Für eine Welt, in der niemand fliehen muss – Zeit zu Handeln

Prolos, 18.11.2019
In Deutschland leben wir mit einem Gefühl von Frieden. Wir können ohne Furcht im Schlossgarten spazieren gehen oder entspannt mit Freund*innen am Feuersee feiern. Zur selben Zeit werden in 28 Ländern Kriege oder bewaffnete Konflikte geführt. Allein der Konflikt in Syrien hat 2017 mehr als 400 000 Tote gefordert. Opfer sind vor allem Zivilist*Innen – Menschen wie du und wir. Kriege und ihre Folgen treiben heute mehr als 70 Millionen Menschen in die Perspektivlosigkeit. Sie müssen ihr Zuhause verlassen. Die Ursachen für hunderttausende Tote und noch mehr Menschen auf der Flucht wir oft in den Planungsbüros deutscher Politik und Wirtschaft.

Krieg als Fluchtursache „Made in Germany“:

  • steigende Rüstungsausgaben: der zweitgrößte Posten im deutschen Bundeshaushalt.
  • skrupellose Bereicherung im Waffengeschäft: 2018 haben deutsche Rüstungsfirmen Waffen für 6,42 Mrd. Euro verkauft.
  • Ausbeutung der lokalen Lebensgrundlagen: profitgetriebene Privatisierungen, Ausbeutung von Boden, Rohstoffen und Arbeitskräften sowie Export hochsubventionierter Agrarprodukte.
  • wirtschaftliche Sanktionen und erzwungene „Regime Changes“ zur globalen Machterhaltung.
  • indirekte Unterstützung der türkischen Invasion in Rojava (Nordysrien): deutsche Waffen wie der Leopard II Panzer, sowie deutsche Tornado Aufklärungsflugzeuge im Einsatz.
Neben der Zerstörung von Land und Menschen ist der Krieg auch eine ökologische Katastrophe. Die Militärs zählen zu den größten Umweltverschmutzern der Welt. Ihre Todesmaschinerie erzeugt Milliarden Tonnen von Treibhausgasen und trägt so zum Klimawandel bei. Zusätzlich verseuchen Unmengen Schadstoffe die Gewässer und Böden, was ganze Regionen langfristig unbewohnbar macht. Der Klimawandel zwingt viele tausend Bewohner der Südsee schon jetzt, ihre gewohnte Umgebung zu verlassen.

Kriege verfolgen nicht, wie behauptet, die Durchsetzung humanitärer Werte, sondern den Erhalt und Ausbau globaler Machtpositionen. Es sind Krieg, Armut und Hunger, die Menschen dazu zwingen, ihr Zuhause ohne Gepäck zu verlassen. Flucht findet statt, wenn Menschen ihrer Existenzgrundlage beraubt werden oder ihres Lebens nicht mehr sicher sind.

Die deutsche Politik pfleft eine heuchlerische Doppelmoral: Keine Grenzen für Waffen, Handels- und Geldströme bei gleichzeitiger Abschottung „nicht verwertbarer“ Menschen. Dies bedeutet die Abkehr von allen humanitären Werten. Die großen Gewinner dieser Politik sind deutsche Unternehmen, die mit Waffenhandel, billigen Arbeitsplätzen und der Zerstörung der Umwelt fette Profite einfahren. Seit Anfang 2014 sind laut UN durch Abschottung mindestens 13 000 Menschen auf der Flucht im Mittelmeer umgekommen. 2019 könnte das bereits sechste Jahr in Folge mit mehr als 1000 Toten werden.

Stell dir vor, wir hätten die letzten Jahrzehnte die astronomischen Ausgaben für Rüstung und Krieg (Deutscher Verteidigungshaushalt 201: 43,2 Milliarden Euro) zur Lösung humanitärer Probleme dieser Welt einsetzen können, z. B. für die Versorgung der Bevölkerung mit sauberem Trinkwasser und ausreichend Nahrung, für den Erhalt der Umwelt, für die Entwicklung notwendiger Medikamente oder für den globalen Zugang zu Bildung. Doch statt auf die Bedürfnisse der Menschen einzugehen, betreibt die deutsche Regierung eine Politik für die Profite weniger Banken und Konzerne.

Wir müssen jetzt gemeinsam und solidarisch auf die Straße gehen: für eine Welt, in der niemand fliehen muss – für eine Welt in Frieden und ökologischer, sozialer Gerechtigkeit!

Kommt am 07. Dezember 2019 um 14:00 Uhr zur Demonstration!
Auftaktkundgebung ist in der Lautenschlager Straße, Stuttgart.