Die Interessen der Mehrheit durchsetzen!
Den vorhandenen Reichtum vergesellschaften!

Ein Jahr nach dem Ausbruch der großen Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems, zeigen sich die Verantwortlichen aus der Politik und den Chefetagen der Banken und Konzerne heute öffentlich zufrieden und optimistisch. Das Finanzsystem scheint vorerst gerettet und ein Aufschwung, der mehr Profit in die Kassen des Kapitals spülen wird, scheint greifbar.
Während nicht wenige der Propaganda auf den Leim gehen, aufatmen und hoffen ihr Auskommen und ihre geringen Ersparnisse seien damit nun wieder sicher, hat die Krise für uns alle gerade erst begonnen.
500 Milliarden Euro sind von der Bundesregierung im Zuge des Krisenmanagements, allein für den Banken-Rettungsfond bereitgestellt worden, hinzu kommen hunderte Milliarden Euro an Finanzspritzen für Konzerne und vieles mehr, was aus von uns erwirtschafteten Steuergeldern und auf Pump finanziert wurde. Binnen eines Jahres versechsfachte sich damit laut der Tageszeitung „Die Welt“ das Defizit in den öffentlichen Haushalten der BRD.

Die Kosten der Krise sollen wir bezahlen!
Die staatlich finanzierte Kurzarbeit mit entsprechenden Lohneinbußen und das vorerst moderate Ansteigen der Arbeitslosenzahlen sind dabei erst der Anfang.
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Neujahresansprache die Deutschen auf wirtschaftlich harte Zeiten im neuen Jahr eingestimmt und in der Koalitionsregierung wird öffentlich über weitere „Reformen“ nachgedacht.
Das altbekannte Spiel hat von Neuem begonnen: Es werden offen asoziale Vorschläge gemacht, diskutiert und verworfen, es wird gestritten und am Ende steht der einigende Kompromiss auf unsere Kosten. Wie zu Zeiten der SPD/Grünen Bundesregierung, die uns die Gesundheitsreform, Hartz IV und all die anderen Reformen genannten Schweinereien in Scheibchen verabreichte, soll uns nun die Rechnung für die Kosten der Krise möglichst vorsichtig präsentiert werden.
Eine Rechnung über staatliche Ausgaben von Hunderten Milliarden Euro, die durch weiteren Sozialabbau auf unsere Kosten gegenfinanziert und beglichen werden soll. In den nächsten Monaten und Jahren werden Staat und Kommunen weitere Sparprogramme beschließen, um den eigenen Konkurs abzuwenden. Sie werden kürzen und streichen, Gebühren und Sozialabgaben erhöhen, die sozialen Leistungen zurückfahren und die Ausgaben für Gesundheit, Bildung und Kultur für die breite Masse senken.
In vielen Betrieben werden 2010 die Lichter ausgehen. Auf die Kurzarbeit wird für viele die Erwerbslosigkeit und der Absturz in Hartz IV folgen. WirtschaftsforscherInnen rechnen laut „Nürnberger Nachrichten“ mit fünfhunderttausend weiteren Arbeitslosen in diesem Jahr. Die Bosse der Banken und Konzerne fordern einmal mehr so genannte Nullrunden bei den Lohnverhandlungen um den Aufschwung nicht zu gefährden und von realen Rentenerhöhungen spricht eh längst niemand mehr.
Die soziale Unsicherheit, in der wir leben, wird bedrohlicher und die Zahl derer die ihr Dasein unter der offiziellen Armutsgrenze führen müssen, wird ansteigen.

Wir müssen der ausschließlich an den Interessen der KapitalistInnen orientierten Politik gemeinsam aktiv entgegentreten. Es ist notwendig, sich gegen all die sozialen Zumutungen, den von Oben betriebenen Klassenkampf aktiv zur Wehr zu setzen. Wir müssen für die eigenen Interessen, die Interessen der Mehrheit kämpfen und dabei, sowohl lokal, als auch überregional, an zahlreiche Basiskämpfe anknüpfen.

