Afghanistan ist nicht sicher! Abschiebungen sofort beenden!
„Wir werden von Abschiebungen bedrohten Flüchtlingen aus Afghanistan Bürgerasyl gewähren. Notfalls werden wir die Menschen bei uns zu Hause unterbringen, die in Krieg und Verfolgung zurückgeschickt werden sollen.“ erklärt die Initiative Bürgerasyl Nürnberg-Fürth
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Die ganze Erklärung:
Warum müssen die Abschiebungen nach Afghanistan sofort beendet werden?
2016 stand Afghanistan auf Platz 2 der Liste der von terrorbetroffenen Länder (Global Terrorism Index). Internationale Organisationen und ExpertInnen sind sich einig, dass sich die Sicherheitslage in Afghanistan im letzten Jahr massiv verschärft hat. Die wechselnden Kriegsfronten ziehen sich durch alle Regionen, das Auswärtige Amt in Berlin warnt seit Jahren vor Reisen in das Land. Seit über 15 Jahren versucht die Bundeswehr erfolglos die Region zu beruhigen, deutsche PolitikerInnen wagen sich allenfalls mit schusssicheren Westen und im Sicherheitskonvoi ins Land. Allein im ersten Halbjahr 2017 sind über 1600 ZivilistInnen bei Angriffen und Bombenanschlägen getötet worden. Die Dunkelziffer ist deutlich höher. Die Konflikte bestimmen in Afghanistan den Alltag. Seit Jahren ist die Zahl der Menschen, die vor bewaffneten Konflikten innerhalb des Landes fliehen, auf Rekordhöhe.
Auch die neue Regierung wird allen Protesten zum Trotz an den Abschiebungen festhalten
Dennoch schiebt die Bundesregierung seit Dezember 2016 in das Bürgerkriegsland ab. Geflüchtete werden zwangsweise in Chartermaschinen nach Kabul geflogen. Bayern nimmt eine Schlüsselrolle bei dieser Abschiebepolitik ein und hat bisher bundesweit die meisten Abschiebungen nach Afghanistan vollzogen. Dabei wird ignoriert, dass in Afghanistan Krieg und Terror herrschen und weder eine Gesundheitsversorgung noch der Schutz verfolgter Minderheiten garantiert ist. So wurde bislang eine Vielzahl der geplanten Abschiebungen aus Bayern aufgrund von Krankheiten oder erheblichen rechtlichen Zweifeln gerichtlich gestoppt. Das besonders skrupellose Vorgehen bayerischer Behörden, einen Jugendlichen direkt aus der Schule abzuschieben, hat bundesweit für Aufsehen gesorgt.
Bürgerasyl ist legitim und notwendig!
Wir lehnen Abschiebungen als Mittel der Migrationspolitik ab! Ist ein Bürgerasyl „legal“ – im juristischen Sinne kommt es auf den konkreten Fall an. In jedem Fall aber ist es legitim!
Wenn Appelle, Demonstrationen, und Mahnwachen nichts bewirken, sind ziviler Ungehorsam und Mut im Namen der Menschlichkeit unsere Pflicht. Wir schauen nicht länger zu wie Menschen in Kriegsgebiete abgeschoben werden. Wir werden unsere Wohnungen öffnen für diejenigen, die in Krieg und Verfolgung zurückgeschickt werden sollen. Mutige Kirchengemeinden helfen seit Jahren Einzelfällen mit Kirchenasyl. Viele FreundInnen und Verwandte unterstützen ihre abschiebebedrohten Angehörigen. Machen wir es wie sie! Gehen wir gemeinsam den ersten Schritt, um in einer Gesellschaft zu leben, in der Menschenrechte für alle gelten!
Wir werden von Abschiebungen bedrohten Flüchtlingen aus Afghanistan Bürgerasyl gewähren. Notfalls werden wir die Menschen bei uns zu Hause unterbringen, die in Krieg und Verfolgung zurückgeschickt werden sollen.
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