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Jedes Jahr gedenken unterschiedlichste Institutionen dem Überfall Nazideutschlands auf Polen, welcher den Beginn des zweiten Weltkrieges bedeutete. Dies war der Auftakt des größten Raubzuges der Zeitgeschichte. Neben dem Antisemitismus und dem völkischen Rassenwahn der Nazis standen die Großmachtsfantasien des deutschen Kapitals im Vordergrund des Krieges, der bald die Welt in Brand setzen sollte.
70 Jahre nach der Kapitulation Nazideutschlands sieht die weltpolitische Lage etwas anders aus. Dennoch lassen sich immer wieder Parallelen zu Vergangenem finden und herstellen.
Deutschland führt Krieg – und das seit Jahren
Trotz breiten Protests aus der Bevölkerung trat 1955 die neugegründete BRD der NATO bei und schuf sich schließlich mit der Wiederbewaffnung der Bundeswehr eine militärische Struktur. Dies geschah wegen der angeblichen Notwendigkeit, die eigenen Grenzen mit Waffengewalt abzusichern. Schon damals kamen Stimmen auf, die vor dieser Entwicklung warnten. Bis heute wurde die Bundeswehr kontinuierlich zu dem ausgebaut wofür eine Armee bestimmt ist. Nämlich die Durchsetzung von wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen. Diese werden aber noch nicht im Inneren mit der Bundeswehr durchgesetzt, sondern vor allem im Ausland. Dafür wurden unzählige verteidigungspolitische Richtlinien verfasst, Strategien entwickelt und mit den anderen NATO-Partnern abgestimmt. Alle haben einen Tenor: Die BRD verteidigt nicht nur das, was sich in ihren eigenen Landesgrenzen befindet, sondern auch das, was sie gerne hätte.
Während es bis 1989 es noch um eine globale Systemkonkurrenz ging, hergestellt durch die Sowjetunion sowie ihren Verbündeten einerseits und der NATO andererseits, treten heute die Auseinandersetzungen zwischen den Monopolstaaten immer offener zu Tage. EU, Russland, China und vor allem die USA formulieren immer aggressiver ihren Anspruch, ein bestimmender Spieler in der Weltpolitik zu sein.
Die BRD setzte ihren ersten großen militärischen Akzent 1999 mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im ehemaligen Jugoslawien. Befohlen von der damaligen Bundesregierung aus SPD und Grünen. Mittlerweile stehen deutsche Soldaten in etlichen Ländern, um die wirtschaftlichen Interessen der BRD zu „verteidigen“. Wessen Interessen das sind wird an den Einsatzzielen ziemlich klar. Am Horn von Afrika geht es um den Schutz von Handelsrouten, im Kongo um wertvolle Rohstoffe wie Coltan oder seltene Erden, in Afghanistan um Öl-Pipelines oder im ehemaligen Jugoslawien um die Sicherung des dortigen Marktes zu westlichen Bedingungen. Alles in allem das Interesse der KapitalistInnen und nicht das Interesse des Großteil der Bevölkerung. Dies ist die größte Parallele zwischen Nazideutschland und der heutigen BRD. Der Unterschied zu 1939 ist nicht so groß wie es heute scheinen mag. Es ging Nazideutschland unter anderem um die Unterjochung der verhassten Slawen als billige Arbeitskräfte oder um die Ölfelder im Kaukasus oder die sogenannte Kornkammer in der heutigen Ukraine. Während damals diese Interessen mit einem mörderischen Vernichtungskrieg verfolgt wurden, der Millionen von Menschen das Leben kostete, geht die BRD in heutigen Zeiten „filigraner“ vor. Was nicht bedeutet, dass es weniger mörderisch ist.
Ukraine und Türkei als Musterbeispiele für deutsche Kriegsführung
Nicht die offene militärische Konfrontation steht im Vordergrund der BRD und der NATO, sondern das unter Druck setzen mit Wirtschaftsbeziehungen, strategischen Bündnissen oder geschickter Diplomatie sind heute die Mittel der Wahl, wie am Beispiel der Ukraine deutlich wird. Schon seit Jahren unterstütze die BRD mit ihren Eliten den Prozess der NATO-Osterweiterung und der Einverleibung der ehemaligen Sowjetstaaten in die EU. Mit Hilfe von militärischen Partnerprogrammen, der Militarisierung nach NATO-Vorbild und Freihandel ging die NATO aggressiv richtung Osten. In der Ukraine unterstütze die BRD beispielsweise, mit der CDU/CSU nahen Konrad Adenauer Stiftung westlich orientierte PolitikerInnen und Oligarchen wie Julia Timoschenko. Diese verfolgten das neoliberale Programm des Kapitals und versuchten dieses durchzusetzen. Das alles geschah im vollen Bewusstsein, dass Russland dies nicht unbeantwortet lassen würde. Am Ende schreckten die BRD und NATO nicht davor zurück auf faschistische Kräfte zurückzugreifen um einen Putsch im Sinne des Westens in der Ukraine voranzutreiben der das Land in einen blutigen Bürgerkrieg stürzte.
In der Türkei zeichnet sich ein anderes Bild ab, das aber der gleichen Logik folgt. Die Türkei ist seit 1953 Mitglied der NATO. Für den Westen war sie damals wichtig als Frontstaat im asiatisch-arabischen Raum gegen die Sowjetunion. Inzwischen hat sich die Türkei allerdings zu einem interessanten Markt für Investoren und Exporte gemausert. Alles in allem ein wichtiger Staat für die KapitalistInnen.
Mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (Vorläufer der EU) und der Türkei wurde auch wirtschaftlich der Grundstein für eine enge Partnerschaft gelegt. Seit 1998 ist die Türkei, auf Betreiben der BRD, Mitglied in der europäischen Zollunion und fast alle Waren können zollfrei gehandelt werden. Auch ein Beitritt der Türkei wird seit 1997 von Seiten der EU gewollt, auch wenn die Verhandlungen erst einmal auf Eis gelegt sind. Es geht darum den Einflussbereich der NATO-Staaten und der EU weiter auszubauen. Den KapitalistInnen stehen dabei antikapitalistische Strömungen wie in Kurdistan, Rojava (Syrien) oder innerhalb der Türkei im Weg. Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass die NATO und die BRD der Türkei einen Freibrief für Bombardierungen und Interventionen in Syrien und dem Irak gegeben hat. Der Krieg der Türkei richtet sich aber nicht, wie in der öffentlichen Propaganda oft proklamierten Meinung, gegen die Mörderbanden des IS (islamischer Staat) sondern gegen das Assad-Regime und die kurdische PKK. Beides Erzfeinde der türkischen Regierung. Beide stehen aber auch den Interessen der NATO und der BRD im Wege. Hier handeln die Akteure der NATO und der BRD getreu dem Motto: der Feind meines Feindes ist mein Freund. Bei allen Widersprüchen zwischen dem Westen und der Türkei eint sie der Kampf gegen die fortschrittlichen Kräfte und ihnen im Wege stehende Widersacher. Ganz klar unterstütz die BRD und die NATO die Bomben, Massaker und Menschenrechtsverletzungen der türkischen Regierung.
Deutschland exportiert Krieg
Ein netter Nebeneffekt von Krieg ist, dass die deutschen Rüstungskonzerne damit noch einen Haufen Geld verdienen. Gerade deutsche Rüstungsunternehmen profitieren von den zunehmenden Konflikten in der Welt. In der Zeit zwischen 2001 und 2013 exportierte die BRD Waffen und Rüstungsgüter im Volumen von über 68 Milliarden Euro in die ganze Welt. Sie steht damit auf Platz vier der größten Rüstungsexporteure weltweit. Alleine Waffen für 2,5 Milliarden Euro gingen dabei an die Türkei und die Ukraine.
Die neue Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD trat mit dem angeblichen Vorhaben an, die Waffenexporte strenger und rigoroser zu kontrollieren. Tatsächlich verringerten sich die Exporte von Rüstungsgütern, allerdings verdoppelten sich dafür die Exporte von tatsächlichen Kriegswaffen. Der SPD Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel rechtfertigte dies mit der hohen Verantwortung der BRD für Frieden in der Welt. Wie Waffen in der Welt Frieden schaffen soll? Diese Antwort bleibt er schuldig. Der Koalitionsvertrag spricht hierbei deutliche Worte: „Deutschland hat ein elementares Interesse an einer innovativen, leistungs- und wettbewerbsfähigen nationalen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (Waffenindustrie Anm. d. V.)“. Hier wird ganz klar, dass die BRD im Auftrag der großen Rüstungskonzernen agiert um ihnen Profit mit Krieg und Mord zu ermöglichen.
Die Folgen tragen wir
Insgesamt sind die Großmachtsfantasien der BRD mit erheblichen Folgen für die Bevölkerung verbunden. Über 60 Millionen Menschen sind zurzeit weltweit auf der Flucht. Sie flüchten vor Krieg und dem sicheren Tod, da ihre Heimat systematisch zerstört wird. Fluchtgründe sind nicht allein Kriege, sondern allgemein die weltweite Ausbeutung der Menschen im Kapitalismus. Alleine an den EU Ausgrenzen wandern ca. 2,5 Millionen Flüchtlinge umher um nach Europa zu gelangen. Viele tausend lassen bei diesem Versuch ihr Leben. Dies wird innerhalb der BRD genauso deutlich wie im Rest der Welt. Umweltzerstörung, Existenzvernichtung durch Arbeitslosigkeit und Konkurrenzdruck oder Ausbeutung sind überall spürbar. Mit Sicherheit nicht in gleicher Qualität, aber auch zunehmend in der BRD. All dies geschieht nicht weil wir es so wollen, sondern weil der Kapitalismus diese Verhältnisse hervorbringt. Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung sind nicht im Interesse des Großteil der Menschen sondern im Interesse derjenigen, die Profite maximieren. Dieses mörderische System ist es was diese Welt zu einer lebensfeindlichen und unfreien Umgebung für viele Menschen macht.
Was tun?
Dieses System ist von Menschen gemacht und es lässt sich auch von diesen verändern. Der erste Schritt ist es, sich gegen dieses mörderische System auszusprechen und Protest und Widerstand lautstark auf die Straße zu tragen. Sich gemeinsam zu organisieren und den KapitalistInnen zu zeigen was wir von ihrer Politik halten. Unsere Unversöhnlichkeit mit Ihren Kriegen, der Ausbeutung und der Unterdrückung zur Schau zur stellen und zu sagen was unsere Interessen sind. Nämlich eine Welt ohne Krieg, Folter, Mord und Flucht. Eine Welt in der wir leben können ohne das Diktat des Kapitals.
Krieg dem Krieg
Gegen die Interessen des Kapitals
Kapitalismus abschaffen
Für die soziale Revolution
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