Biji Azadi! – Solidarität mir Rojava!

solidaritaet-rojavaSeit Wochen liefern sich in Kobanê die Selbstverwaltungskräfte der kurdischen Region schwerste Gefechte mit den Banden des islamischen Staates (IS). Während die KämpferInnen der YPG (Volksverteidigungseinheiten) und der YPJ (Frauenverteidigungseinheiten) zusammen mit der Zivilbevölkerung immer noch die schwersten Angriffe zurückschlagen, gehen weltweit hunderttausende auf die Straßen, um ihre Solidarität mit dem autonomen Kurdengebiet Rojava auszudrücken und den sofortigen Stopp der Unterstützung der terroristischen Banden, unter anderem durch das NATO Land Türkei, zu fordern. Denn entgegen allen Medienberichten besitzen die Türkei und ihre NATO Partner ein sehr ambivalentes Verhältnis zum IS. Einerseits unterstützten sie Teile der Vorläufer des IS, zum Sturz von Baschar al Assad mit militärischer Ausbildung und modernen Waffen, auf der anderen Seite fliegen sie jetzt Luftangriffe um ihre Interessen gegenüber dem IS zu verteidigen.
Eines ist aber sicher, Die kurdische Selbstverwaltung im Norden Syriens will von den regionalen und globalen Spielern niemand. Auch heute noch können Waffen und IS-Kämpfer ungehindert die syrische-türkische Grenze passieren und werden zum Teil in türkischen Krankenhäusern behandelt. Gleichzeitig liefern sich KurdInnen schwere Auseinandersetzungen mit der türkischen Polizei und dem Militär an der Grenze, um den Nachschub für den IS aus der Türkei zu blockieren und die Flucht aus den Kriegsgebieten zu ermöglichen. In den anderen Teilen der Türkei entsteht mehr und mehr ein Aufstand gegen die AKP-Regierung. Diesen versucht sie mit brutalsten Mitteln niederzuschlagen. Zahlreiche Tote in Kurdischen und türkischen Städten, Ausgangssperren und unzählige Gefangene zeugen von dem unbedingten Willen der türkischen Regierung ihre politische Linie weiter durchzusetzen und die kurdische Befreiungsbewegung und jegliche fortschrittliche  Bewegung in der Türkei zu vernichten.

Die Revolution in Rojava – Dorn im Auge des Imperialismus

Die Verteidigung Rojavas durch die YPG und die YPJ ist gleichzeitig die Verteidigung eines der wenigen fortschrittlichen Projekten im Nahen Osten. Mitten im syrischen Bürgerkrieg hat in Rojava ein außergewöhnlicher Aufbauprozess begonnen. Dieser stellt einen Hoffnungsschimmer im Nahen Osten dar, da die kurdischen Autonomiegebiete versuchen sich nicht auf die imperialistischen Spielereien des Westens einzulassen, wie beispielsweise die gezielte Destabilisierung Syriens um das unliebsame Assad-Regime zu stürzen. Stattdessen wurden Rätestrukturen geschaffen und eine umfassende antipatriarchale und basisdemokratische Revolution mit ,antikapitalistischer und ökologischer Stoßrichtung, begonnen. Der Gesellschaftsvertrag Rojavas, eine Art Verfassung, sieht die Beteiligung aller Minderheiten in der Region ebenso vor, wie die Durchsetzung der Gleichberechtigung der Frau (alle Strukturen in Rojava müssen zu mindestens 40% von Frauen besetzt werden) und den Aufbau von Kooperativen, die die Produktion in der Region vergesellschaften. Binnen verhältnismäßig kurzer Zeit und unter widrigsten Umständen konnte in Rojava der Versuch einer befreiten Gesellschaft gelegt werden.

Die NATO und die Türkei – imperialistische Interessen und dessen Folgen

Es liegt auf der Hand, dass die Verteidigung dieses sozialrevolutionären Projektes nicht  im Interesse der imperialistischen Staaten weltweit liegt. Der vermeintliche Lösungsansatz der Türkei, der in der BRD und Frankreich Unterstützung findet, sieht vor in Rojava eine Pufferzone  zur Bekämpfung des Terrors einzurichten. Die türkische Regierung meint damit allerdings mitnichten nur den Terror der IS – auch der Aufbau einer solidarischen Gesellschaft, der in Rojava stattfindet fällt in der Türkei unter denselben Terrorbegriff. Konkret bedeutet dieser Plan die Zerschlagung der Revolution, die Errichtung einer türkischen Besatzungszone und die Entvölkerung der derzeitigen autonomen kurdischen Gebiete. Während die USA augenscheinlich ihre Interessen durch den IS bedroht sieht und diesen im Irak tatsächlich bekämpft fährt die Türkei eine andere Außenpolitik. Für das Ziel, das Wirtschaftswachstum durch Exporte gerade in den arabischen Raum auszubauen und dort Absatzmärkte zu schaffen, stellt eine antikapitalistische Perspektive wie in Rojava eine Gefahr für sie da. Die Revolution in Rojava hat eine große Strahlkraft und gibt der kurdischen Bewegung insgesamt Aufwind – Grund genug den IS mit Nachschub an Waffen und KämpferInnen über die türkisch-syrische Grenze zu unterstützen. Zumal sich daraus ein doppelter Gewinn für den türkischen Staat ergibt, stellt doch der IS auch eine Bedrohung für den türkischen Erzfeind Assad dar. Doch auch das Engagement der USA in Syrien gegen den IS vorzugehen liegt nicht etwa in einer Stärkung des Friedens oder der fortschrittlichen Kräfte in Rojava begründet. Die USA haben den IS nicht nur gewähren lassen, sondern durchaus gestützt, war er doch einer der vehementesten Feinde des Assad Regimes. Der imperialistische Wille die syrische Regierung zu stürzen, ebenso wie die Kriege im Irak und Afghanistan, hat erst zu der jetzigen Stärke des IS geführt – erst seit USA und Konsorten eingestehen mussten, dass der  Machtbereich der Islamisten zu groß wurde, sehen sie eine Notwendigkeit gegen die Geister ,die sie riefen, vorzugehen.

