Stellungnahme der organisierten autonomie zum Krieg in der Ukraine

Nachdem sich die imperialistischen Widersprüche zwischen der NATO und Russland in Osteuropa in den letzten Jahren immer weiter zugespitzt haben, wurde am 24.02.2022 durch den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine eine qualitativ neue Stufe der Eskalation erreicht. Zunächst wollen wir festhalten, dass wir den russischen Angriff auf die Ukraine, als Akt der imperialistischen Aggression Russlands, auf das schärfste Verurteilen. Der russische Einmarsch in die Ukraine ist für uns aber mitnichten ein spontaner Anfall von Größenwahn der russischen Regierung. Auch sind wir nicht in einer „neuen Welt aufgewacht“, wie es die Bundesregierung verkündet. Der Krieg in der Ukraine ist das Ergebnis einer jahrelangen Politik der Eskalation durch NATO und Russland. Besonders die NATO hatte diese Eskalation durch ihre NATO-Osterweiterung massiv befeuert. Imperialistische Staatenkonkurrenz bedeutet permanenter Kampf, um Absatzmärkte, Rohstoffe, Einflussgebiete usw. Dieser permanenter Kampf läuft tendenziell immer auf einen Krieg der imperialistischen Mächte zu.

Der russische Angriff auf die Ukraine ist für uns als Vorspiel für einen weiteren Krieg um die Aufteilung der Welt zu bewerten. Das bedeutet nicht, dass ein 3. Weltkrieg heute oder morgen ins Haus steht. Durch den Angriff auf die Ukraine sind wir ihm jedoch ein deutliches Stück näher gekommen. Des weiteren steht fest, dass es weder dem russischen noch dem NATO Imperialismus um Menschenrechte, Frieden oder Demokratie geht. Das war bei den Kriegen der NATO-Staaten gegen das damalige Jugoslawien, Afghanistan, Libyen oder dem Irak, nicht so und spielt(e) auch bei den russischen Kriegen gegen Tschetschenien, Georgien oder aktuell gegen die Ukraine genauso wenig eine Rolle. Wenn wir nun also uns an der Diskussion beteiligen, wer im derzeitigen Krieg in der Ukraine die eigentliche Schuld trägt, werden wir uns zum einen im Kreis drehen und zum anderen fallen wir damit auf die bürgerliche imperialistische Propaganda herein. Als internationale ArbeiterInnenklasse haben wir von den imperialistischen Kriegen um die Neuaufteilung der Welt nichts zu erwarten, außer Tot und Zerstörung.

Als organisierte Autonomie solidarisieren wir uns mit unseren Klassengeschwistern in Russland, der Ukraine und dem Rest der Welt, in unserem Kampf, als internationale ArbeiterInnenklasse, gegen das imperialistische System der Ausbeutung und Unterdrückung. Wir solidarisieren uns explizit nicht mit dem ukrainischen Staat und seiner Regierung, welche die Ukraine zum NATO-Frontstaat gegen Russland machen möchte und somit die eigene Bevölkerung der – wahr gewordenen – Gefahr eines Krieges im vollem Bewusstsein ausgesetzt hat. Der Krieg in der Ukraine wird von der Bundesregierung schamlos für die eigene imperialistische Propaganda ausgenutzt. 100 Milliarden für die Aufrüstung der
Bundeswehr, 2% des Bruttoinlands Produkt für das Militär, 1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Boden-Luftraketen, sorgen für knallende Sektkorken in der Rüstungsindustrie aber sicherlich nicht für Frieden in der Ukraine oder irgendwo anders auf der Welt.

Wir stellen uns ganz klar gegen den imperialistischen Krieg in der Ukraine, deshalb fordern wir:

  •  Sofortiger Stopp des Krieges in der Ukraine
  • Stopp der NATO Osterweiterung
  • Austritt Deutschlands aus der NATO
  • Sofortiger Stopp der deutschen Aufrüstungspolitik
  • Abzug der Bundeswehr aus allen derzeitigen Auslandseinsätzen
  • Sofortiges Ende der deutschen Rüstungsexporten
  • die sofortige Aufnahme ALLER Geflüchteten

Den Imperialismus als System können nur wir, als organisierte Klasse von Unten, überwinden. Deshalb sprecht mit euren NachbarInnen, KollegInnen, FreundInnen und Familien über den Krieg und tragt die antiimperialistische Stimme für den Frieden in die Gesellschaft.
Krieg dem imperialistischen Krieg!
Klasse gegen Klasse bis der Frieden siegt!

