aufzubauen. Dabei liegt ein besonderer strategischer Fokus unserer Basisarbeit in beiden Städten auf Aktivitäten in proletarisch geprägten Stadtteilen. Gostenhof und Stuttgart-Ost sind dementsprechend Hauptausgangspunkte unserer politischen Aktionen. Dort existieren der Stadtteilladen „Schwarze Katze“ (Nürnberg) und das Stadtteilzentrum „Gasparitsch“ (Stuttgart) in denen wir Diskussionsveranstaltungen, Volksküchen und verschiedene aktionistische Anlaufpunkte organisieren.

Unser gemeinsamer Fokus auf Basisarbeit und insbesondere auf unsere lokale Verankerung im Stadtteil, sowie unseren gemeinsame inhaltlichen und strategischen Grundlagen, sind Gründe, warum wir uns nicht in anderen bestehenden bundesweiten Organisationen beteiligen wollten. Wir streben nach der Autonomie unserer Klasse, wir wollen die Hegemonie der bürgerlichen Ideologie brechen und revolutionäre Gegenmacht aufbauen.

Nichts desto trotz verstehen wir uns nicht als Konkurrenz zu den verschiedenen linken Projekten, sondern lediglich als Alternative mit anderer Herangehensweise.

Abschließend wollen wir betonen, dass das Zusammengehen von ZK Stuttgart und OA Nürnberg nicht als Endpunkt verstanden wird, sondern vielmehr als Anfang. Wir wollen alle Gruppen, die sich theoretisch und praktisch in unserem Ansatz repräsentiert sehen dazu einladen, sich in Gespräche mit uns zu begeben und gegebenenfalls auch Teil der „organisierten autonomie“ zu werden. Denn nur, wenn wir uns zusammenschließen, werden wir dem kapitalistischen System etwas entgegen zu setzen haben und unsere Vorstellung einer klassenlosen Gesellschaft, jenseits von Ausbeutung und Unterdrückung verwirklichen können.

https://www.organisierte-autonomie.org/

drucken | 1. Mai 2023 | organisierte autonomie (OA) Nürnberg

Wir müssen reden über das Demonstrationsrecht in Nürnberg! Zum 1. Mai und an allen Tagen!

Kundgebung | Samstag, 22.04. | 13 Uhr | Hauptmarkt | Bringt mit, was Lärm macht!

Warum?
Weil in den vergangenen Jahren in Nürnberg das Demonstrationsrecht von Seiten der Stadt Nürnberg und der Polizei immer weiter eingeschränkt wird.

Wen trifft das?
Linke, Gewerkschaften, Feministinnen, Autonome, Geflüchteteninitiativen und andere politische Gruppen

Was genau passiert?
Die Stadt Nürnberg versucht sich zunehmend als Tourismusstandort und Shoppingort zu vermarkten. Kundgebungen und politische Demonstrationen scheint das Nürnberger Ordnungsamt in der Durchsetzung dieses Images zu stören, daher werden Demorouten durch die Innenstadt oft verboten, Kundgebungsorte an Standorte verlegt wo kaum Publikum vorhanden ist, die zunehmenden Tourismusevents (Blaue Nacht, Christkindlesmarkt, District ride, Bardentreffen etc…) werden als Vorwand genommen, um Protest komplett aus der Innenstadt fern zu halten.

Die Nürnberger Polizei tritt oft mit massiver Präsenz von Bereitschaftspolizei und USK Sondereinheiten auf. Mit dieser Präsenz schirmt die Polizei Protest ab und versucht eine Aura der Gefahr zu schaffen. Immer wieder filmt und fotografiert die Polizei Demonstrationsteilnehmer*innen. Demonstrationszüge werden wegen lächerlichen Auflagen gestoppt, mit fadenscheinigen Sicherheitsbedenken greift die Polizei in das Recht auf Meinungsfreiheit ein und beschränkt z.B. Transparente auf eine bestimmte Größe. Solche Auflagen werden vor allem bei linken Demonstrationen von Polizeieinheiten gerne genutzt um völlig übertriebene Gewalt (Einsatz von Pfefferspray, eingeschlagene Zähne, Knochenbrüche) gegen Demonstrant*innen zu legitimieren. Die stetig verschärften Gesetzte („Schubserparagraphen“ §113, §114 Stgb) und eine realitätsfremde Medienberichterstattung welche die Polizeitäter als Opfer umdeutet, bestärken Polizeibeamte bei diesem Auftreten. (mehr …)

drucken | 13. April 2023 | organisierte autonomie (OA) Nürnberg

18.03.23 – Nachbericht

18.03.23 – Nachbericht

Wieder ein 18.03 vorbei, wieder einmal zur Solidarität mit den gefangenen Genossinnen aufgerufen. Die Transpis sind aufgeräumt, zahlreiche Postkarten und Soligrüße verschickt, eine abendliche Podiumsdiskussion abgehalten und damit Zeit für einen Nachbericht der vergangenen Aktivitäten.

