Am 10. Juni findet die Gesundheitsminister*innenkonferenz (GMK) in Hannover statt. Thema werden auch die Kürzungspläne der Bundesgesundheitsministerin Nina Warken sein. 30 Milliarden Euro sollen danach den Krankenhäusern bis 2030 entzogen werden.
Die Löhne sollen gedrückt, die Arbeitsbedingungen verschlechtert werden – zugleich sollen Versicherte höhere Zuzahlungen und weniger Leistungen hinnehmen. Besondere Wut bei Pflegekräften löst das Vorhaben aus, die volle Refinanzierung der Pflege am Bett sowie von Tariferhöhungen zu streichen. Die Folgen wäre die Verschärfung des Pflegenotstands. Ein wesentlicher Erfolg von Kämpfen der letzten Jahre würde zunichte gemacht.
Dies ist ebenfalls Teil des umfassendsten Angriffs einer Regierung seit Bestehen der Bundesrepublik auf unsere Arbeits- und Lebensverhältnisse. Das Ziel: bis 2029 soll ein Drittel des Bundeshaushalts in die Rüstung fließen.
Gegen die Kürzungen protestierten bereits im Mai 2026 10 000 Gesundheitsarbeiter*innen in zahlreichen Städten. Aktionen fanden auch am Klinikum Nürnberg (Bild oben) und der Erlanger Uniklinik statt.
Massive Proteste sind auch in Hannover während der GMK zu erwarten. Auch in Nürnberg ruft die Gewerkschaft Verdi für den 10. Juni zu einer großen Demonstration um 17 Uhr vor dem Gesundheitsministerium am Rosa-Luxemburg-Platz auf. Betroffen sind alle! Solidarisiert euch!