 


Anbei dokumentieren wir noch unsere Rede, die bei den Anti-Kriegs-Kundgebungen von Fridays For Future und den Prolos gehalten wurde:

Der Krieg Russlands begann nicht einfach über Nacht. Und, wie jeder Krieg hat auch dieser Krieg eine Vorgeschichte.

Es geht um einen Kampf der Einflussbereiche der wirtschaftlichen Kontrolle und Machtpolitik.
Dieser Kampf findet seit über 20 Jahren statt: zwischen den NATO Staaten auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite.

Es geht um den Zugang zu Märkten, Energieressourcen, um den Export von Kapital und Waren.

Russland versuchte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion Einfluss und ökonomische Stärke wiederzuerlangen und geriet damit zunehmend in Konflikt mit der Nato und EU.
Diese konnte ihren Einfluss immer weiter ausdehnen. Bis an die Grenzen Russlands. So spitzte sich der Konflikt soweit zu, dass Syrien zum Schlachtfeld eines Stellvertreter-Kriegs wurde.

Und der Konflikt darum, zu welchem Machtblock die Ukraine gehört, eskalierte ab 2014 zum Bürgerkrieg.

Damit kein Missverständnis entsteht: wir verurteilen den Krieg in der Ukraine wie jeden Imperialistischen Krieg!

Es geht uns mit dieser Feststellung keinesfalls darum, um Verständnis für Putins Krieg zu werben, sondern festzustellen, dass dieser Krieg der Krieg zwischen zwei imperialistischen Machtblöcken und kein spontaner Einfall irgendeines Machtbessessenen Irren ist.

Im Konkurrenzkampf zwischen den Imperialistischen Staaten geht es schlicht um die Frage, welche Konzerne wo Absatzmärkte, Investitionsmöglichkeiten, Produktionsstandorte oder Lieferwege haben.

Und wenn sich diese Frage nicht ohne Waffen klären lässt, bleibt im Kapitalismus der Krieg stets die logische Verlängerung der Politik.

Deshalb gilt unsere Solidarität den Arbeitern und Arbeiterinnen der Ukraine und Russlands.

Unsere Solidarität gilt allen Soldatinnen und Soldaten, die sich in diesem Krieg dem Schlachten verweigern und die Waffen Niederlegen!

Denn es werden nicht die Villen der Oligarchen zerstört, sondern die Wohnungen der Bevölkerung. Und an der Front stehen die Oligarchen und Präsidenten ebenfalls nicht.

Der Kampf gegen den Krieg kann also nur ein Kampf gegen den Kapitalismus sein gegen die Konzerne in deren Interessen die Kriege geführt werden und insbesondere gegen die Rüstungsindustrie, die vom Schlachten am meisten profitiert!

Und wir müssen hier in Deutschland genau beobachten, zu was dieser Krieg genutzt wird.

Schon jetzt hat Wirtschaftsminister Habeck verkündet, dass der Kohleausstieg verschoben werden könnte um unabhängig von Russland zu sein. Damit wird die Klimapolitik der Bundesregierung noch mehr zur Farce. Und die Menschheitsaufgabe die Folgen des Klimawandels zu bekämpfen gibt der grüne Minister damit eine Absage.

Stattdessen werden 100 Milliarden Euro zusätzlich zu den 46 Milliarden Euro Rüstungsbudget für die Bundeswehr locker gemacht. Zusammengerechnet verfügt die BRD nun über mehr als das Doppelte an Rüstungsausgaben wie die Russische Föderation.

Und für was waren in den letzten Jahren keine 100 Milliarden Euro da? Das Rüstungspaket ist ein Schlag ins Gesicht der Pflegekräfte die sich in der Pandemie den Arsch aufgerissen haben. Für Gesundheit und Pflege wurden keine 100 Milliarden Euro Locker gemacht!

