Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (Minnesota, USA) von vier Polizisten getötet. Insgesamt vier Beamte knieten auf dem 46-Jährigen, einer davon auf seinem Hals. Immer wieder äußerte er „I can‘t breathe“ – „Ich kann nicht atmen“ und flehte, ihn nicht zu töten. Nach fast 6 Minuten zeigte George Floyd keine Lebenszeichen mehr. Die Polizisten knieten noch weitere 2 Minuten auf ihm, bis er von einem Krankenwagen abtransportiert wurde.
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Als Reaktion auf diesen Mord kam es zu Protesten und Aufständen, zunächst in Minneapolis. Im Verlauf der Massenproteste wurde die örtliche Polizei zunächst von der Bevölkerung vertrieben und die Polizeiwache, in der die vier Polizisten tätig waren, evakuiert. Kurz darauf brannte die Wache ab. Mittlerweile haben sich die Proteste auf über 30 Städte in den USA ausgeweitet und in vielen Staaten wurde die Nationalgarde mobilisiert, um die Proteste niederzuschlagen.
Das Gefühl, dass einem die Luft zum Atmen genommen wird, kennen Millionen Menschen in den USA. Seit März ist die Arbeitslosigkeit extrem gestiegen und etwa 40 Millionen ArbeiterInnen müssen ohne Job auskommen. Dazu kommt die potentiell tödliche Gefahr der Pandemie. In der Krise tritt der Klassencharakter des Kapitalismus deutlich hervor. Durch die Wirtschaftskrise und den Mangel an Jobs wird die Situation für die Verlierer der kapitalistischen Freiheit noch verzweifelter. Auf der Seite der Armen findet sich überproportional die schwarze Bevölkerung wieder. Ihre Vorfahren wurden als Sklaven in die USA verschleppt. Ihre späteren weißen Herren hatten sich bereits den vorhandenen Grund und Boden angeeignet und die indigenen Völker vertrieben und ermordet. Als die Sklaverei abgeschafft wurde, wurden aus den früheren Sklaven LohnarbeiterInnen. Bis heute zeigen sich diese ungleichen Startbedingungen in der Gesellschaft der „Freien“ und „Gleichen“. Deshalb sind auch schwarze Menschen überproportional von Polizeigewalt betroffen und sind überproportional im Gefängnis.
Doch immer mehr Menschen in den USA erkennen die repressive Funktion der Polizei im Kapitalismus. Der massenhafte kollektive Widerstand gegen die Polizei zeigt, dass eine große Anzahl von Menschen in den USA genug hat von den herrschenden Zuständen. In den Bildern und Videos von den Protesten erkennen wir verantwortungsvolle Menschen, die etwas besseres wollen als Kapitalismus, Rassismus, Repression und Spaltung. Der Protest gegen Polizeigewalt und das kollektive in Frage stellen der Ordnung, die diese Gewalt aufrecht erhalten soll, ist ein wichtiger Schritt zur Überwindung des Systems Kapitalismus, das die Menschheit insgesamt an den Abgrund geführt hat.
Diesem Kampf für eine Welt jenseits von Ausbeutung und Unterdrückung gilt unsere Solidarität! Schon zu Beginn der Proteste begannen die herrschenden PolitikerInnen und Teile der Medien die Bewegung mit Spekulationen und Lügen als fremdgesteuert und kriminell zu diffamieren. Das sind wir nicht anders gewohnt, denn jeder politische Protest, der die Herrschaft in Frage stellt, wird so behandelt. Wir stehen fest an der Seite der Unterdrückten und Marginalisierten! Gemeinsam bekämpfen wir die rassistische, patriarchale und kapitalistische Ordnung! Wir stehen für den internationalistischen Klassenkampf für eine Welt, in der wir alle frei atmen können!
Gegen die Lügen der Herrschenden.
Solidarität ist unsere wichtigste Waffe!
Rassismus beenden, Kapitalismus beenden!