Bildung für alle! – Für ein Bildungssystem nach unseren Bedürfnissen
In den zwei größten Bildungsstreiks seit Jahren haben 2009 in der BRD Hunderttausende SchülerInnen, Auszubildende und StudentInnen für ihre Interessen und gegen das bestehende Bildungssystem protestiert. Zum ersten Bildungsstreik in diesem Jahr, waren am 17. Juni mehr als 250.000 Menschen auf der Straße. Am 17. November, inspiriert von den streikenden StudentInnen in Österreich, wurden in der BRD zahlreiche Hörsäle in den Hochschulen und auch Schulen besetzt. Während der in vielen Städten, z.B. auch in Nürnberg, über einen Monat andauernden Besetzungen diskutierten Studierende, SchülerInnen und Auszubildende konkrete Forderungen zur Verbesserung ihrer Situation, forderten, die zunehmende Selektion zu beenden, den kostenfreien Zugang zur Bildung für alle Menschen und dass Bildung keine Ware sein soll. Schnell stellte sich hierbei die Frage, wie das in einem Wirtschaftssystem, in dem alles warenförmig, also nach Profitinteressen produziert wird, möglich sein soll. Für die reaktionären Anhänger der Systemparteien an den Schulen und Hochschulen war die Antwort einfach. Sie forderten während des Streikes immer wieder eine Beschränkung der Forderungen auf „realistische“ Reformen und stellten damit klar, dass die Menschen ihre Zukunftsperspektiven gefälligst den kapitalistischen Sachzwängen unterzuordnen haben. Für viele der streikenden AktivistInnen ist jedoch klar geworden: Ein Bildungssystem nach ihren Interessen kann es nur jenseits des Kapitalismus geben. Eine grundsätzliche Wende ist erforderlich.

Mobilität für Alle! – Für ein Verkehrssystem nach unseren Bedürfnissen
In vielen Städten der BRD wird seit Jahren der Kampf um Mobilität für Alle geführt. Seit März 2009 kämpft auch in der Metropolregion Nürnberg-Fürth-Erlangen ein breites Bündnis für die Einführung eines Sozialtickets. Die Forderung des „Bündnis Sozialticket“, in dem SchülerInnen, GewerkschafterInnen, StudentInnen, radikale Linke und andere mitarbeiten, ist es, kurzfristig und unbürokratisch ein Monats-Ticket zum Preis von 11,23 Euro für Bus und Bahn einzuführen. ?Durch die Einführung des Sozialtickets soll dem Ausschluss von immer mehr Menschen von Mobilität ein Ende bereitet werden. Das Sozialticket soll für ALG-II EmpfängerInnen, für Menschen mit sogenannten Niedriglohn-Jobs, für arme SchülerInnen, StudentInnen und arme RentnerInnen, für Flüchtlinge und andere gelten. Mittelfristig fordert das Bündnis aus sozialen und ökologischen Gründen den Nulltarif für Bus und Bahn. Der Kampf um Mobilität als Grundrecht ist ein realistischer Kampf, der gewonnen werden kann. Er steht beispielhaft für das, was einer breiten sozialen Bewegung möglich wäre, wenn die Mehrheit für ihre Interessen aktiv eintreten würde. Noch gehen die, die ein Sozialticket dringend brauchen nicht massenhaft auf die Straße. Doch zeigt die große öffentliche Sympathie für den Kampf, die sich auch durch die 12000 in der Region bislang für das Sozialticket gesammelten Unterschriften ausdrückt, dass die politisch Verantwortlichen für ihre Blockadehaltung keine Mehrheit in der Bevölkerung finden. Während für Prestigeprojekte, wie den Ausbau des Frankenschnellwegs oder die führerlose U-Bahn trotz Protesten hunderte Millionen ausgegeben werden, fehlt der Stadt angeblich für ein breit gefordertes Sozialticket das Geld. Wenn das die Prioritäten im herrschenden System sind, dann ist das System nicht in unserem Interesse. Eine grundsätzliche Wende ist erforderlich.

