Die Welt brennt! Egal ob die Finanzkrise in Europa, die Hungersnöte in Afrika,
die Flüchtlingstoten im Mittelmeer, oder die Kriege in Syrien und der Ukraine,
wo immer man auch hinschaut, überall herrscht Elend und Zerstörung. Es vergeht
kaum ein Tag, an dem keine Meldungen auftauchen über neue Krisen und Kriege,
sich wiederholenden Tragödien und Gräueltaten. Ja es gibt vieles, wogegen wir
am 1. Mai in Nürnberg auf die Straße gehen können und werden, doch in diesem
Jahr gibt es einen weiteren Grund, am Kampftag der ArbeiterInnenklasse auf die
Straße zu gehen.
FaschistInnen aller Couleur sind auf dem Vormarsch. Beinahe wöchentlich gibt
es Aufmärsche von RassistInnen und NationalistInnen. Selbst am 1. Mai wurde
ein – mittlerweile zurückgezogener – Aufmarsch der Kleinstpartei „Die Rechte“
angekündigt. Damit hätten sie sich eingereiht in mehr als zwei Dutzend sogenannter
Spaziergänge von AfD, Nügida, Pegida, die Rechte und anderen rassistischen
Gruppierungen, die seit letztem Jahr unsere Stadt plagen und nur durch die
Stadtregierung, das USK und die VAG möglich gemacht werden. So werden
immer wieder hunderte prügelnde Bullen mobilisiert, den Verkehrsbetrieben eine
zuvorkommende Servicementalität verordnet und keine Kosten gescheut, um die
Aufmärsche der Nazis durchzusetzen.
Damit diese Praxis endlich ein Ende hat, müssen wir am 1. Mai den antifaschistischen
Protest gemeinsam auf die Straße tragen und mit unserem massiven Widerstand
dafür sorgen, dass die Verantwortlichen von Stadt, Bullen und VAG die Quittung
für ihr bisheriges Handeln bekommen. Sollten die Nazis es doch versuchen den
1. Mai in Nürnberg für ihre rassistische und menschenverachtende Hetze zu
missbrauchen, werden wir darauf vorbereitet sein und alles dafür tun, dass der
Naziaufmarsch nicht ungestört von statten gehen kann.
Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zu Pfl icht!
Im vergangen Jahr haben sich die Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte fast
verfünffacht und die – offi ziell als solche benannten – Straftaten aus dem rechten
Spektrum in Zusammenhang mit der Flüchtlingsthematik mehr als verdoppelt. Die
Dunkelziffer dürfte weitaus höher sein, denn bei vielen offensichtlich rassistischen
Attacken, wird immer wieder von Polizei und Justiz genau dieser politische
Hintergrund geleugnet, um die Statistiken zu verschönern. Beispielsweise
ist es an Zynismus kaum zu überbieten, wenn nach einem Granatenwurf
auf ein Flüchtlingsheim von den Behörden davon geredet wird dass es „keine
Anhaltspunkte für fremdenfeindlichen Hintergrund“ gäbe. Doch selbst bei den
„anerkannten“ rechten Terroranschlägen gibt man sich, in einem sogenannten
Rechtsstaat, mit einer mickrigen Aufklärungsquote von 5% zufrieden. Bei rechten
Brandanschlägen liegt die Quote mit 25% immer noch deutlich unter dem Wert
anderer Fällen von Brandstiftung.
Es ist also offensichtlich, dass die Bullen und Staatsanwälte nicht das geringste
Interesse daran haben diese Taten aufzuklären und die Verantwortlichen zur
Rechenschaft zu ziehen, sondern sie beschäftigen sich lieber damit, den legitimen
Protest der AntifaschistInnen zu kriminalisieren und zu verurteilen. Das sollte
uns nicht wundern, schließlich unterstützen die KapitalistInnen gerne alles, was
die Unterdrückten weiter spaltet. Denn für das kapitalistische System, ist eine
ArbeiterInnenklasse, die unabhängig von Alter, Herkunft, Geschlecht und sexueller
Orientierung, gemeinsam für ihre Interessen kämpft, das Horrorszenario, welches
es um jeden Preis zu vermeiden gilt. Staatliche Repression und faschistischer
Terror sind nur zwei Mittel und Wege, dies zu erreichen und die Spaltung unserer
Klasse weiter voranzutreiben.