Es ist ein Schlag ins Gesicht aller SchülerInnen, StudentInnen und ArbeiterInnen im Sozial- und Erziehungsbereich. Mit Hundert Milliarden Euro könnten Luftfilter in Schulen angeschafft werden. Stattdessen müssen sich in vielen Schulen die SchülerInnen bei offenem Fenster den Arsch abfrieren.

Und im Arbeitskampf im Sozial und Erziehungsbereich verweigert der Staat den ArbeiterInnen die für Mehr Personal und Lohn kämpfen ein vernünftiges Angebot.

Und was könnte mit 100 Milliarden gegen Armut in diesem Land, ja auf der ganzen Welt gemacht werden?

Stattdessen profitiert nur die deutsche Rüstungsindustrie! Und laut Christian Lindner soll die Bundeswehr mit dem 100 Milliarden Euro Paket zu einer der handlungsfähigsten, schlagkräftigsten Armeen in Europa werden.

Doch ein Blick in die Geschichte Zeigt wohin es führt wenn Deutschland über die schlagkräftigste Armee in Europa verfügt!

Zwei Mal brachte Deutschland Europa Tod, Leid und Völkermord. Schafft eine hochgerüstete Armee also Frieden? Nein, denn mit dem Wettrüsten steigt die Weltkriegsgefahr und schon jetzt Trommeln – von der Springerpresse bis zu Friedrich Merz – schon einige für einen Kriegseintritt der Nato in der Ukraine, und damit zum Beginn des dritten Weltkriegs.

So ist es in einem Kommentar der Bildzeitung zu lesen das In der Ukraine Unsere Werte verteidigt werden sollen!

Doch wie heuchlerisch diese Werte sind, zeigt sich Täglich seid Kriegsbeginn.

Während einhellig von der Deutschen Politik der Krieg in der Ukraine verurteilt wird ist das Deutsche Schweigen zu Erdogans Krieg und Besatzung in Kurdistan um so größer!

Der NATO-Krieg in Afghanistan hat ein Land im Chaos und der Barbarei der Taliban überlassen. Menschen die aus Afghanistan raus wollten wurde die Flucht verweigert. Nun wird in Talkshows über gute und schlechte Flüchtlinge diskutiert, die Bundespolizei sortiert an Bahnhöfen Menschen nach ihrer Herkunft aus und Frontex sorgt weiterhin für ein Massensterben im Mittelmeer.

Die schnelle Entscheidung der EU-Innenminister, ukrainischen Flüchtlingen Asyl und die Erlaubnis zu arbeiten zu gewähren, zeigt, was möglich ist, wenn der politische Wille da ist.

Für uns gilt aber weiter: Kein Mensch ist illegal! Bleiberecht für alle Flüchtlinge die vor Krieg, Verfolgung, Armut und den Folgen des Klimawandels flüchten müssen.

Alles andere ist Heuchelei!

Statt die wirklichen Menschheitsprobleme zu lösen, eine Globale Pandemie und die Folgen des Klimawandels zu bekämpfen und ein gutes und würdevolles Leben für alle Menschen zu garantieren, regiert die Profitlogik des Kapitals.

Deshalb: Lasst uns kämpfen für ein Ende aller imperialistischen Kriege!

Genau wie 1914 kann die einzige Lösung nur sein, die Waffen nicht gegen unserer Brüder und Schwestern zu erheben.
Für uns steht der Hauptfeind nach wie vor im eigenen Land!

Lasst uns Schluss machen mit dem Kapitalismus, dessen Profitlogik zu immer neuen Kriegen führt.

Gegen die Aufrüstung der Bundeswehr! Stopp aller Rüstungsexporte!

Kein Mensch ist illegal! Jeder Mensch der hierher flieht, soll ein Recht auf Asyl haben

Für ein Ende des Krieges in der Ukraine und aller imperialistischen Kriege!

Hoch die Internationale Solidarität

drucken | 6. März 2022 | organisierte autonomie (OA) Nürnberg

Terminkalender

Samstag, 24.02.2024

Reclaim am 24. Februar: Ob Kinder oder keine, entscheiden wir alleine!?

