Red Side

Seit Beginn der Corona Pandemie macht eine neue Bewegung Schlagzeilen, die Bewegung der sogenannten CoronaleugnerInnen. Inzwischen hat sich ein organisatorischer Kern herausgebildet – „Querdenken 0711“ aus Stuttgart. Deren Organisator, der Unternehmer Michael Ballweg, hat kein Problem mit Neonazis zusammen zu arbeiten und lässt sich gerne Spenden für seine Organisation aufs Privatkonto überweisen. „Querdenken“ bildet bundesweit einen Orientierungspunkt für die Szene der CoronaleugnerInnen. Auch in Nürnberg hat sich nun eine Gruppe gegründet die sich „Querdenken 911“ nennt.

Von Anfang an wendete sich diese Bewegung gegen die staatlich verordneten Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus. Einerseits kritisierten die QuerdenkerInnen an der Oberfläche echte Einschränkungen von Freiheitsrechten. Doch finden sich auf den Demos der Querdenken Bewegung finden sich unwissenschaftliche Theorien über die Harmlosigkeit des Coronavirus und antisemitische Verschwörungsideologie wieder. Außerdem konnten vielerorts, so auch in Nürnberg, offene Neonazis und offensichtliche Anhänger der reaktionären, antisemitischen Qanon – Bewegung ungestört an Demonstrationen der QuerdenkerInnen teilnehmen. Der Gipfel dieser Entwicklung war eine Kundgebung der QuerdenkerInnen in Leipzig auf der sich tausende einem effektiven Gesundheitsschutz verweigerten und in deren Umfeld organisierte FaschistInnen Jagd auf JournalistInnen und Andersdenkende machten. Michael Ballweg und der Rest der „QuerdenkerInnen“ distanzierten sich natürlich nicht von den Attacken ihrer aktionsorientierten KameradInnen. Und die Polizei ließ dem Mob freie Hand.

Keine Maske kein Problem?!
Der Fetisch dieser Bewegung ist die Mund Nasen Bedeckung -Freiheitsrechte. Sie dient den QuerdenkerInnenn als Symbol der Unterdrückung Nummer 1. Die QuerdenkerInnen leugnen als wichtigen Teil ihrer Politik die Gefährlichkeit des Coronavirus und arbeiten sich am Tragen der Masken ab. Diese irrwitzige Fokussierung auf das Tragen von Masken lässt nicht nur die inzwischen tausenden Toten und Menschen mit Folgeschäden außer acht, sondern entlarvt auch den kleinbürgerlichen Egoismus der QuerdenkerInnen. Sie interessieren sich nicht für Belange außerhalb ihres eigenen Kosmos, kritikwürdig ist nur das, was sie unmittelbar betrifft. Es wird kein Gedanke daran verschwendet, wie sehr die Wirtschaftskrise und die Corona-Maßnahmen besonders die trifft, die im Kapitalismus sowieso schon benachteiligt werden. Sie wollen keine gerechtere Gesellschaft, sie wollen lediglich zurück zum Normalzustand der individualistischen Ellbogengesellschaft in der nicht sie, sondern die Schwächsten auf der Strecke bleiben. Sie legen weder eine Lösung für die Gesundheitskrise vor und sehen ihre persönliche Freiheit durch ein Stück Stoff eingeschränkt, noch wollen sie das eigentliche Ausmaß der Krise erfassen.

