Stadtteilladen Schwarze Katze
Untere Seitenstr. 1, Nürnberg
… so genannte Vorsorge- und Sicherstellungsgesetze sofort in Kraft treten. Das bedeutet unter anderem:
Sofortige Wehrpflicht, Arbeitspflicht, Einschränkung von Arbeitnehmer- und Bürgerrechten, wie z.B. Versammlungsfreiheit und Unverletzlichkeit der Wohnung, Umstellung auf Kriegswirtschaft, Forcierung der zivil-militärischen „Zusammenarbeit“, Einsatz der Bundeswehr im Inneren u.v.m.
Es gibt zwei Vorträge auf der Veranstaltung:
1. Allgemein zum Spannungsfall:
Was ist das, wie kann er beschlossen werden, welche Notstandsgesetze und Verordnungen werden dadurch aktiviert, Ausrufung des Spannungsfalles 2026?
2. Spannungsfall konkret: Arbeitsicherstellungsgesetz und Heimatschutzdivision
Anhand von zwei Beispielen wird deutlich, was auf uns zu kommt.
3. Wieder einmal: Was tun?
Das ist eine Kriegserklärung der herrschenden Klasse an uns alle. Es trifft auch Dich!
Die ISA-Kneipe wird diesmal gemeinsam von ISA und FDJ durchgeführt.