Bald steht der 8. März und damit der internationale Frauenkampftag an. Die Parole wird auch dann wieder gerufen und wendet sich vor allem gegen die aktuelle Regelung des Schwangerschaftsabbruchs in Deutschland. Doch auch darüber hinaus nimmt der bürgerliche Staat massiven Einfluss auf unsere Lebens-und Familiengestaltung. Nicht immer ist das so offensichtlich und unmittelbar wie beim Abbruch. Ökonomische Gegebenheiten spielen in der kapitalistischen Gesellschaft ebenso eine Rolle wie politische Instrumente zur Regulierung von Kinderwunsch oder Verhütung.

Neben einem Input zu diesem breiten Themenfeld, habt ihr die Möglichkeit, ganz konkrete Fragen zu Schwangerschaftsabbruch, Kinderwunsch und Co zu stellen.

Wie immer gibt es leckeres Essen und von 19 bis 20 Uhr die Möglichkeit, sich über aktuelle Stadtteil-Themen auszutauschen. Wir freuen uns auf euch.

Mittwoch, 28.02.2024

Frauen in der roten Hilfe Deutschlands

Die roten Helferinnen

Vortrag zu Frauen in der roten Hilfe Deutschlands

Mittwoch, 28.02

19 Uhr

Stadtteilladen Schwarze Katze

Untere Seitenstraße 1

Die 1924 gegründete Rote Hilfe Deutschlands (RHD) war eine KPD-nahe Solidaritätsorganisation, die politische Gefangene und ihre Familien materiell unterstützte und sich mit Kampagnen gegen staatliche Repression einsetzte. Von Anfang an spielten Frauen eine wichtige Rolle in der RHD - trotz der Mehrfachbelastungen durch Lohn- und Reproduktionsarbeit. Durch frauenspezifische Werbekampagnen und die Proteste gegen den §218 gewann die RHD immer mehr weibliche Mitglieder. Wer waren diese Frauen, und was motivierte sie? In welchen Bereichen waren sie engagiert? Wie veränderte sich das Geschlechterbild der RHD im Lauf der Jahre? Ein Vortrag der roten Hilfe Nürnberg - Fürth - Erlangen mit Silke Makowski (Hans-Litten-Archiv) und freundlicher Unterstützung der Rosa Luxemburg Stiftung Sharepic in größer und Flyer zum selber Drucken.
Samstag, 02.03.2024

GET ORGANZIED: Gegen Rechtsruck, Ausbeutung und Vereinzelung!

