Kundgebung gegen rechte Hetze und für eine linke Bewegung, die sich gegen Sozialabbau und imperialistische Politik stellt.
Montag, 9.12.2024 | 17:30 Uhr | Nürnberg, Kornmarkt
2024 ist ein Jahr der rechten Offensive. Die politische Rechte gewinnt zunehmend an Einfluss. In vielen Ländern, darunter auch in Deutschland, bewegen wir uns auf der Zielgerade Richtung Faschismus. Die Pogrome in Großbritannien und die Wiederwahl von Donald Trump, sind nur die Spitze des Eisbergs in diesem Jahr. Auch hierzulande agieren rechte Bewegungen nicht mehr nur im Schatten, sondern zeigen sich ganz offen und selbstbewusst. Diese Entwicklung geht hierzulande aber nicht nur von der AfD oder anderen rechten Bewegungen aus. Liberale Parteien, bürgerliche Parteien wie SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP setzen sich nach wie vor für Abschiebungen von Migrant*innen ein und verabschieden Gesetze, die Menschen mit geringen Einkommen noch weiter in die Armut drängen. Sie fördern dabei nicht nur das gesellschaftliche Klima der sozialen Spaltung, sondern stellen auch gezielt soziale und antifaschistische Bewegungen als Bedrohung dar, indem sie diese politisch delegitimieren und kriminalisieren.
In Nürnberg gibt es seit Jahren Veranstaltungen der sogenannten Querdenker. Was einst als Protest gegen die Coronamaßnahmen begann, hat sich in Nürnberg schnell in eine Plattform für rechte Hetze, Rassismus und queerfeindliche Inhalte verwandelt. Diese Gruppen machen keinen Hehl mehr aus ihrer rechten Gesinnung und betreiben Wahlwerbung für die AfD. Mit dem Scheitern der Ampel-Koalition und den bevorstehenden Neuwahlen wird sich diese Entwicklung sicherlich weiter verstärken.
Die liberalen Kräfte, die sich als Verteidiger der Demokratie präsentieren, haben in den letzten Jahren durch massive Aufrüstung und Investitionen in die Bundeswehr einen gefährlichen Kurs eingeschlagen. Diese Mittel werden nicht nur für militärische Zwecke verwendet, sondern auch in Schulen eingesetzt, wo für Krieg und Gewalt geworben wird.
Und hier geht es nicht um eine Verteidigung der angeblichen Demokratie, hier stehen ganz klar die Interessen des Kapitals im Vordergrund. Die Bedürfnisse und Interessen der Lohnabhängigen und sozial Benachteiligten werden ignoriert, Arbeitslosengeld und die Grundsicherung weiter gekürzt. Was insbesondere Erwerbslose in eine prekäre Lage bringt. Diese Kürzungen führen dazu, dass viele Menschen nicht mehr in der Lage sind, ihre Grundbedürfnisse zu decken, was zu einer Zunahme von Armut und sozialer Isolation führt. Migranten sind von diesen Entwicklungen besonders betroffen, da sie oft in unsicheren Arbeitsverhältnissen beschäftigt sind und bereits mit struktureller Diskriminierung kämpfen. Die Verschärfung der Asylgesetze und der Zugang zu sozialen Leistungen wird für Viele zusätzlich erschwert. Der Begriff „Sozialstaat“ hat spätestens an dieser Stelle seine Bedeutung verloren. Aber die Prioritäten der Entscheidungsträger lagen noch nie bei denjenigen, die am meisten Hilfe benötigen, sondern schon immer bei der Sicherung von Profiten und Großmachtstreben.
Die einzige Alternative, die uns, als lohnabhängige Klasse noch bleibt, ist eine starke linke Offensive. In einer Zeit, in der der die vorherrschenden kapitalistischen Strukturen immer mehr Menschen in prekäre Lebensverhältnisse drängen, müssen wir uns klar dagegen positionieren. Es geht darum, eine Gesellschaft zu schaffen, in der Solidarität an erster Stelle steht und in der das Wohl aller über den Profitinteressen einiger weniger steht. Es geht darum, eine Gesellschaft zu schaffen, in der jeder Mensch Zugang zu den grundlegenden Bedürfnissen des Lebens hat, sei es Bildung, Gesundheit oder ein sicheres Zuhause. Um dies zu erreichen, ist es entscheidend, dass wir lokale Kämpfe vorantreiben und unterstützen, kurzum uns zu vernetzen. Sei es durch antifaschistische Aktionen, Kämpfe um den Erhalt von Kulturräumen, Kampagnenarbeit gegen die zunehmende Militarisierung oder unterstützende Arbeit von Sozialberatungen und Arbeitskämpfen in Betrieben. Ein Teil dieser linken Offensive zu sein, ist also unerlässlich für den Kampf um befreite Gesellschaft, eine Gesellschaft, in der niemand zurück gelassen wird
