Die Stadt Nürnberg bewirbt sich um die Kulturhauptstadt 2025. Im vergangenen Dezember schaffte sie es mit 5 anderen Städten in die 2. Runde des mehrjährigen Bewerbungsprozesses. Der Stadt Nürnberg geht es bei dem Marketingspektakel um den Titel darum, sich als Standort für InvestorInnen noch attraktiver zu machen und sich dadurch zukünftig in der Konkurrenz um Investitionen mit anderen Städten erfolgreicher durchzusetzen. Unter Schlagwörtern wie: „ Evolving Community, Past forward, Exploring reality“ oder „Embracing humanity“ soll um zahlungskräftigen Zuzug, wie Investitionen, geworben und ebenso der Tourismus weiter angetrieben werden. Doch was haben wir als Mehrheit der hier lebenden Stadtbevölkerung zu erwarten wenn die Stadt und ihre Kultur nach Profit- und InvestorInneninteressen weiter ausgestaltet werden? Durch den Zuzug von besser Verdienenden, einer steigenden Zahl an Ferienwohnungen, wie noch intensiverer Immobilienspekulation, werden sich Knappheit von bezahlbarem Wohnraum, steigende Mieten, Verdrängung – also die ohnehin schon bestehenden Gentrifizierungsprozesse in Nürnberg nur weiter zuspitzen. Es ließe sich fragen, für wen denn am Ende bessere Lebensverhältnisse geschaffen werden sollen.
Welche Kultur wird hier in Nürnberg gefördert und vor allem welche nicht?
Evolving Community – Miteinander ans Ziel?!
Obwohl es viele unkommerzielle selbstorganisierte Kulturprojekte und Räume in unserer Stadt gibt und in den vergangenen Jahren gab, sollten wir uns an den Umgang seitens der Stadtpolitik mit ihnen erinnern. Angefangen mit dem KOMMunikationszentrum schloss die Stadt getragen durch SPD, CSU und die Grünen Ende der 90er Jahre einen zentralen Kulturort in der Innenstadt. Selbiges versuchte die SPD Stadtregierung 2005 mit dem Veranstaltungsort Kunstverein und scheiterte am Widerstand dagegen.
Das Quelle KünstlerInnenkollektiv wurde aus seinen Räumen gedrängt und einer der größten Leerstände bundesweit liegt trotz aller Versprechungen weiter brach. Alle paar Jahre wieder wird durch die CSU im Stadtrat eingebracht, dem Stadtteilzentrum DESI die städtische Förderung zu entziehen, da sie der Partei in ihrer politischen Ausrichtung schlicht nicht passt. Der vor nicht zu langer Zeit entstandene Wagenplatz, auf dem gemeinsam Menschen alternativ wohnen, muss wegen des Verkaufs des Quelle Geländes einen neuen Ort für sich suchen, nicht zuletzt aufgrund des Engagements einiger CSUlerInnen wurde ein städtisches Ausweichgrundstück von der Stadtverwaltung kurzfristig ausgeschlagen. Dem „Stadtgarten“ wurde zur Auflage gemacht, seine öffentliche Zugänglichkeit durch Bauzäune zu beschränken. Der Veranstaltungsort K4 ist aufgrund des Aufwertungsumbaus noch immer geschlossen und der Musikverein stand dadurch kurz vor dem Aus. Dem selbstverwalteten alternativen Jugendkulturzentrum Projekt 31 läuft im kommenden Jahr der Mietvertrag aus und entgegen aller Zusagen seitens der Stadtverwaltung, neue Räumlichkeiten zu suchen, verblieb diese bisher vollkommen untätig. Daneben mangelt es in Nürnberg an Proberäumen für Bands und aufgrund der steigenden Mietpreise ebenso an bezahlbaren Ateliers und Werkstätten für KünstlerInnen. Eine Vorstellung des städtischen Kulturverständnisses können wir hingegen bekommen wenn wir uns kommerzielle Konsumspektakel wie die blaue Nacht, Sylvestival oder Opernball ansehen, die vor allem der städtischen Vermarktung dienen. Während Initiativen aus der Stadtgesellschaft nicht nur nicht gefördert werden, sondern manchmal auch aktiv bekämpft werden, weil sie entweder unbequem sind oder Profitinteressen im Wege stehen, stellt die Stadt ihre verwertbare Kultur zum Konsum bereit. Rückgratlos genug, dass sich die SPD regierte Stadt mit eben jenen Initiativen, für die sie nichts tut und in der Vergangenheit getan hat, immer wieder nach außen schmückt und sie auch noch als Trittbrett im Marketing nutzen will. Kultur scheint in Nürnberg besser zu gedeihen wenn sich Menschen wie die CSU Kulturreferentin Julia Lehner und andere städtische „SpezialistInnen“ von ihr fern halten.