Diese Verhältnisse führen dazu, dass die AfD nach Schusswaffengebrauch gegen
Flüchtlinge rufen darf, dass Flüchtlingsheime brennen, dass Gefl üchtete überfallen
oder feministische Demonstrationen attackiert werden. Wegen diesem alltäglichen
Unrecht, sind wir in der Pfl icht, vereint mit unseren Brüdern und Schwestern aus
aller Welt, Widerstand zu organisieren und als Klasse der ArbeiterInnen den
FaschistInnen, KapitalistInnen und den Verhältnissen, die sie aufrecht erhalten,
den Kampf anzusagen.
Wiederholt sich die Geschichte?
Nicht nur hier in Deutschland sind die NationalistInnen auf dem Vormarsch. In
vielen europäischen Städten gehören Aufmärsche von RassistInnen und Nazis
mittlerweile zur Tagesordnung. In Frankreich, England, Italien, Griechenland,
Schweden, Finnland, Niederlande, Schweiz, Tschechien und Österreich
konnten die Ultrarechten und Neofaschisten bereits ins Parlament einziehen.
In Ungarn halten sie seit 2010 die absolute Mehrheit. In Polen haben sie dies
letztes Jahr erreicht. Nach den Wahlen in Polen, war die erste Amtshandlung
des neu zusammengesetzten Parlaments, das Verfassungsgericht praktisch
handlungsunfähig zu machen und somit den Weg für weitere verfassungswidrige
Gesetze zu ebnen.
Das zeigt uns, was uns erwartet, sollte dieser Trend so weiter gehen wie bisher.
Noch größere Einschränkung unserer Freiheiten, ein Leben unter noch mehr
Überwachung und Unterdrückung und weitere Tote und Verletzte werden die Folge
sein. Wie in den 1920er Jahren stehen wir vor einem entscheidenden Punkt in
der Geschichte. Die Entwicklung der nächsten Jahre wird bestimmen, ob sich der
Faschismus als Herrschaftsform in Europa wieder ausbreiten wird, oder ob wir aus
der Vergangenheit die Lehren gezogen haben und es schaffen diese Katastrophe
abzuwenden. Die einzige Möglichkeit den Dauerkrisenzustand zu beenden,
dem Terror des Faschismus und religiösem Fundamentalismus zu begegnen
und ein besseres Leben für uns alle zu ermöglichen, ist es den Kapitalismus zu
besiegen und endlich den längst überfälligen Schritt, hin zu einer befreiten und
gleichberechtigten Gesellschaft, zu machen. Denn nur in diesem kapitalistischen
System, dass geprägt ist von ständiger Konkurrenz, Angst und Verzweifl ung, kann
sich eine solche menschenverachtende Ideologie ausbreiten.
Steht auf! Wehrt euch!
Es reicht nicht Facebook-Seiten gegen Nazis zu liken. Es reicht nicht Petitionen zu
unterschreiben. Es reicht nicht unter Nachrichtenartikeln Kommentare zu posten.
Es reicht nicht sich in Lichterketten hinzustellen oder sich auf einem Foto für die
Stadt ablichten zu lassen.
Es ist die Pfl icht eines jeden Individuums aufzustehen und aktiv zu werden, gegen
die FaschistInnen selbst und gegen die Verhältnisse aus denen sie hervorgehen.
Wir müssen uns gemeinsam organisieren, um diesen Widerstand aufzubauen. Wir
müssen uns den Nazis aktiv in den Weg stellen und es nicht zulassen, dass sie
ihre Ideologie verbreiten und weiter in die Tat umsetzen. Bildet Banden und seid
kreativ. Schließt euch zusammen und wehrt euch. Gehen wir vereint als Klasse
der ArbeiterInnen an unserem Kampftag auf die Straße gegen die Nazis, gegen
die Bullen, gegen die Stadtregierung und die VAG, gegen dieses System und
für eine Welt, frei von Ausbeutung und Unterdrückung. Nur gemeinsam können
wir unsere bereits erkämpften Freiheiten verteidigen und uns weitere aneignen.
Je früher wir dies realisieren, desto höher ist die Chance, dass wir eine weitere
faschistische Schreckensherrschaft abwenden können. Lasst uns kämpfen, bevor
es zu spät ist!
Hoch die internationale Solidarität!
Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!
Nieder mit Faschismus und Kapitalismus!
Für die soziale Revolution weltweit!