Es ist unsere Stadt! – Für einen Stadthaushalt nach unseren Bedürfnissen
In der Krise werden verantwortungslos wirtschaftende Banken und Konzerne gerettet, soziale und kulturelle Projekte vor Ort müssen jedoch bluten, wenn den Kommunen nun das Geld knapp wird. So wurde vom Nürnberger Stadtrat 2009 eine pauschale Kürzung der Zuschüsse beschlossen. Darüber hinaus sollten vor allem Projekte, die die besondere Situation von Frauen und MigrantInnen berücksichtigen, in Nürnberg von Kürzungen besonders betroffen sein. Doch die Projekte wehrten sich. Während der Haushaltsberatungen demonstrierten aufgebrachte MitarbeiterInnen und NutzerInnen der Einrichtungen vor dem Rathaus gegen die unsozialen Kürzungen. Auch das Kulturzentrum Kunstverein konnte sich, gestützt auf breite Solidarität und Protest, erfolgreich gegen seine Schließung zur Wehr setzen. Doch auch wenn einige der betroffenen Projekte für das nächste Jahr ihre Existenz sichern konnten, bleibt immer noch das Problem, dass sich in den gegenwärtigen Verhältnissen das soziale Miteinander immer der Haushaltslage unterzuordnen hat. Deutlich wird dies am Beispiel der Bewegung für ein autonomes Jugendzentrum, die seit Jahren von der Stadt vergeblich ein Haus für ihr Projekt fordert. Mit den von der Bundesregierung geplanten Steuergeschenken an die Reichen z.B. in Form des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes wird sich die Haushaltslage der Kommunen noch weiter verschärfen. Das herrschende System kann nicht im Interesse derer sein, denen etwas an tatsächlicher Gleichstellung, sozialer Integration und kultureller Vielfalt liegt. Eine grundsätzliche Wende ist erforderlich.

Keinen Fußbreit den FaschistInnen! – Für eine starke, antifaschistische soziale Bewegung!
Trotz aller Versuche des Staates, der Polizei, der Gerichte, der Verwaltungsämter, den FaschistInnen ein Recht auf nationalsozialistische Propaganda einzuräumen: Nazis haben es im Großraum Nürnberg schwer, ungestört öffentlich aufzutreten. Breite Bündnisse stellen sich den FaschistInnen entgegen. In Nürnberg riegelten am 1. Mai 2008 Stadt und Polizei drei Nürnberger Stadtteile ab, damit die NPD ungestört aufmarschieren konnte. Über 4000 entschlossene AntifaschistInnen wurden mit exzessiver Polizeigewalt daran gehindert, sich den Nazis in den Weg zu stellen. In Fürth konnte eine rassistische Kundgebung „Freier Nationalisten“ nur stattfinden, weil die Nürnberger Verkehrsbetriebe wieder einmal einen Bus bereitwillig für die Nazis zur Verfügung stellten. Dieser wurde mit der Hilfe von Polizei-Sondereinheiten an einer antifaschistischen Blockade, an der sich insgesamt über 800 Menschen beteiligten, vorbei geleitet. Auch in München demonstrierten am 14. November über 3000 Menschen gegen einen Nazi-Aufmarsch. Obwohl die Nazis im Vorfeld mit den Worten mobilisiert hatten „insbesondere das USK knüppelt jeden Gegendemonstranten weg, der uns auch nur zu nahe kommt“ kam es zu direkten Angriffen auf die FaschistInnen. Doch warum schützt der Staat die Nazis? Die Geschichte hat gezeigt, dass der Faschismus gerade in Krisenzeiten eine Option darstellt, ein Rettungsanker für die Klasse der KapitalistInnen ist, wenn es darum geht die herrschenden Verhältnisse mit Gewalt aufrecht zu erhalten. Klar ist, dass die Nazis damals wie heute nie gegen den Kapitalismus standen. Sie haben die Ausbeutung, rassistische, antisemitische und andere Konstrukte der Ungleichheit, die Definition des Menschen nach seiner ökonomischen Verwertbarkeit auf grausamste und menschenverachtendste Weise umgesetzt. Ihr Versuch sich als die wahren VertreterInnen der Interessen der ArbeiterInnen darzustellen ist und bleibt bewusste und geplante Irreführung. Der Faschismus ist die extremste Form kapitalistischer Herrschaft. Die Spaltung der Bevölkerung nach Herkunft, Geschlecht, Aussehen oder sexueller Ausrichtung gehört dagegen zum Alltag kapitalistischen Herrschens. Sie soll die Mehrheit davon abhalten, gemeinsame Interessen zu erkennen und zusammen durchzusetzen. Tatsächliche Befreiung kann es nur geben, wenn die gesellschaftliche Mehrheit für ihre Interessen eintritt, jede Spaltung zurückweist und kompromisslos gegen Rassismus, Antisemitismus und Sexismus vorgeht. Eine grundsätzliche Wende ist erforderlich.