In was für einer Stadt leben wir hier eigentlich – Einige Gründe gegen den Titel der Kulturhauptstadt für Nürnberg
Past forward?!
Wenn wir eine Bestandsaufnahme der städtischen Nürnberger Kultur und Politik versuchen, scheint es schon beinahe zynisch, dass sich eine Stadt wie Nürnberg um einen Kulturtitel bewirbt. In der Stadt, in der der NSU viele UnterstützerInnen aus der hiesigen Naziszene hatte und seine rassistische Mordserie begann. In der den lokalen Medien dazu nichts besseres einfiel als in die rassistische Stimmungsmache der Polizei einzusteigen, indem sie bundesweit den Begriff „Dönermorde“ prägte, während die ermittelnden PolizistInnen sich über Jahre hinweg auf das Umfeld bzw. die Familie der Ermordeten konzentrierten. Eine Stadt, in der ein städtisch verwalteter Raum wie die Meistersinger Halle als regelmäßiger Treffpunkt der faschistoiden AfD und für ihre Parteitage genutzt wird. Zudem fanden in den letzten Jahren unzählige rechte Versammlungen statt, die durch die Stadtregierung gebilligt statt unterbunden wurden. Das lokale teilstädtische Unternehmen des öffentlichen Nahverkehrs VAG stellte für den Transport der Rechten auch des öfteren kostenlose Bahnen und Busse zur Verfügung um Kundgebungen und Demonstrationen zu erreichen. Die CSU Langwasser lädt zu ihrem Neujahresempfang einen Steigbügelhalter des Faschismus Namens Hans-Georg Maaßen ein und rollt damit jemanden den roten Teppich aus der offen rassistische Hetze betreibt, faschistische Übergriffe verharmlost, den Klimawandel leugnet und die Kriminalisierung jener fordert die sich dem Wahn einer „deutschen Leitkultur“ nicht beugen wollen. Im vergangenen Jahr lief begleitet von Zivilpolizei ein CSU Mitglied gemeinsam mit anderen FaschistInnen samt Fackeln über das Reichsparteitagsgelände, einem Ort den dann auch der Leiter des Kulturhauptstadtbüros Hans-Joachim Wagner vollends geschichtsvergessen in eigenen Worten zu würdigen weiß: „Das hat eine unglaublich hohe, großstädtische Qualität. Es hatte schon fast so eine Berliner Wannsee-Anmutung, ein städtischer Naherholungsort, ich mag das sehr“. Da bekommt das Motto der Kulturhauptstadtsbewerbung „Past forward“ (wortwörtlich „Vergangenheit vorwärts“) eine wirklich treffende Bedeutung.
Exploring Reality – Welt als Aufgabe?!