Deutsche Waffen, deutsches Geld…

Die Rolle der BRD beschränkt sich in keinster Weise auf humanitäre Hilfe für die Geflüchteten aus dem Kriegsgebiet sondern läutet eine Zäsur ihrer Außen- bzw. Kriegspolitik ein. Neben Waffenexporten in Unterstützerländer des IS, wie Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate werden, beispielsweise seit 2012 G36 Sturmgewehre der deutschen Waffenschmiede Heckler und Koch in Saudi Arabien hergestellt obwohl Saudi Arabien noch bis vor kurzem Teile des IS offen unterstützte. Zusätzlich liefern die BRD, das zweite Mal in ihrer Geschichte, militärisches Material an aktiv beteiligte Kriegsparteien, was nach ihren eigenen Richtlinien verboten ist.
So werden die nordirakischen Perschmerga-Milizen, des Klan Führer Barsani, mit alten Bundeswehrbeständen versorgt. Diese Milizen spielen selbst in dem Konflikt eine zweifelhafte Rolle. Während Kämpferinnen und Kämpfer der YPG/YPJ und der PKK im August einen Fluchtkorridor für zehntausende vom IS bedrohte Jesiden freikämpften, entwaffneten die Perschmerga, auf ihrer Flucht vor dem IS, die zurückgelassenen Jesiden und überließen sie so wehrlos ihrem Schicksal
Diese sogenannte „Hilfe“ durch Waffenlieferungen an liebsame Kriegsparteien ändert an der Situation der Menschen gar nichts – im Gegenteil sie ist Teil des Problems. Es werden noch weiter unkontrolliert Waffen in ein Kriegsgebiet geschleust und die Kämpfe dadurch befeuert. Dies geschieht nur im Interesse der imperialen Kräfte um kurzfristige Bündnisse generieren, um über diese Einfluss zu gewinnen.
Grund dafür ist in diesem Fall das Interesse an dem erdölreiche Norden des Irak. Gleichzeitig will sich die BRD sich einen verlässlichen Platz, als „global Player“ in dem Kampf um Einflusssphären und Rohstoffe sichern. Dies soll im Zweifelsfall auch mit Waffenlieferungen weltweit geschehen. Es geht nicht darum eine Tragödie oder ein Massaker in Rojava zu verhindern sondern seine eigenen ökonomischen Interessen, auf Kosten von tausenden Toten im Nahen Osten, durchzusetzen.

Krieg beginnt hier – Solidarität ist eine Waffe!

Tagtäglich kämpfen die YPG und die YPJ gegen die terroristischen IS Milizen, tagtäglich kämpfen tausende Menschen in der Türkei gegen die IS-Unterstützung und gegen den Versuch der türkischen Regierung, die Revolution in Rojava zu zerstören. Die Türkei schießt scharf auf die Demonstrationen der kurdischen Bewegung und tötet dabei diejenigen, die für die Freiheit kämpfen.
International sehen sich die aktiven UnterstützerInnen Rojavas, wie die PKK dennoch Repression ausgesetzt. Diese steht immer noch auf der internationalen Liste für terroristische Vereinigungen. In der BRD wird das Zeigen von PKK-Flaggen oder des Bildnis von PKK-Führer Öcalan von den Depressionsorganen verfolgt. Zurzeit sitzen mehrere angebliche PKK Mitglieder unter dem Vorwurf der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung in deutschen Knästen.
Aber es ist die BRD selbst, die je nach Interessenlage terroristische Vereinigungen unterstützt oder vermeintlich bekämpft! Die wahren Terroristen sind diejenigen, die den reaktionären Kräften Waffen zukommen lassen, die freiheitliche Bewegung aber in ihrem Kampf sabotiert oder offen bekämpft.
Der Krieg beginnt hier vor Ort, ob in den deutschen Rüstungsschmieden, im deutschen Bundestag oder den deutschen Repressionsorganen– und hier vor Ort muss er auch bekämpft werden! Die Türkei lässt Waffen über ihre Grenzen an den IS passieren – geliefert und hergestellt wurden diese vorher von der BRD-Rüstungsindustrie!
Deshalb gilt es jetzt, wie hunderttausende im Rest Europas und der Welt die Revolution in Rojava gemeinsam solidarisch und entschlossen zu verteidigen!
Beteiligt euch an den Solidaritätsdemonstrationen und Aktionen für Rojava!
Sabotieren und blockieren wir die Kriegstreiber dort, wo ihre Verbrechen beginnen, hier vor unserer Haustür!

Biji Azadi!
Hoch die internationale Solidarität!
PKK Verbot aufheben!
Nieder mit dem IS und der
Imperialistischen Kriegspolitik!

organisierte autonomie – Oktober 2014 | Flugblatt als PDF