Gemeinsam kämpfen gegen Krieg und Repression!
Während deutsche Soldaten in aller Welt für Kapitalinteressen töten und getötet werden, regt sich an der Heimatfront Widerstand. Gelöbnisse der Bundeswehr können in kaum einer größeren Stadt ohne massiven Polizeischutz durchgeführt werden. Über zwei Drittel der BRD-Bevölkerung sind nach Umfragen gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Jedes Jahr protestieren tausende Menschen gegen die „Münchner Sicherheitskonferenz“.
Es gibt militante Aktionen gegen Bundeswehrfahrzeuge. In Schulen und Jobcenter werden Menschen gegen Bundeswehrpropaganda aktiv und sorgen dafür, dass immer weniger auf die angeblich interessanten „Karriereangebote“ der Werber hereinfallen. Der Protest gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung ist aber leider noch zu klein und der breiten Ablehnung von Kriegseinsätzen in der Bevölkerung nicht angemessen. Während die Bundeswehr weltweit auf unsere Kosten agiert (über 31 Milliarden Euro hat der Kriegsetat der Bundesregierung 2009 verschlungen) rüstet der Staat gleichzeitig nach Innen auf, für einen Krieg gegen unsere Interessen. Seit Jahrzehnten hat sich der Staat auf eine Niederschlagung sozialer Proteste vorbereitet. Der Polizeiapparat wurde kontinuierlich ausgebaut, es wurden Sondergesetze und Sondereinheiten geschaffen, die gegen GegnerInnen der herrschenden Ordnung eingesetzt werden. Bürgerrechte werden immer weiter eingeschränkt wie etwa durch die Neuregelung der Versammlungsrechte in den einzelnen Bundesländern, die Kontrolle und Überwachung wird bis ins Privateste ausgebaut, wie sich unter anderem an der Vorratsdatenspeicherung zeigt. Die verfassungswidrige Zentralisierung von Polizei und Geheimdiensten, Einsatz der Bundeswehr im Inland, sowie die Militarisierung der Gesellschaft, sind nur ein paar weitere Beispiele der letzten Zeit. Für die Aufrüstung des Militär- und Repressionsapparates wird ein großer Teil des Staatshaushaltes aufgewendet. Die Kriegspolitik der Herrschenden, ob nach Innen oder Außen, ist gegen uns gerichtet. Um Krieg und Staatsterror zu beenden ist eine grundsätzliche Wende erforderlich.