Nicht weniger fragwürdig wird die Bewerbung wenn wir uns auf unsere konkreten Lebensrealitäten als Arbeitende und MieterInnen besinnen. Die Stadt Nürnberg belegt nach Zahlen des paritätischen Wohlfahrtsverbands im Jahr 2018 bundesweit den 2. Platz der Städte mit der höchsten Armutsgefährdungsquote. Die Mieten stiegen in Nürnberg laut einer Studie des Marktforschungsunternehmens F+P alleine zwischen 2007 und 2017 um 51%, wobei Nürnbergs SPD bis zur Stadtspitze die Existenz von Gentrifizierung leugnet und die Stadtregierung es sich nicht nehmen lässt trotz des Mangels an bezahlbarem Wohnraum die letzten ca. 200 Wohnungen in ihrem Eigentum über die vergangenen paar Jahre zu verramschen. Das obwohl immer mehr Menschen sich ihre Miete nicht mehr leisten können, die Zahl der Zwangsräumungen steigt, immer mehr MieterInnen auf weniger Wohnfläche leben und sich ihre Miete gar nicht so selten von gesellschaftlicher und kultureller Teilhabe absparen müssen weil am Ende des Monats die Einkommen nicht mehr reichen. Denn auch hier vor Ort stagnieren die Löhne, wenn sie nicht real sinken (von den Renten und dem Arbeitslosengeld ganz zu schweigen). Dazu die fast jährlichen Steigerungen der Preise für den unverschämt teuren öffentlichen Nahverkehr der somit systematisch Menschen von der Mobilität ausschließt. Unsere Arbeitsverhältnisse sofern wir einer Lohnarbeit nachgehen, werden in Nürnberg wie im Rest der BRD immer härter und prekärer. Lokal boomt die Zeitarbeit in immer neuen Branchen, während befristete Verträge Normalität geworden sind und Stellen, die ehemals zum Leben reichten, in 450€ Jobs zergliedert wurden. Laut erhobener Daten des DGB Mittelfranken aus dem Jahr 2018 sind bereits 38,1 % der Lohnabhängigen NürnbergerInnen in sogenannten atypischen, also vor allem prekären Arbeitsverhältnissen beschäftigt. Seit Jahren nimmt der Anteil weiter zu und ein Ende der Entwicklung zeichnet sich nicht ab. Auch das für seine besonders repressive Methoden berüchtigte lokale Jobcenter tut als Drohkulisse zu unserer „Lebensqualität“ ihr Übriges, jedenfalls wenn die erniedrigende Behandlung auf dem Amt nicht schon längst Teil des eigenen Alltags ist. Unter solchen Verhältnissen ist Leben tatsächlich noch Überlebensaufgabe.
Embracing humanity – Menschlichkeit als Maß?!
Auch im Umgang mit Geflüchteten und im allgemeinen mit Menschen aus anderen Ländern wird in Nürnberg eine spezielle Kultur seitens der Stadtspitze, einiger Unternehmen und der Polizei gepflegt. So beherbergt Nürnberg mit dem Rüstungsunternehmen Diehl und den Konzernen Siemens und MAN Betriebe, die mit Krieg ihr Geschäft machen und damit Menschen zur Flucht zwingen. Das in Nürnberg ansässige Bundesamt „für Migration und Flüchtlinge“ stuft weite Teile des Kriegslandes Afghanistans als „sicher“ ein. Nicht zuletzt als Folge der Einstufung holt die Polizei am 31. Mai 2017 einen Auszubildenden aus einer Nürnberger Berufsschule um ihn nach Afghanistan abzuschieben – gegen die protestieren Menschen gehen sie mit roher Gewalt vor. 2018 stehen im Nürnberger Stadtteil Gostenhof vermummte SEK-PolizistInnen mit Sturmgewehren auf der Straße und belagern das Viertel um einen suizidgefährdeten Mann nach Afghanistan abzuschieben. Seit Herbst 2019 verfügt die Stadt über den von der Stadtrats-SPD geduldeten Albrecht Dürer Abschiebeflughafen, so dass die alltäglichen Deportationen von in Lagern (wie den lokal bestehenden „Ankerzentren“) konzentrierten entrechteten Menschen direkt vor Ort unternommen werden können. Für die geflüchteten Menschen, die vorerst der Perspektivlosigkeit und rassistischer Gesetzgebung unterworfen sind, sieht die Stadtpolitik die Unterbringung in Sammelunterkünften auf engstem Raum vor. Ein Teilschwerpunkt des Nürnberger Bewerbungsprogramms trägt zur Erinnerung den Titel Embracing humanity – Menschlichkeit als Maß? So viel also dazu.