Sie bekämpfen Masken, wir kämpfen gegen Armut und Faschismus!
Im Gegensatz zum Weltbild der QuerdenkerInnen ist nicht der Lockdown das große Problem. Nein, die Maßnahmen gegen die Pandemie fallen zusammen mit der größten Weltwirtschaftskrise seit 1929. Schon seit Herbst 2019 hat sich eine Rezession angekündigt die durch den Lockdown nur beschleunigt wurde. Die CoronaleugnerInnen sehen in den Maßnahmen eine Verschwörung und Teile der Bewegung sehen dahinter finstere Mächte am Werk. Wahlweise werden einzelne Vertreter des US-Kapitals wie Bill Gates oder George Soros als Nutznießer der Corona-Krise dargestellt.Doch weder finsteren Mächte noch einzelne US-KapitalistInnen sind das Problem! Der Staat tut während Corona nur das, was er schon immer getan hat! Er sichert den Banken und Konzernen ihre Profite, und zwar allen Banken und Konzernen! So hat er es schon in der letzten kapitalistischen Krise 2008 getan, in der er mit Steuergeldern die Banken vor dem Crash bewahrt hat. Es sind keine versteckten Mächte am Werk. Die Schandtaten kann man in den Medien mitverfolgen: Während der Staat den Menschen in Kurzarbeit 60% des Lohns von unseren Steuern zahlt, zahlen sich die HauptaktionärInnen von BMW – Kladden und Quandt – das ersparte Geld als 700 Millionen Euro Dividene aus. Auch der Lockdown zeigt wo die Prioritäten der Virusbekämpfung stecken. Während jede Freizeitaktivität und soziales Leben während des ersten Lockdowns eingestellt war, zwang der Fleischfabrikant Tönnies tausende seiner LohnsklavInnen zur Arbeit und schaffte so den größten Corona Hotspot Europas, indem sich fast seine Ganze Belegschaft angesteckt hat! Nein es gibt keine Verschwörung! Diese Schweinereien geschehen täglich ohne Gates ohne anonyme Mächte im Hintergrund oder ähnlichem Quatsch! Das ist die Logik des Kapitalismus. Das ist die reine Profitlogik dieses Systems, dass unser soziales Leben lahm legt, während wir gezwungen sind arbeiten zu gehen.

Lockdown weg, Krise Vorbei?
Jetzt fordern angesichts des erneuten Lockdowns die CoronaleugnerInnen denselben sofort aufzuheben, da er den kleinen UnternehmerInnen und der Wirtschaft schadet. Die KleinunternehmerInnen sollen also das selbe Recht haben wie Tönnies und weiterhin ihr Yogastudio oder ihren Burgerladen geöffnet haben dürfen. Ihre MitarbeiterInnen sollen genauso der Gefahr einer Ansteckung ausgesetzt werden. Ja, im Lockdown werden Arbeitsplätze vernichtet und Menschen in Armut geworfen – keine Frage. Aber warum soll das Problem gelöst werden, indem die Pandemie ignoriert wird, jeder aufmachen darf und alle sich anstecken dürfen? Warum werden nicht die einzelnen (Schein-)Selbstständigen, KulturarbeiterInnen und KleinunternehmerInnen gerettet statt der Konzerne? Kapitalismus bedeutet, ob mit oder ohne Lockdown, Krise für die Mehrheit der Menschen. In einem vernünftigen Wirtschaftsystem wäre es ohne Probleme möglich eine sinnvollen, konsequenten und sozial verträglichen Lockdown durchzusetzen, ohne dass dadurch Existenzen vernichtet werden.

Aktiv werden gegen Reaktionäre und KrisengewinnerInnen
Die QuerdenkerInnen, Staat und Kapital können die Wirtschaftskrise nicht lösen und bieten keine Antworten. Während die QuerdenkerInnen falsche Schuldige und noch nicht einmal ansatzweise die Symptome der Weltwirtschaftskrise bekämpfen, versucht das Kaptial seine Profite auf Kosten der Gesundheit und der Steuern der Arbeitenden zu sichern. Der Staat, Söder, Merkel und Co schaffen dabei die Rahmenbedingungen. Milliardenpakete werden geschnürt, um Lufthansa, BMW, VW und Co zu retten. Jedoch wird kein Cent für ein Gesundheitssystem ausgegeben, dass eine wirkliche Versorgung der Bevölkerung gewährleisten könnte. Gleichzeitig probt der Staat den Ausnahmezustand indem Merkel und die MinisterpräsidentInnen einfach per Dekret Freiheitsrechte einschränken, um die staatlichen Maßnahmen durchzusetzten.

Deshalb: Kein Fußbreit den falschen RebellInnen und CoronaleugnerInnen!
Kämpfen wir als Klasse gegen Staat und Kapital, die auf Kosten unserer Gesundheit Profite erwirtschaften!