Am vergangenen Mittwoch sind in München erneut 30000-40000 Menschen gegen reaktionäre und rassistische Politik auf die Straße gegangen. Auch wir haben uns zusammen mit „come-fight-stay-Together“ aus Nürnberg auf dem Weg gemacht um der reaktionären Offensive unsere Solidarität entgegen zu halten. Gemeinsam mit GenossInnen von refugeestriuggle4freedom und der marxistischen Jugend München sowie zahlreichen Geflüchteten aus den Lagern in Bamberg, Plattling, Deggendorf u.a. haben wir uns spontan zu einem kämpferischen internationalistischen Block zusammengeschlossen.
— nächstes offenes Treffen und Brunch „come-fight-stay Together“ in Nürnberg —
— Sonntag, 07.10., 13:00 Uhr, Stadtteilladen Schwarze Katze —
Im Mittelpunkt unseres Blocks standen dabei die Forderungen nach gleichen sozialen und politischen Rechten für alle Menschen und einem sofortigen Stopp der rassistischen deutschen Asylpolitik. Dabei beließen wir es nicht bei einer Kritik an der Hetze von CSU und AFD sondern griffen die Politik der reaktionären und neoliberalen Offensive als Ganzes an, die im kapitalistischen Staat von beinahe allen parlamentarischen Parteien vorangetrieben wurde und wird.
Die Politik der Angst, gegen die sich die Demonstration als Ganzes wendete ist und bleibt ein Resultat der neoliberalen und reaktionären Offensive, die in der BRD seit gut drei Jahrzehnten von beinahe allen parlamentarischen Parteien gegen die Interessen der lohnabhängigen Mehrheit geführt wird. Die Ausweitung von Leih- und Zeitarbeit, die Mietpreisexplosion, die Abschaffung des Asylrechts, Agenda 2010, Altersarmut, Bankenrettung, patriarchale ökonomische und soziale Diskriminierung von Frauen – all das war in den letzten Jahrzehnten Teil der Regierungspolitik von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP. Das Resultat ist die permanente Angst vor sozialem Abstieg, die von AFD CSU SPD und Konsorten rassistisch gewendet und als Legitimierung für den Ausbau eines autoritären Staates mit allen Instrumenten zur faschistoiden Sicherung der herrschenden Verhältnisse gewendet wurde. Die Beteiligung von SPD und Grünen an der Demo kann nicht über ihre Rolle innerhalb dieser reaktionären Offensive hinwegtäuschen – dementsprechend fanden unser Block und die dazu verteilten Flyer innerhalb der Demo auch viel Zuspruch.
Die zahlreichen großen und kämpferischen Demos und die breite Zustimmung zu antikapitalistischen und revolutionären Positionen innerhalb dieser zeigen deutlich den Widerspruch vieler Menschen zur gerade verbreiteten Stimmung und zur herrschenden Politik. Die Reaktion mag in der Offensive sein – aber gerade jetzt haben wir die Chance Solidarität und Perspektiven jenseits von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung als Gegenmodell auf die Tagesordnung zu setzen. In München hat sich das ein weitere mal bestätigt – und die nächsten Gelegenheiten stehen auch schon vor der Tür..
„come-fight-stay-TOGETHER“ Brunch und offenes Treffen
Sonntag, 07.10. — 13:00 Uhr — Stadtteilladen schwarze Katze
Untere Seitenstraße 1, Nürnberg-Gostenhof
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„Die Herrschaft des Unrechts beenden“ — Demonstration
Samstag, 06.10. — 14:00 Uhr — Aufseßplatz Nürnberg
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„Gleiche soziale und politische Rechte für alle“ — Demonstration
Samstag, 13.10. — 13:00 Uhr — Plärrer Nürnberg