Was nennt sich hier Kultur?!
Die Lebensrealität, derer die wir hier leben, entspricht der antisozialen Kulturvorstellung neoliberaler KommunalpolitikerInnen. Sie ist geprägt von Konkurrenz, Ausgrenzung und Prekarisierung um den UnternehmerInnen und InvestorInnen beste Ausbeutungsbedingungen und hohe Profite zu bieten. Für diese Kultur – für die sich die Stadtspitze mit zu verantworten hat, möchte sie sich adeln lassen?! Das ist nicht unsere „Kultur“ sondern die ihre. Ihr Verständnis von Kultur richtet sich gegen die Mehrheit der Stadtbevölkerung. Doch in Nürnberg haben wir Ansätze unserer eigenen Kultur, einer der Solidarität und des Widerstandes, die es weiter auszubauen gilt. Wir praktizieren sie in unserem Alltag, an unserem Wohnort, in der Arbeit und auf den Ämtern und sie wird sichtbar wann immer wir uns kollektiv gegen widrige Lebensbedingungen zur Wehr setzen. Kultur ohne Ausschluss schaffen oder einander bilden – ganz egal woher wir kommen.
In was für einer Stadt wollen wir überhaupt Leben?
Wir wollen eine Stadt gestaltet im Interesse der lohnabhängigen Mehrheit und nicht nach den profitgeleiteten Wünschen der InvestorInnen und Unternehmen. Wir wollen eine gemeinschaftlich selbstorganisierte Stadt von unten, keine der neoliberalen Vereinzelung. Wir wollen eine Stadt jenseits von Verdrängung, Ausschluss, Armut und Vertreibung, in der Wohnraum keine Ware ist – sprich jenseits kapitalistischer Verhältnisse. Doch dazu müssen wir damit beginnen uns zu organisieren. Dafür werden wir zwar mit ziemlicher Sicherheit keinen Titel gewinnen aber womöglich in einer Stadt leben, in der wir uns als freie wie gleiche Menschen gegenübertreten können und wir gemeinsam das Sagen haben. In Bezug auf die Kulturhauptstadt bedeutet das für uns, dass wir dem Spektakel nicht gleichgültig gegenüberstehen, sondern uns verweigern und dem Ganzen aktiv entgegentreten.
Kulturhauptstadt – Was soll das eigentlich?
Wer der Frage nachgeht, warum eigentlich solche Wettbewerbe zwischen Städten stattfinden und warum sich ganz unterschiedlich aufgestellte Kommunen begeistert in die Konkurrenz stürzen, der muss wie in anderen Fällen auch die Frage stellen: wem nutzt es? Zu Beginn sollten wir uns deshalb die Lage der Kommunen in diesem Land vor Augen führen. Neoliberalen Grundsätzen folgend, wurden den Städten in den letzten Jahrzehnten zahlreiche Opfer abverlangt. Es wurden staatliche Mittel und Zuschüsse gekürzt bzw. gestrichen und die Kommunen werden herangezogen um die, durch Förderung und Steuererlasse für Konzerne und Banken, entstandenen Löcher in den staatlichen Haushalten zu stopfen. Die ganze Misswirtschaft fand ihren vorläufigen Höhepunkt in der Finanzkrise 2008, in der Milliarden für die Rettung von Pleite-Banken aus den öffentlich finanzierten Haushalten schamlos abgezweigt wurden.
