Manch eineR wird es schon in den Nürnberger Nachrichten mitbekommen haben oder sogar selbst gesehen haben: Am Sonntag den 9. Oktober tourte eine Gruppe von Nazis durch Nürnberg und auch in Gostenhof verteilten sie Flugblätter. in roten Warnwesten. Sie sind Teil der sogenannten „Schutzzonen“-Kampagne der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD). Laut Selbstdarstellung der Neonazis, wollen sie mit ihrem Auftritt eine Art Bürgerwehr darstellen und für Sicherheit auf den Straßen Nürnbergs sorgen. Soweit die Propaganda der NPD. In der Realität schert sich die NPD doch wohl eher wenig darum Straftaten zu verhindern. So wurde z.B. Sascha Roßmüller Mitglied des Parteivorstands der NPD 2015 aufgrund einer Messerstecherei im Rockermilleu wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Die noch unbeholfenen Versuche für „Sicherheit“ zu sorgen, sollen dazu dienen alle MigrantInnen und alle Menschen die nicht ins Weltbild der Faschisten passen einzuschüchtern und beim Rest erst Angst und Unsicherheit zu schüren.
Die Polizei schaut zu
Beim Anblick der Nazis in Warnwesten riefen am 9. Oktober mehrere Menschen die Polizei. Streifenwagen waren zwar unterwegs, allerdings kontrollierten die PolizistInnen laut einem Artikel der Nürnberger Nachrichten lediglich Unbeteiligte. Nach dem ersten Auftritt der Schutzzone-Faschisten im September hatten die Polizei und die Stadt Nürnberg gegenüber der Lokalpresse große Töne gespuckt. Beide Behörden kündigten an mit allen Mitteln gegen rechte Bürgerwehren vorzugehen. Doch einen Monat später zeigt sich was die Polizei gegen die Neonazis unternommen hat. Gegenüber dem Radiosender Radio Z kündigte eine Sprecherin der Stadt Nürnberg an, mit Ordnungswidrigkeiten den Nazis in Zukunft das Leben schwer zu machen, allerdings bisher keine Handhabe gehabt zu haben. Ebenfalls bei Radio Z gab eine Sprecherin der Polizei Mittelfranken an, dass alle Ermittlungsverfahren gegen die Neonazis im Sande verlaufen sind. Im Klartext heißt das, die Neonazis können ohne staatliche Konsequenzen weiter ihr Unwesen treiben. Konsequenter reagierten dagegen einige Menschen am Veit-Stoß Platz. Sie erteilten den Faschisten eine Absage und stellten sich den Neonazis entgegen. Alarmiert durch die Sichtungen der Neonazis machten sich zudem einige AntifaschistInnen aus dem Viertel auf die Suche nach der Möchtegern-Bürgerwehr. Die Faschisten konnten sich aus der Affäre ziehen, da ihr Besuch in Gostenhof nur von kurzer Dauer war.
So sieht die Möchtegern-Schutztruppe der NPD aus. Bild: screenshot youtube
Ihr Kontrollwahnsinn gegen unsere Sicherheit
Laut ihrer Propaganda will die NPD die Polizei bei ihrer Arbeit unterstützten. Diese weist die Hilfe der Nazis von sich und betont ihr Gewaltmonopol. Das heißt, dass die Polizei die einzige Vereinigung sein möchte, welche Menschen Gewalt an tun darf. Wer im Sommer in Gostenhof draußen unterwegs ist, hat es vielleicht am eigenen Leibe erlebt: Die Hilfe der Nazis braucht die Nürnberger Polizei beileibe nicht. Sie schafft es schon selbst, Menschen die sich auf öffentlichen Plätzen aufhalten, das Leben schwer zu machen. Sei es durch erniedrigende Kontrollen oder das Durchsetzen absurder Verbote am Jamnitzerplatz, wie z.B. dem Verbot gegen Fahrradfahren, gegen Hunde oder dem öffentlichen Trinken von Alkohol. Hier schafft es die Polizei regelmäßig, mit voller Härte, Ordnungswidrigkeiten aufzunehmen, während sie es „nicht schafft“ die Tour von einigen Neonazis auch nur einzuschränken. Vielmehr zeigt sich wieder einmal, dass der Staat wohl eher nicht willens ist mit allen Mitteln gegen Rechts Vorzugehen. Das hat sich nicht zuletzt auf den Straßen von Chemnitz bewarheitet. Die Polizei zog nicht ausreichend Kräfte zusammen um dem gewalttätigen Nazimob Einhalt zu gebieten und das obwohl rechte Hooligans davor im Internet ihr Treiben ankündigten. Das die deutsche Polizei jedoch in der Lage ist für „Ordnung“ zu sorgen, zeigte sich fast zeitgleich im Hambacher Forst. Dort räumten tausende Polizisten für den Energiekonzern RWE ein paar hundert UmweltschützerInnen aus einem Waldstück.
Schützen können wir uns nur selbst!
Im Moment sind es noch wenige Nazis die sich anmaßen in unserem Viertel Flugblätter verteilen zu können. Doch mit ihrem Auftreten wollen sie einem Viertel den Kampf ansagen, dass sich in der Vergangenheit schon immer gegen Faschisten gewehrt hat. Einem Viertel das für Vielfältigkeit, Weltoffenheit und Widerständigkeit steht. Sorgen wir gemeinsam dafür das es auch dabei bleibt! Die Polizei ist keine Hilfe dabei! Wenn ihr die Nazis noch einmal in Gostenhof herumlaufen seht, greift nach euren Möglichkeiten ein. Schließt euch mit FreundInnen zusammen und hindert sie an ihrem Tun! Organisiert euch gegen Rechts und werdet auch im Alltag aktiv gegen Faschismus und Rassismus!
Wenn ihr gegen Faschismus und Rassismus aktiv werden wollt kommt vorbei:
Antifa Aktionskneipe mit offenem Antifa-Treffen jeden 3. Freitag im Monat in der Schwarzen Katze Untere Seitenstraße 1
Volksküche jeden Montag ab 19:00Uhr in der Schwarzen Katze Untere Seitenstraße 1