Klasse gegen Klasse! – Für die Interessen der Lohnabhängigen und Erwerbslosen
Vom Kita-Streik, über Kampagnen für die Rechte von LeiharbeiterInnen, bis zum alltäglichen Kampf gegen die Diskriminierung in den Jobcenter: Die Menschen kämpfen um ihre Existenz. Sie wehren sich gegen stagnierende Löhne bei steigenden Lebenshaltungskosten und gegen ihre Entlassung, wenn sich der Standort ihres Betriebes nicht mehr lohnt. Die, die als Gering-VerdienerInnen oder als Erwerbslose bereits auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, kämpfen gegen willkürliche Leistungskürzungen und diskriminierende Maßnahmen. Doch beziehen sich diese Kämpfe der Lohnabhängigen wenig aufeinander und selbst gut organisierte gewerkschaftliche Kämpfe, wie viele Streiks der letzten Jahre, beginnen, wenn überhaupt, oft zu spät! Gestreikt wird dann nur noch um sogenannte Sozialpläne, die das Herabsinken auf Hartz IV-Niveau herauszögern. Die Einführung von Hartz IV hat die Lohnabhängigen erpressbarer gemacht, als sie es jemals zuvor in der BRD waren. Deshalb sind viele Lohnabhängige fast froh, wenn sie in Kurzarbeit müssen: „Hauptsache nicht Hartz IV“, lautet die Parole. Die DGB-Gewerkschaften haben den Fehler gemacht, die durch und durch gegen die Lohnabhängigen gerichteten „Reformen“ der Regierung aus SPD und Grünen unter Schröder nicht zu verhindern. Die Hartz-Gesetze sind ein Angriff der KapitalistInnenklasse auf die Lohnabhängigen und müssen bekämpft werden. Um im Kapitalismus nicht vor die Hunde zu gehen, müssen wir als Lohnabhängige ständig für unsere Interessen kämpfen, uns vernetzen und nicht erst streiken, wenn es um die nackte Existenz geht. Der Klassenkampf kennt keinen Waffenstillstand und im Kapitalismus wird es niemals Frieden mit den KapitalistInnen geben. Das System der Profitmaximierung zwingt die KapitalistInnen, jede Möglichkeit Lohnkosten zu drücken, zu nutzen. Jeder Verzicht, jeder faule Kompromiss auf Kosten anderer Lohnabhängiger schadet der Klasse der Lohnabhängigen als ganzes. Klassenkampf ist notwendig: Gewerkschaften und Erwerbsloseninitiativen sind dabei wichtige Organisationsformen der Klasse, jedoch überflüssig bis kontraproduktiv, wenn sie nicht kämpfen. Wollen wir den Klassenkampf beenden, den ständigen Kampf nicht mehr führen müssen, dann ist eine grundsätzliche Wende, die Überwindung der kapitalistischen Verhältnisse, der Ausbeutung und Unterdrückung, erforderlich.

„Die Probleme, die es in der Welt gibt, sind nicht mit der gleichen Denkweise zu lösen, die sie erzeugt hat“ – Albert Einstein
Wir müssen deshalb aufhören die ständig wachsende soziale Unsicherheit, die der Kapitalismus für uns alle bedeutet als Gegeben anzuerkennen. Veränderung beginnt damit, dass wir nicht länger bereit sind die Sachzwänge der bestehenden Wirtschaftsweise als die unseren zu akzeptieren. Wir müssen Schluss damit machen die wachsende Ausbeutung, die sinkenden Löhne, die mit Niedriglohnjobs und Erwerbslosigkeit einhergehende Armut, das schlechte Bildungssystem und die immer schlechter werdende Gesundheitsversorgung als unveränderbares Schicksal hinzunehmen.
Es ist notwendig, richtig und wichtig, dass wir uns der Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben gemeinsam entgegenstellen. Wir müssen uns an der Basis organisieren und uns gegen die Absenkung unseres Lebensstandards, gegen sinkende Löhne, die Bildungsmisere, die Zumutungen durch Hartz IV wehren. Es ist wichtig das wir uns der Einschränkung unserer Rechte entgegenstellen, gegen faschistische Propaganda und Übergriffe, gegen Rassismus und arbeiterInnenfeindliche NationalsozialistInnen aktiv werden und auch der brutalen Kriegspolitik eine eindeutige Absage erteilen. Stehen bleiben können und dürfen wir dabei nicht.

