OSTERMARSCH | DEMONSTRATION | Kopernikusplatz 06. April 14 Uhr
Die Osterfeiertage stehen vor der Tür. Ostern wird von vielen vor allem als christlicher Feiertag betrachtet. Für andere hat der Tag keine tiefgreifende Bedeutung und sie freuen sich einfach nur über ein paar freie Tage. Speziell der Ostermontag hat seit den 50er Jahren auch eine enorme Bedeutung für die Antikriegsbewegung. Angefangen mit Protesten britischer AntimilitaristInnen gegen Atomwaffen, etablierten sich Demonstrationen gegen Krieg, Atomwaffen und gegen das Kriegsbündnis NATO auch in Deutschland. Den Höhepunkt erreichten sie zu Beginn der 80er Jahre. Über 700.000 Menschen demonstrierten alleine 1983 in der BRD gegen den sogenannten NATO-Doppelbeschluss (Aufstellung von Atomraketen in Westeuropa und Verhandlungen über Abrüstung bei dem britische und französische Waffen ausgeklammert wurden). Bis heute gehen alljährlich am Ostermontag Menschen zum Ostermarsch auf die Straße.
So auch dieses Jahr wieder. Am 06. April rufen wir dazu auf, sich gegen immer mehr SoldatInnen, die in den Klassenzimmern Einzug halten, zu wehren. Gegen das Gerede auf den Kriegskonferenzen, das immer unerträglicher wird und gegen Kriege rund um den Globus, ob im nahem Osten, Afrika oder in Osteuropa.
Deutschland auf Kriegskurs – Deutschland soll wieder führen
Wir wollen keinen Krieg, ebenso wie ein großer Teil der Bevölkerung in Deutschland. Die Bundeswehr zieht dennoch für die Rekrutierungen in die Bildungseinrichtungen ein. Seit dem Aussetzen der allgemeinen Wehrpflicht und den deutschen Großmachtambitionen hat sich dies verstärkt. Die Bundeswehr transformiert sich seit Jahren von einer Verteidigungsarmee hin zu einer Interventionsarmee. Damit wird der schon seit Jahren gängigen Praxis, einer Armee die weltweit im (Kriegs-)Einsatz ist, auch strukturell nachgekommen. Die im Grundgesetz festgeschriebene Verteidigungsarmee (von deutschem Boden darf nur Frieden ausgehen) wird endgültig zur Farce.
Die Bundeswehr soll nach den Wünschen Ursula von der Leyens zu einem familienfreundlichen und attraktiven Unternehmen werden. Die Kriegsministerin sieht die Bundeswehr in einem „Wettbewerb um die besten Köpfe“ des Landes und will, „dass die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland wird“. Weiter wünscht sie sich eine führende Rolle Deutschlands in der weltweiten Krisen- und Interventionspolitik. Die mehr als 60% (nach anderen Quellen bis 70%) der deutschen Bevölkerung, die dies ablehnen, werden von ihr mit „einem Erwachsenen, der nicht wahrhaben will, dass der gewachsenen Kraft und Reife auch ein höheres Maß an Verantwortung entspricht“ verglichen.
Abgesehen davon, dass KriegsgegnerInnen also laut der Ministerin naiv sind, drückt dieser Satz das aus, was sie sich wünscht: Nämlich den Ballast, die Fußfessel nicht Krieg führen zu dürfen, jetzt endlich auch offiziell über Bord werfen zu können. Denn Krieg führt die BRD spätestens seit dem Kosovo-Krieg wieder, darf es aber nicht offen aussprechen.
Sie stellt sich mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Bundespräsidenten Joachim Gauck in eine Reihe. Sie alle reden von mehr Verantwortung, sie alle Reden von Frieden und sie alle Reden von Menschenrechten und Demokratie. Aber sie meinen alle den Krieg.
Kapitalismus bedeutet Krieg – oder warum werden Kriege geführt?
Die Nationalstaaten kämpfen um Einflussbereiche, Ressourcen, geostrategische Positionen und um Profite. So groß die Konkurrenz auch untereinander ist, schließen sie sich doch immer mal wieder zu Bündnissen zusammen. Sie bilden militärische und wirtschaftliche Blöcke, um Interessen besser durchsetzen zu können, wie beispielsweise die NATO oder die eurasische Zollunion.
Bestimmt werden diese Interessen durch die lokal ansässigen Banken und Konzerne, den KapiatlistInnen. Der Staat ist der Staat der KapitalistInnen. Er dient ihnen als Organ zur Durchsetzung nach Außen. Im Irak geht es um Öl und am Horn von Afrika um Handelsrouten.
