Warum die Demo auf der Kippe steht…
Unzumutbare Bedingungen sind es, unter denen sich aktuell versammelt werden kann: 15-20 Personen, die Namenslisten abgeben müssen, „dürfen“ in gebührenden Abstand fest irgendwo stehen und das dann auch nur eine kurze Zeit. So sieht momentan das Recht auf Versammlungsfreiheit aus. Das Recht, sich anonym zu versammeln, ist ausgehebelt. Die Möglichkeit, zu zeigen, dass verdammt viele Menschen hinter dem Anliegen einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung stehen ebenso. Auch das Nürnberger Ordnungsamt sieht bisher nicht einmal die Notwendigkeit die vorliegende Anmeldung zu prüfen obwohl die AnmelderInnen sich Gedanken um eine für alle sichere und ansteckungsfreie Möglichkeit gemacht haben. Aber das Ordnungsamt zeigte sich unkooperativ. Nur eine Anmeldung nach oben genannten Kriterien sei überhaupt „prüfbar“. Daher behalten sich unseren Informationen nach die AnmelderInnen der Demo vor, zu klagen. Da es völlig unklar ist, wann ein Ergebnis zu erwarten wäre und ob die Gerichte CSU-linientreu entscheiden würden, wollen wir nicht untätig bleiben.
Daher rufen wir zu einem Spaziergang auf falls dieser Weg ohne einen Erfolg bleibt, der es auch wert ist, als solcher bezeichnet zu werden.
Wie sieht das konkret aus? – Eine kleine Gebrauchsanweisung
Zwischen 11:30 und 14:30 Uhr könnt ihr alle auf der angezeigten Route euren täglichen Spaziergang machen – stärkt die Abwehrkräfte und ist an sich erst einmal nicht verboten. Damit wir uns als revolutionäre 1. Mai SpaziergängerInnen auch untereinander erkennen und auch PassantInnen und AnwohnerInnen etwas von uns mitbekommen, kann natürlich jeder und jede kreativ werden – mindestens aber solltet ihr etwas schwarzes/rotes tragen. Ansonsten sind der Phantasie keine Grenzen gesetzt – zumindest nicht von uns. Wie ihr euren Ausdruck wählt, bleibt euch natürlich selbst überlassen. Nutzt die Hashtags #Aufbruch und #sozialeRevolutionmachen um euren Ausdruck zu dokumentieren. Zudem werden wir noch einen Livestream veröffentlichen, auf dem ihr per „Piratenradio“ Reden hört, die ursprünglich für die Demo aufgenommen wurden sowie moderierte Beiträge und natürlich auch Musik. Wenn ihr also Abspielgeräte mitbringt, haben wir gemeinsam auch einen hörbaren Ausdruck.
Der Spaziergang steht somit allen Menschen offen, denen es ein Anliegen ist, ihren Interesse als lohnabhängige Klasse in all ihren Facetten Ausdruck zu verleihen. Er steht allen Menschen offen, denen der 1. Mai als Kampftag der ArbeiterInnen zu wichtig ist um ihn einfach ersatzlos zu streichen – vor allem in Zeiten, in denen das Arbeitsschutzgesetz sowie die Personalschlüssel in Pflegeeinrichtungen einfach ausgehebelt wurden. Milliarden Subventionen gehen an Unternehmen während der Großteil unserer Klasse mit Kurzarbeitergeld oder Existenzminimum abgespeist wird. Die neue Welle der Weltwirtschaftskrise hatte sich schon abgezeichnet und nun wird im Schnelldurchlauf ein massiver Kahlschlag in den Unternehmen auf unsere Kosten betrieben – nur bleibt dieser aktuell fast ohne Widerspruch. Der DGB hat die Waffen sofort gestreckt. Und nun sollen wir am 1. Mai auch noch zu hause bleiben? Das könnte der herrschenden Klasse so passen – nicht mit uns! Kreativ und anders – immer im Bewusstsein, keine Ansteckungsherde bilden zu wollen, werden wir auch in diesem Jahr den revolutionären 1. Mai begehen.
++++ Repression: Sollten die Cops uns an diesem Tag trotz des erlaubten Mittels eines Spaziergangs massiv nerven, immer Ruhe bewahren und keine Aussagen machen. Auch an diesen Tag wird es einen Ermittlungsausschuss geben, der sich um potentielle Festnahmen kümmert. Falls es zu Anzeigen aufgrund des Infektionsschutzgesetzes kommt, bleibt eh abzuwarten, was davon Bestand haben wird wenn man diese nachträglich juristisch anfechtet. ++++