Es ist längst Zeit für eine grundlegende gesellschaftliche Wende
Zeit für eine Bewegung die das kapitalistische Wirtschaftssystem als ganzes in Frage stellt. Eine Bewegung die sich gemeinsam und solidarisch auf den Weg macht die Interessen der Mehrheit nachhaltig gesellschaftlich durchzusetzen. Eine revolutionäre Bewegung, die nicht länger bereit ist, zu akzeptieren, dass sich eine Minderheit den größten Teil des von uns erwirtschafteten gesellschaftlichen Reichtums als Privatbesitz aneignet. Eine gesellschaftliche Kraft die nicht länger bereit ist die Herrschaft einer Minderheit von Kapitalistinnen zu akzeptieren, die gestützt auf ihr Milliardeneinkommen alle gesellschaftlichen Entscheidungen nach ihren Profitinteressen trifft und durchsetzt. Eine revolutionäre Massenbewegung die für ihre eigenen Interessen eintritt, und dem längst überholten kapitalistischen Wirtschaftssystem seinen Platz auf dem Müllhaufen der Geschichte zuweist. Eine Bewegung die an Stelle des Kapitalismus eine Wirtschaftsweise setzt, in der die Produktion dafür da ist, die Bedürfnisse Aller zu befriedigen.
Gesellschaftssysteme verändern sich jedoch nicht von alleine und jede Veränderung in der Geschichte begann mit Unzufriedenheit und einem veränderten Denken in den Köpfen. Eine andere Welt ist jedoch nicht nur denkbar. sie ist notwendig und möglich wenn wir uns gemeinsam aufmachen, sie zu erkämpfen. Es gab und gibt in der Geschichte und Gegenwart der menschlichen Gesellschaft nichts, was nicht durch breite gesellschaftliche Bewegung, durch den Kampf der Mehrheit, verändert werden konnte oder verändert werden kann. Wir müssen uns nur gemeinsam daran machen, es tun. Ich, Du, Er, Sie, Wir alle müssen aktiv werden!

Mit der Demonstration wollen wir genau hier ansetzen. Wir fordern euch deshalb auf:
Beteiligt Euch am antikapitalistischen Block! Bringt eure FreundInnen, KollegInnen und NachbarInnen mit!

Baden wir ihre Krise nicht aus – Verteidigen wir unsere Interessen – Organisieren wir uns in den Betrieben, Schulen, Stadtteilen und Bildungseinrichtungen – Klassenkampf jetzt!
Akzeptieren wir nicht länger die Sachzwänge der kapitalistischen Wirtschaftsweise – Ihre Interessen sind nicht unsere – Kämpft mit uns für eine gesellschaftliche Wende – Kämpft mit uns für die Überwindung der unsozialen kapitalistischen Ordnung. Es lebe die soziale Revolution!

Es rufen auf:
organisierte autonomie (OA), Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen, Antifaschistische Linke Fürth (ALF), FAU Nürnberg, Autonome Jugendantifa (AJA), Libertad! Nürnberg, Ultras Gostenhof, MC Kuhle Wampe, „armer Teufel“ freier Kunstverein und Galerie, Radikale Linke (RL), SchülerInnenbündnis Nürnberg, Pension Ost (PO), Revolutionär Organisierte Jugendaktion (ROJA), feministische Gruppe,  kurzer prozess,AK Internationalismus München, DKP Nürnberg, AGIF Nürnberg, [solid] Weißenburg, linke-T-Shirts.de, Assoziation autonomer Umtriebe Dachau, Autonome Antifa Weilheim