+++ UPDATE +++ Team Menschenrechte distanziert sich nach Ankündigung von Protest von faschistischer Pseudo-Gewerkschaft „Zentrum“ +++
Wir wissen, wie wenig auf solche halbgaren Distanzierungen zu geben ist, außerdem sind wir nicht ausschließlich gegen die FaschistInnen von „Zentrum“ auf der Straße, sondern auch gegen die Holocaust-Relativierer und Verschwörungsgläubigen von Team Menschenrechte und Co. Es bleibt also bei unserer Demo mit Auftakt um 11 Uhr am Nürnberger Plärrer.
Gemeinsam kämpfen gegen den Schulterschluss von ImpfgegnerInnen und FaschistInnen!
Gemeinsam kämpfen gegen Preiserhöhungen und Krise!
Am 20. August auf die Straße gegen Geschichtsrevisionismus und rechte Gewerkschaften!
Demo: 20.08. – 11:00 Uhr – Plärrer Ecke Gostenhofer Hauptstraße (Achtet auf aktuelle Ankündungen Zeit/Ort können sich noch ändern!)
Am 20. August plant der lokale Querdenken-Nachfolger „Team Menschenrechte“ zusammen mit einem dubiosen „Ärzte“-Zusammenschluss eine Kundgebung an der Nürnberger Wöhrder Wiese. Die VerschwörungsideologInnen und ImpfgegnerInnen wollen ihre üblichen Phrasen in neuem Gewand an den Mann oder die Frau bringen: Ihre Gegnerschaft zu Impfungen kommt diesmal als Gedenkveranstaltung für den „Nürnberger Kodex“ daher. Mit dieser geschichtsrevisionistischen Gleichsetzung setzen sie die staatliche Impfkampagne mit den verbrecherischen Menschenversuchen im Nationalsozialismus gleich. Nicht nur hier geht der Kurs des lokalen Querdenken-Nachfolgers „Team Menschenrechte“ immer mehr nach rechts. Während sich Team Menschenrechte bei ihren bisherigen Aktionen halbherzig nach rechts abgrenzte, arbeiten sie am 20. August offen mit der Neonazi-Möchtegerngewerkschaft „Zentrum Gesundheit und Soziales“ zusammen.
Grund genug gegen diese Provokation auf die Straße zu gehen. Wir rufen alle Antifaschistinnen und Antifaschisten dazu auf, sich dieser Provokation entgegen zu stellen. Überlassen wir die Straßen Nürnbergs nicht NS-relativierenden VerschwörungsideologInnen und Nazis, die Gewerkschaft spielen!
Der Nürnberger Kodex
Mit dem vorläufigen Ende der meisten Pandemiemaßnahmen geht dem Nürnberger Querdenken-Nachfolger „Team Menschenrechte“ nicht der Atem aus. Zwar sind die montäglichen Aufmärsche, die bisweilen für starken Unmut bei AnwohnerInnen sorgen, kleiner geworden, aber das Team Menschenrechte bleibt seinem Kernthema der Impfgegnerschaft treu. Bei der für den 20. August angekündigten Kundgebung bedient sich das Team Menschenrechte zusammen mit den dubiosen Vereinigungen „Ärzte für Aufklärung“ und „Ärzte stehen auf“ dem Nürnberger Kodex. Der Nürnberger Kodex entstammt der Urteilsbegründung des Nürnberger Ärzteprozess. Im Ärzteprozess wurden 1947 Ärzte des NS-Regimes verurteilt, die unter anderem an den Morden von Menschen mit körperlichen, geistigen und seelischen Behinderungen im Rahmen der Aktion T4 und den Menschenversuchen in den Konzentrationslagern beteiligt waren. Der Nürnberger Kodex verbietet als ethische Leitlinie unter anderem medizinische Versuche, die unter Zwang durchgeführt werden. Die ImpfgegnerInnen behaupten, dass das Impfprogramm gegen Covid gegen den Nürnberger Kodex verstößt. Mit dieser geschichtsverfälschenden Behauptung vergleichen die ImpfgegnerInnen die Bekämpfung von Covid-19 mit den Verbrechen des Nationalsozialismus.
Statt die Abwälzung der Krise auf die arbeitende Klasse und die sozialen Folgen der Pandemiemaßnahmen zu kritisieren, statt Kritik an der marktförmigen Herstellung und Verteilung von Impfstoffen zu üben, betreiben die ImpfgegnerInnen das Geschäft von Neonazis. Sie verharmlosen die Verbrechen des Nationalsozialismus und machen so rechte Inhalte salonfähig.
Offener Schulterschluss zwischen FaschistInnen und ImpfgegnerInnen: die Neonazi-pseudo-Gewerkschaft Zentrum
Dass das Team Menschenrechte immer weiter nach rechts rückt, ist nicht nur am Geschichtsrevisionismus erkennbar. Bislang distanzierte sich Team Menschenrechte halbherzig von offenen FaschistInnen. In der Realität waren die Distanzierungen wenig wert: Neonazis oder ReichsbürgerInnen konnten bisweilen unbehelligt an den Veranstaltungen teilnehmen und hatten selten Konsequenzen zu fürchten. Inzwischen scheinen frühere Distanzierungen gar nichts mehr wert zu sein: Bei der Veranstaltung am 20. August ist die Neonazi Möchtegern-Gewerkschaft „Zentrum Gesundheit und Soziales“ mit dabei.