Anstatt sich der von den Regierungskoalitionen unter Kohl, Schröder und Merkel gezielt vorangetriebenen Entwicklung entgegenzustellen, haben sich die städtischen Verantwortlichen getreu der neoliberalen Doktrin vom schlanken Staat am Ausverkauf öffentlichen Eigentums beteiligt, haben wo es ging Gelder eingespart. Kulturellen und sozialen Einrichtungen werden seitdem die Etats gekürzt bzw. gestrichen und sie wurden in Folge kommerzialisiert um sich selbst zu tragen. Doch Kommunen entledigten sich nicht nur hier ihrer sozialen Verantwortung, sie verschleudern städtisches heißt öffentliches von der Mehrheit finanziertes Eigentum, wie zum Beispiel Wohnungen und Grundstücke, um der Verschuldung Herr zu werden. Gleichzeitig wurden kommunale Gewerbesteuern gesenkt um Banken und Konzernen in der internationalen Konkurrenz den Rücken zu stärken. Die städtischen Haushalte gerieten durch all diese Umverteilungen öffentlicher Gelder von unten nach oben -zu Gunsten dieser Minderheit- immer mehr in Zahlungsschwierigkeiten. Einige schlitterten direkt in die Pleite. Da kommen kommerzielle Kulturgroßevents, Olympia-, WM- Bewerbungen oder eben der Wettbewerb um den Titel Kulturhauptstadt gerade Recht. Hier winken den Kommunen Zuschüsse und Fördergelder mit deren Hilfe sie die selbst gemachten Haushaltslöcher zumindest zeitweise stopfen können. Diese Events und Wettbewerbe liegen auch ganz im Interesse von Konzernen, Banken und anderen Profiteuren der kapitalistischen Wirtschaftsweise. Die Städte werden gezwungen kulturell aufzurüsten, beispielsweise durch Kulturhauptstadt-Wettbewerbe und sollen dadurch ein attraktives Umfeld schaffen, dass durch die so genannte Digitalisierung benötigte Arbeitskräfte von Nah und Fern anzieht. Das bedeutet auch, dass die Messestadt Nürnberg für immer neue Messeevents anziehend wird, was den Bau von Hotels, Pensionen und die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen nach sich zieht. Der kontinuierliche Ausbau der Messe und die wachsende Zahl von TouristInnen in der Stadt sorgen des weiteren für lohnende Geschäfte der lokalen Wirtschaft. In der Folge steigen die Preise für Grundstücke, Immobilien, Mieten und alle anderen Artikel des alltäglichen Bedarfs. Läden, Kneipen, Zentren, kleine Galerien geraten in Zahlungsnot, verschwinden und werden durch noble, für viele nicht bezahlbare, Konsumtempel ersetzt. Die kulturelle Aufwertung durch diese Großevents und Titel verschaffen den Gewinnerkommunen ein hippes und aufstrebendes Image, das ein zahlungskräftiges Klientel anzieht. Menschen werden so nach und nach aus ihren Stadtteilen verdrängt und vertrieben. Die Zeche bezahlen also einmal mehr wir, die Mehrheit jener Stadtgesellschaften. Die eingangs gestellten Fragen, wem nutzt das Ganze und warum gibt es den überhaupt einen Kulturhauptstadt-Wettbewerb, beantwortet sich deshalb relativ simpel: Der Kulturhauptstadt-Wettbewerb nutzt in erster Linie einer gesellschaftlichen Minderheit von KapitalistInnen, soll noch mehr Profit in ihre Kassen spülen und zu diesem Zweck die bestehenden Stadtgesellschaften auf unsere Kosten umstrukturieren. Andererseits nutzt er den Kommunen und den dort regierenden Parteien, ihre, im Interesse des Kapitals selbst angerichteten, Finanzprobleme vorerst unter Kontrolle zu halten.