Für den 2. März 2024 rufen linke und antifaschistische Gruppen aus dem Großraum Nürnberg-Fürth-Erlangen (darunter auch wir) zu einer Demonstration unter dem Motto: "GET ORGANZIED: Gegen Rechtsruck, Ausbeutung und Vereinzelung!" auf. Sa., 2.3.2024, 14:00 Uhr | Nelson-Mandela-Platz (das ist hinter dem Hauptbahnhof) | Nürnberg Achtet auf Ankündigungen hier, da sich an den Daten oben noch etwas ändern kann. AUFRUF zur Demonstration: Anfang Januar enthüllte die Rechercheplattform Correctiv ein Treffen von Werteunion, Großindustriellen, AfD und Neonazis. Bei diesem Treffen wurden massenhaft Deportationen von Menschen aus Deutschland geplant. Seitdem gehen deutschlandweit Millionen auf die Straße. Endlich gibt es wieder große Proteste gegen Rechts!Und trotzdem können wir es nicht dabei belassen, ab und an gegen Nazis auf die Straße zu gehen. In einer Gesellschaft, in der rassistische und antisemitische Angriffe Alltag sind, reicht es nicht, einmal auf eine Großdemonstration zu gehen: Während wir die Deportationsphantasien der AfD kritisieren, werden Menschen aus Europa abgeschoben oder sterben gar an den Außengrenzen. Auch bei Hetze und Kürzungen gegen Erwerbslose und ärmere Menschen steht die Regierung der AfD kaum nach. Jeden Tag werden Menschen aus ihren Wohnungen geworfen, weil sie sich die Miete nicht leisten können. All das ist für viele von uns bittere Realität. All das macht uns traurig, ohnmächtig und wütend. All das passiert in einer gesellschaftlichen Stimmung, in der Antifaschismus kriminalisiert und linke Proteste angegriffen werden. Die Holocaust-Überlebende Esther Bejerano sagte bereits: „Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen“, und sie hatte recht.Während Nazis auf der Straße Brandanschläge begehen und queere Jugendliche verprügeln, setzen Parlament und Regierung extrem rechte Forderungen um. Doch was tun deutsche Behörden? Sie stecken ihre Energie in den Kampf gegen linke Bewegungen. Ein lokales Beispiel sind die Razzien in Nürnberg im vergangenen Oktober: Wegen ein paar angeblicher Graffittis wurden die Wohnungen von sechs jungen Menschen durchsucht und ein Ermittlungsverfahren wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung eröffnet. Vorgeworfen wird ihnen unter anderem die „Verherrlichung der Antifa“. Es bleibt an uns, all dem etwas entgegenzusetzen! Lassen wir der AfD und anderen Rechten keine Ruhe, keinen Sitz im Parlament und keinen Fußbreit auf der Straße! Treten wir der Unterdrückung und Ausbeutung in dieser Gesellschaft gemeinsam entgegen – Auf allen Ebenen und mit allen Mitteln. Gemeinsam als von Rassismus Betroffene, als Queers, als Juden*Jüdinnen, als Antifaschist*innen und viele mehr. Nur gemeinsam können wir einen Umgang mit all der Trauer, der Ohnmacht und der Wut finden.Lasst uns füreinander einstehen und uns gegenseitig unterstützen. Lasst uns nicht zuschauen, wenn unsere Nachbar*innen aus ihren Wohnungen geworfen oder abgeschoben werden. Lasst uns Schluss machen mit der Vereinzelung und uns zusammenschließen. Lasst uns Räume für Solidarität und Freundi*nnenschaft schaffen und die klassenlose Gesellschaft als Antwort auf Rechtsruck, Ausbeutung und Unterdrückung aufbauen. Lasst uns nicht aufhören zu kämpfen: Für eine Welt, in der wir alle ohne Angst leben können!Kommt am 02. März mit uns auf die Straße! Gegen Rechtsruck, Ausbeutung und Vereinzelung! – Für die befreite Gesellschaft!
Samstag, 09.03.2024

Grundlagenvortrag Kritik am liberalen Feminismus am 9.03.24 um 18:00 Uhr Youth Connect Öffnung der RZN

  Wir laden euch herzlich zu unserer Youth Connect Öffnung in die Schwarze Katze ein. Anlässlich des internationalen Frauenkampftags hören wir gemeinsam einen Vortrag zur Kritik des liberalen Feminismus und wieso wir die lohnabhängige Klasse für zentral im Kampf gegen das Patriarchat betrachten. Im Anschluss ist Raum für Diskussion. Kommt gerne vorbei und lernt uns kennen. Für Essen uns Getränke ist gesorgt.   Geöffnet ab 18:00 Uhr im Stadtteilladen Schwarze Katze, untere Seitenstraße 1, 90429 Nürnberg
Mittwoch, 27.03.2024

Gesiebte Luft - 27 Jahre Freiheitsentzug

Gesiebte Luft – 27 Jahre Freiheitsentzug

Ein Gespräch mit Thomas Meyer-Falk

Mittwoch, 27.03

19 Uhr

Stadtteilladen Schwarze Katze

Untere Seitenstraße 1 Gostenhof

 

Für viele ist die Vorstellung für ihr politisches Handeln ein paar Jahre im Knast verbringen zu müssen schwer vorstellbar. Thomas verbrachte fast drei Jahrzehnte seines Lebens in verschiedenen Gefängnissen. Seit Ende August 2023 ist er wieder auf freien Fuß und muss sich nun in einer völlig anderen Welt zurechtfinden. Gemeinsam wollen wir mit ihm über seine Zeit im Knast und danach sprechen.

 

Wie steht man so etwas durch, ohne Mitgefühl und Verstand zu verlieren? Was bedeutet Freiheitsentzug eigentlich? Und welchen Wert haben Solidarität und Zusammenhalt in einer scheinbar aussichtslosen Situation?

Eine Veranstaltungsreihe der Roten Hilfe e.V. und Thomas Meyer-Falk