Zentrum ist ein Verein, der vom Neonazi Oliver Hillburger gegründet wurde. Hillburger spielte in seiner Jugend in der Neonazi-Band „Noie Werte“, deren Lieder im Bekennervideo der Nazi-TerroristInnen des NSU verwendet wurde. Heute ist Hillburger bestens vernetzt im rechten Spektrum, hat in Björn Höcke einen Fürsprecher in der AfD und tritt auf Veranstaltungen des neurechten Compact Magazin auf. Überschaubare Erfolge konnte Zentrum im Daimler Werk Untertürkheim bei Stuttgart erzielen, wo „Zentrum Automobil“ mehrere Betriebsräte stellt. Sich selbst gibt „Zentrum“ zwar als Gewerkschaft aus, hat aber noch nie Erfolge für die ArbeiterInnen bei Daimler erzielt, geschweige denn Tarifverhandlungen geführt. Vielmehr beschränkt sich Zentrum darauf, rechte Hetze im Werk zu betreiben und hat versucht zwei Arbeiter, welche aufgrund rassistischer Äußerungen gekündigt werden sollten, vor der Kündigung zu schützen. Im Zuge der Pandemie versuchte Zentrum die Unzufriedenheit im Pflegebereich auszunutzen und gründete den Ableger „Zentrum Gesundheit und Soziales“. Trotz großem Aufwand und Wahlaufrufen von einzelnen AfD-PolitikerInnen, konnte die faschistische Möchtegern-Gewerkschaft keine Erfolge bei den Betriebsratswahlen im Frühjahr erreichen. In Zukunft kann Zentrum auf größere Unterstützung der AfD hoffen; auf dem letzten Parteitag hob die AfD einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit Zentrum auf.
So oder so versuchen FaschistInnen die Unzufriedenheit in den Belegschaften und die Fehler des DGB in den Betrieben weiterhin auszunutzen. Doch eins ist klar: Gegen unsoziale Politik, Lohndrückerei, Inflation und Krise hilft die rassistische Spaltung, welche die FaschistInnen vorantreiben, überhaupt nicht! Während Zentrum und Co. sich eine Schlappe bei den Betriebsratswahlen einfingen, kämpfen aktive KollegInnen in vielen Betrieben. So konnte die kämpferische Belegschaft an den Kliniken in NRW durch elf Streikwochen Verbesserungen ihrer Arbeitsbedingungen erzwingen.
Dem Schulterschluss von ImpfgegnerInnen und FaschistInnen entgegentreten
Sowohl ImpfgegnerInnen als auch Zentrum geben sich harmlos. Die einen sprechen von Frieden und Freiheit und die Anderen geben sich als Kümmerer und Kämpfer für den kleinen Mann. Doch beides ist Augenwischerei! Mit den ImpfgegnerInnen und PandemieleugnerInnen ist eine Bewegung gewachsen, die immer weiter nach rechts rückt, die ihre Wissenschaftsfeindlichkeit gewalttätig gegen Menschen richtet, die ihnen widersprechen. Immer mehr rechte Inhalte finden sich auch bei den lokalen ImpfgegnerInnen wieder: so werden im Telegram-Kanal von Team Menschenrechte LGBTQ+ feindliche Inhalte geteilt und rassistische Reden von Ungarns Ministerpräsident Orban. Die Führungsfiguren der Bewegung sind dabei auf ihren eigenen Vorteil aus und korrupt wie der Querdenken-Gründer Michael Ballweg. Die FaschistInnen geben sich als radikale KämpferInnen gegen das System, aber spielen durch die rassistische Spaltung der Belegschaft nur den Konzernen in die Hände. Denn eine gespaltene Belegschaft wird sich nie in einem Betriebskampf durchsetzen!
Eine organisatorische Zusammenarbeit von FaschistInnen und ImpfgegnerInnen ist brandgefährlich und wir dürfen den rechten Schulterschluss auf den Straßen Nürnbergs nicht dulden!
Gemeinsam Kämpfen für eine Bessere Welt!
Doch am 20. August wollen wir nicht nur gegen die FaschistInnen und ImpfgegnerInnen auf die Straße gehen. Antifaschismus bedeutet nicht nur sich den Rechten in den Weg zu stellen; Antifaschismus bedeutet für eine solidarische Welt zu kämpfen.
Denn die Lage ist prekär: Krieg, Krise, Pandemie, Inflation, Klimawandel sind Probleme, denen wir nur mit kollektiven, solidarischen Lösungen entgegentreten können.
Lasst uns als arbeitende Klasse eintreten für eine Überwindung des Kapitalismus, einem Wirtschaftssystem, das mit seiner Profitorientierung für Ausbeutung und Unterdrückung sorgt. Ein Wirtschaftssystem, das keine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen zur Verfügung stellt und im Moment mit Preissteigerungen dafür sorgt, dass weite Teile unserer Klasse potentiell verarmen werden.
Mit den FaschistInnen und ihrem falschen Kollektiv von Rasse und Nation wird das nicht zu erreichen sein. Genauso wenig mit den konformistischen RebellInnen von Team Menschenrechte und ihrem Egoismus und Individualismus.
Deshalb raus auf die Straße am 20. August: stellen wir uns dem Bündnis von ImpfgegnerInnen und FaschistInnen entgegen!
Kommt um 11:00 Uhr zum Plärrer/Ecke Gostenhofer Hauptstraße; stellen wir uns dem Geschichtsrevisionismus und rechter Hetze entgegen!
Achtet auf aktuelle Ankündigungen unter www.redside.tk
Eine Initiative der organisierten autonomie (OA) und des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB)
Der Aufruf und die Demonstration unterstützen: Prolos Nürnberg, Ende Gelände Nürnberg
