Mahnwache am 15.01.2015 am Plärrer um 18:00 Uhr.
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Wir sind traurig.
Wir sind wütend.
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Und wir leisten Widerstand!
Wir sind traurig. Die Ereignisse von Dresden der letzten Wochen haben uns getroffen, insbesondere der Tod eines 20jährigen Asylbewerbers erschüttert uns zutiefst.
Seit Ende letzten Jahres gehen in Deutschland jeden Montag RassistInnen unter dem Namen „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) auf die Straßen. Das Entstehungszentrum Dresden stellt zugleich die Hochburg der neuen rechten Bewegung dar. Hier verzeichnen sie den größten Zulauf und waren zuletzt mit über 25.000 Fremdenfeindlichen präsent. Das gesellschaftliche Klima in Dresden spitzt sich immer weiter in Richtung Pogrom zu.
So wurden am 22. Dezember letzten Jahres ca. 30 größtenteils migrantische Jugendliche von 50 bis 100 Pegida-AnhängerInnen mit Tasern und Schlagstöcken durch eine Shoppingmall gejagt. Diejenigen, die sie kriegen konnten, verprügelten sie, der Rest ergriff die Flucht. Am Tag darauf wollte eine der Betroffenen den Vorfall bei der Polizei zur Anzeige bringen, was mit dem Verweis darauf, dass sie sich die erlittenen Verletzungen auch selbst zugefügt haben könnte, abgelehnt wurde.
Letzten Samstag wurden drei Tunesier von einer Gruppe Hooligans mit Steinwürfen durch die Stadt gehetzt, einer der drei wurde im Zuge dessen von den Angreifern mit Tritten maltraitiert.
Ein Hoteleigentümer zog sein Angebot an die Stadt zurück, eines seiner Hotels zur Flüchtlingsunterkunft umzufunktionieren. Vorangegangen war dem eine Reihe rassistischer Schmierereien an den Gebäudewänden unter anderem die Androhung das Haus in Brand zu stecken, sowie eine Petition gegen die Pläne und diverse (schlussendlich erfolgreiche) Einschüchterungsversuche über soziale Netzwerke.
Ebenfalls im Kontext der rassistischen Atmosphäre Dresdens sehen wir die Tötung Khaled Idris Bahrays. Der Flüchtling aus Eritrea wurde Dienstag früh mit mehreren Messer-stichwunden im Hals- und Schulterbereich im Hof seines Wohnblocks tot aufgefunden. Angaben seiner MitbewohnerInnen zufolge hatte er das Haus am Montag gegen 20 Uhr zum Einkaufen verlassen und war dann nicht zurückgekehrt. Weiter berichten sie davon sich inzwischen Montags kaum noch aus dem Haus zu trauen, aufgrund von immer wieder-kehrenden Beschimpfungen und Anfeindungen vonseiten der Pegida- DemonstrantInnen gegen die Flüchtlingsunter-bringung.
Die Polizei behauptete noch am Dienstag, dass es sich bei dem Tod um keinerlei Fremdeinwirkung handeln 
könne, obwohl von Augenzeugen gerade die Offenkundigkeit der Stichwunden hervorgehoben wurde. Erst am Mittwoch bestätigte die Staatsanwaltschaft das Khaled doch erstochen wurde. Wer die TäterInnen sind ist bis jetzt unklar, ein Zusammenhang mit den Pegida-Demonstrationen und der allgemeinen Stimmung in der Stadt liegt jedoch mehr als nahe.
Doch nicht nur in Dresden, in ganz Deutschland ist die Rechte auf dem Vormarsch. 2014 hat sich im Vergleich zum Vorjahr die Zahl an Anschlägen auf Asylunterkünfte fast verdoppelt. Auch in einem Ort in der Nähe Nürnbergs wurde Anfang Dezember ein geplantes Flüchtlingsheim in Brand gesteckt.
Wir sind wütend.
Die immer weiter erstarkende neue rechte Bewegung erhält Schützenhilfe aus CDU/CSU-Kreisen und reicht bis weit in die sogenannte Mitte der Gesellschaft.
Seit Jahren werden von Seiten etablierter Parteien und Medien rassistische Stereotype von „kriminellen Ausländern“, „Parallel-gesellschaften“, „Armutszuwanderern“ und „Asylbetrügern“ propagiert. Die vor-herrschende Politik redet nun davon die Ängste der RassistInnen, die sie selbst mit erschaffen haben, ernst nehmen zu müssen. Damit einhergehend wird das bereits 1993 faktisch abgeschaffte Recht auf Asyl weiter ausgehöhlt.
Mithilfe dieser Politik werden die eigentlichen Gründe unserer tagtäglichen Strapazen, wie Arbeitsstress, Leistungsdruck, Konkurrenz-zwang, Ausbeutung und fehlende demokratische Mitbestimmung, verschleiert. Die Angst davor morgen noch weniger zu haben als heute schon, verursacht einen Kampf um die letzten Reste die uns noch zugestanden werden. Dabei fällt unter den Tisch, dass der gesellschaftliche Reichtum, den ein Großteil der Menschen produziert, nicht zu deren Nutzen verwendet wird, sondern im Profit einiger weniger resultiert. Es sollen nicht die Konzerne, Banken und Eigentums-verhältnisse an sich verantwortlich gemacht werden, sondern es wird versucht die Wut zu kanalisieren und auf ein Feindbild, wie den Islam oder AusländerInnen umzulenken. Auf diese Weise werden wir als Klasse der Lohnabhängigen gespalten und aufeinander gehetzt.
Und wir leisten Widerstand.
Deutschlandweit gibt es Demonstrationen um dem Pegida-Wahnsinn entgegenzutreten, die TeilnehmerInnenzahlen übersteigen die der RassistInnen bei weitem. Auch hier in Nürnberg regt sich Widerstand, obgleich der Nürnberger Ableger Nügida bis jetzt nur auf Facebook in Erscheinung getreten ist. Bereits letzten Montag demonstrierten am Kornmarkt 800 Menschen gegen Rassismus, Pegida und soziale Spaltung. Wir wollen heute den Opfern rassistischer Übergriffe und alltäglicher Diskriminierung im Allgemeinen und im Besonderen Khaled B. gedenken.
Sorgen wir dafür, dass Rassismus keinen Platz auf den Straßen und in den Köpfen der Menschen findet. Setzen wir gemeinsam ein solidarisches Zeichen gegen gesellschaftliche Ausgrenzungsmechanismen und die damit einhergehende Spaltung der Klasse. Es ist an der Zeit Antifaschismus nicht nur zu propagieren sondern aktiv in die Tat umzusetzen
.
Nur gemeinsam können wir die unzumutbaren Zustände in dieser Gesellschaft überwinden!
Schließen wir uns zusammen und organisieren den antifaschistischen Widerstand!
Kämpfen wir als Klasse gegen Rassismus und Ausbeutung!
weitere Informationen:
http://www.neues-deutschland.de/artikel/958486.asylbewerber-in-dresden-getoetet.html
Hinweis: 19.01.2015 Demonstration gegen Rassismus, Pegida und soziale Spaltung. 17:30 Kornmarkt!!!
