Samstag, 24.07.2021
12 Uhr Drei – Herrenbrunnen Fürth
(Schwabacher Straße, Nähe Hbf)
Rechte Terrorgruppe, täglich neue „Einzelfälle“ in den Behörden, Repression gegen die VVN, Attac & Campact. Es vergeht kaum ein Tag in Deutschland ohne rechte Zwischenfälle. Der Rechtsruck zeigt sich auf allen Ebenen. Doch der Bundestagswahlleiter setzt all dem die Krone auf.
Während der faschistische III.Weg als Nachfolger des Verbotenen Freien Netz Süd (FNS) zur Bundestagswahl antreten darf, wird dies der DKP verboten. Begründet wird dies mit zu spät abgegeben Rechenschaftsberichten der Partei. Während führende Politiker der Groko Nebeneinkünfte in Millionenhöhe nachmelden können, Partei zweifelhafte Spenden erhalten dürfen, wird der DKP ein fundamentales Grundrecht vorenthalten.
Der Partei soll nicht nur verboten werden an der Bundestagswahl teilzunehmen, sondern auch Ihren Parteistatus verlieren! Dies wäre ein faktisches Verbot der DKP, wie es auch schon bei der VVN versucht wurde. Dies wäre nicht das erste Mal, dass eine kommunistische Partei in Deutschland verboten wird. Wir erinnern uns an das faktische Verbot der SPD im Deutschen Reich, dem Verbot der KPD in der Weimarer Zeit, dem deutschen Faschismus, wie auch unter dem Adenauer Regime.
Doch wir sagen genug – Auf die Straße gegen den Rechtsruck und Undemokratische Machenschaften!
Der Aufruf wurde auf Wunsch der DKP geteilt.