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drucken | 30. März 2023 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

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Termine

Mittwoch, 29.11.2023

Mittwoch, 29.11.23, 18 Uhr: Antikriegskundgebung am Weißen Turm, gegenüber Sport Scheck

Das Massaker der Hamas an Hunderten Isrealis rechtfertigt scheinbar jedes Kriegsverbrechen Israels. Anstatt einen ernsthaften Ausgang aus der Gewalt in Palästina zu suchen, wird von Israel und seinen deutschen UnterstützerInnen auf eine Lösung des Problems durch Krieg gesetzt. Die ständig beschworene deutsche Staatsraison gibt Israel schon seit Jahrzehnten einen Freibrief für ihren rassistischen Siedlerkolonialismus und die permanente Diskriminierung, Enteignung und Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung. Stimmen der Menschlichkeit und die Forderung nach einem gerechten Frieden in Palästina werden von VertreterInnen der herrschenden Klasse in Deutschland und ihren medialen und universitären Mietmäulern als antisemitisch diffamiert. Wenn imperialistische deutsche Kriegstreiber sich mit der antifaschistischen Parole "Nie wieder" für den Massenmord an Palästinensern einsetzen, dann wird der Schwur von Buchenwald in sein Gegenteil verkehrt. So weit, so jämmerlich, der politische Mainstream. Doch was machen Linke in Deutschland? Seit Monaten treffen wir uns wöchentlich jeden Mittwoch am Weißen Turm, um gegen Kriege und Waffenlieferungen, für Verhandlungen, Frieden und Völkerverständigung zu demonstrieren. Unsere Forderungen sind eindeutig: Für Frieden und Völkerfreundschaft! Sofortiger Waffenstillstand und Beginn von Verhandlungen. Keine Waffenlieferungen! Aufrüstung stoppen! 100 Milliarden für Pflege, Bildung, Umweltschutz! Internationale Zusammenarbeit statt Konfrontation und Sanktionen!
Freitag, 01.12.2023

Wir sind alle Antifa. AAB-Solitresen am Freitag, 1.12.23 ab 19 Uhr in der Schwarzen Katze

Veranstaltung anlässlich der aktuellen §129-Verfahren in Nürnberg. Stadtteilladen Schwarze Katze, Untere Seitenstr. 1, Nürnberg geöffnet ab 19 Uhr, Beginn 20 Uhr Schon im vorigen Jahrtausend gab es Repression gegen Linke mithilfe des §129: Bildung einer Kriminellen Vereinigung. Wie wurde damals politisch damit umgegangen? Was können wir heute tun. Durch glückliche Umstände noch lebende Zeitzeugen berichten und stehen Rede und Antwort. Alle, die im Nachbarschaftshaus zur Veranstaltung mit dem Titel "Das ist unser Haus" gehen wollen, sind eingeladen im Anschluss in die Schwarze Katze zu kommen. Beim Solitresen des Antifaschistischen Aktionsbündnisses kosten alle Getränke einen Euro mehr als normal. Der Erlös geht in die Antifa-Soliarbeit.
Freitag, 01.12.2023

Film, Vortrag, Diskussion: Kollektive Kämpfe um Wohnraum - zwischen Hausbesetzung und Enteignung