Wenn die Banken und Konzerne ihre Interessen, die Interessen nach mehr Macht und Geld, nicht mit Abkommen frei pressen können, keine Opposition besteht, die die eigenen Interessen vertritt, oder das unterstützen von Putschen und Ähnlichem nicht möglich ist, ist auch Krieg eine Möglichkeit zum Erreichen ihre Ziele. So wurden beispielsweise in der Ukraine seit Jahrzehnten Gelder in oppositionelle Gruppen gesteckt. Erst im Kampf gegen die Sowjetunion und dann gegen das eher prorussisch ausgerichtete Regime. Nachdem es Ende 2013 zu Protesten kam, wurde von der EU und den USA ein Putsch faschistischer Kräfte gefördert und gedeckt, der letzten Endes im derzeitigen Bürgerkrieg mündete.
Die Banken und Konzerne stehen weltweit in einem ständigen Konkurrenzkampf nach noch größeren Profiten, noch mehr Einfluss und noch mehr Macht. Dafür beuten sie ganze Regionen aus, morden millionenfach und nehmen das Elend ganzer Kontinente bewusst in Kauf.
In Afghanistan geht es um eine wichtige geostrategische Position, denn in der Ukraine soll der Einfluss der NATO und der EU gen Osten ausgeweitet und der russische Block (Russland, Kasachstan u.a.) zurück gedrängt werden.
Für die Kriege brauchen sie SoldatInnen und dafür kommt die Bundeswehr in die Schulen. Sie brauchen uns als Kanonenfutter! Wir sollen für sie kämpfen, sollen für sie den Kopf hinhalten! Sollen in anderen Ländern morden, damit sie mehr Profit machen können!
Die Bundeswehr und die Schule
Für ihre Kriege also wollen sie uns haben und versuchen uns bereits in der Schule zur Rekrutierung bewegen zu können. Sie sagen uns, Soldat oder Soldatin zu sein, wäre ein ganz normaler Beruf, ohne dabei nur zu erwähnen, dass wir sterben können oder selbst töten müssen. Aber dafür gäbe es vielversprechende Karriereaussichten. Nebenbei stellen sie die Kriege für Öl, Handessrouten und Ressourcen als humanitäre Einsätze oder gar als Einsatz zur Befreiung der Frau dar.
Jährlich geben sie dafür Millionen von Euro aus. Die Bundeswehr ist derzeit an 13 Einsätzen rund um den Globus, darunter Irak, Afghanistan, Sudan, das Horn von Afrika und dem Kosovo, beteiligt. Allein 10% der Ausgaben der Bundesregierung gehen an die Bundeswehr. Damit werden Drohnen, Panzer und andere todbringende Waffen gekauft. Für uns ist kein Geld da. Die Schulgebäude sind oftmals in schlechtem Zustand, wir müssen für Bus und Bahn zahlen, sollen Papier-, Kopier- und Essensgeld blechen und manche von uns müssen auch noch Kohle für Mietkosten und Schulgeld aufbringen. Wir und unsere Eltern sollen den Gürtel enger schnallen. Aber für Kriege haben sie reichlich Geld!
Gegenmacht aufbauen – raus zum Ostermarsch!
Wir wollen nicht länger die Spielbälle der Herrschenden sein! Wir wollen nicht in Kriegen aufeinander gehetzt werden! Und damit dies nicht so weiter geht, müssen wir uns zusammen schließen. Am Ostermontag wollen wir uns am Ostermarsch beteiligen. Wir rufen auch euch dazu auf, sich dem antikapitalistischen Block anzuschließen.
Wir dürfen ihre Schweinereien nicht länger hinnehmen, müssen laut werden und einen ersten Schritt tun. Wir müssen uns organisieren, in den Schulen, in den Betrieben, in den Stadtteilen oder wo auch immer wir uns sonst noch bewegen. Wir müssen im Kleinen damit anfangen aufzustehen und keinen Schulbesuch der Bundeswehr ohne Protest zu lassen! Gerne könnt ihr uns informieren, wenn die Bundeswehr zu euch kommt, sprecht uns an oder organisiert euch selbst in Arbeitskreisen oder Ähnlichem. Treten wir für die eigenen Interessen ein, die fernab von Krieg und Militarisierung liegen. Denn Krieg beginnt bei jedem Auftritt der Bundeswehr. Wir müssen uns vernetzten und unsere Kraft erkennen. Denn gemeinsam können sie uns nicht aufhalten. Gemeinsam können wir eine Welt ohne Kriege und ohne Kapitalismus erschaffen!
Gegen Krieg und Militär!
Bundeswehr raus aus den Schulen!
Hoch die internationale Solidarität!