Freitag, 01.12.2023 || 19 Uhr || Nachbar­schafts­haus Gostenhof || Adam-Klein-Straße 6 || Nürnberg Das ist unser Haus Vier Jahr­zehn­te nach der Haus­be­set­zungs­bewegung der 1980er Jahre gehört die Wohnungsfrage zu den bren­nen­dsten Pro­ble­men der Zeit. Die Veranstaltung beleuchtet mit his­to­ri­schen Film­aus­schnit­ten die dra­ma­ti­schen Er­eig­nis­se um die Be­set­zung­en 1980/81 in Nürn­berg. Zeit­zeug­­*in­nen er­in­nern sich und diskutieren über aktuelle Kämpfe. Ziele und Mittel der damaligen Be­we­gung­en zur Woh­­­nungs­frage werden auf­gezeigt und die Frage gestellt: Welche Chance auf Ver­än­de­rung bieten die Initiativen der Gegenwart Rückblende: Weihnachten 1980 Jugendliche besetzen ein Haus in der Nürn­berger Jo­han­nis­stra­ße. Am 5. März 1981 findet im selbstverwalteten Zentrum KOMM eine Film­ver­an­stal­tung zur Be­set­zungs­be­we­gung in Ams­ter­dam statt. Nach der folgenden Spon­tandemo werden 142 KOMM-Be­su­cher*innen ver­haf­tet und wo­chen­lang ein­gesperrt. Damals wie heute ist der Kampf um Wohn­raum eine wich­ti­ge ge­sell­schaft­liche Aus­ein­andersetzung. Wohnen ist ein E­xis­tenz­recht, un­ter­liegt im Ka­pi­ta­lis­mus aber den Lo­gi­ken des "freien Marktes", d.h. der Spe­kulation und des Profits. Immer wieder gibt es aber auch Ansätze der kol­lek­tiv­en An­eig­nung von Wohn­raum, sei es ü­ber Bür­ger­ent­schei­de, Ge­nos­sen­schafts­i­ni­tia­ti­ven oder Haus­be­setz­un­gen. Die Veranstaltung stellt die Geschichte von Kämpfen um Wohnraum und deren Aktualität in Nürnberg dar: - Die Medienwerkstatt Franken zeigt historische Filmausschnitte zu den Haus­be­setzungen der 1980er Jahre - Zeitzeug*innen erinnern an die Ereignisse von damals und stellen die Frage nach dem Stand der Kämpfe heute - Dr. Armin Kuhn ist Referent für Mieten, Wohnen und Organisierung der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Er befasst sich mit politischen Ansätzen und Strategien von damals und heute Weitere Diskussionsbeiträge: - Die Organisierte Autonomie Nürnberg steht für antikapitalistische MieterInnenkämpfe, Stadtteilarbeit und den Widerstand gegen Gentrifizierung in Gostenhof und anderswo. - Das Kultur- und Wohnprojekt Krähengarten berichtet über Ziele und Praxis des Mietshäusersyndikats. Was tun? An die Geschichte anknüpfend wollen wir aktuelle Per­spek­ti­ven entwickeln: Welche kollektiven Kämpfe um Freiräume und kollektive Wohnformen gibt es bzw. spielen aktuell eine Rolle? Z.B. - Die Volksbefragung Deutsche Wohnen & Co Enteignen - Die Bewegung Recht auf Stadt - Aktionen gegen Gentrifizierung - Politik gegen Zwangsräumungen - Initiativen, die dem Markt Wohnraum entziehen, wie das Mietshäuser Syndikat - Progressive Genossenschaftsmodelle Kämpfe für sozialen Wohnungsbau Wie hängen diese Kämpfe mit der aktuellen Krise zusammen, in der gutes Wohnen, Heizen, Überleben immer schwieriger wird? Können aus diesen Initiativen Kräfte entstehen, die uns und die Welt ver­än­dern? Das wollen wir mit euch diskutieren Veranstaltende: Arbeitskreis Erneuerbare Gesellschaft; Medienwerkstatt Franken; Radio Z & Rosa Luxemburg Stiftung Bayern - Kurt Eisner Verein
Freitag, 15.12.2023

Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe '23

Die Jahresendzeitgala wird am Freitag, den 15.12., ab 18:00 Uhr ihre Türen öffnen. Ab 19:00 Uhr startet das Programm im Stadtteilladen Schwarze Katze (untere Seitenstrasse 1, NBG). Tickets könnt ihr euch unter anderem montags im Stadtteilladen Schwarze Katze kaufen. 10 Euro Spendenempfehlung. Auf Insta erfahrt ihr, wenn es die Karten auch wo anders gibt. Es ist wieder soweit… Die jährliche AAK (Anti-) Weihnachtsfeier steht vor der Tür! Es wird neben veganen Essen, Glühwein und dem Jahresrückblick auch ein bombastisches, kulturelles Programm geben. Deko, Kerzen und Kitsch werden euch (natüüüürlich mit ironischster Distanz) in eine vorweihnachtliche Stimmung versetzen. Mehr Infos in Kürze. Aber auch wenn ihr nicht an den Weihnachtsmann oder das Christkind glaubt, bringt viel viel viel Kleingeld mit, da ein nicht unerheblicher Teil unserer politischen Arbeit über diesen - jedes Mal legendären Abend - finanziert wird. Das offene Antifatreffen wird im Dezember daher ausfallen. Trotzdem einer der besten Abende uns kennen zu lernen! Infos über die Antifa-Aktionskneipe
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Mobivideo zum 8.März ’23 / Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!

Was war los

29.11.1864
USA: Truppen der Colorado-Milizen unter John M. Chivington ermorden an diesem Tag mindestens 400 Cheyenne und Arapaho.