Nach wie vor tobt in Syrien ein brutaler Krieg, der nach unabhängigen Schätzungen mittlerweile bis zu 200 000 Menschen das Leben gekostet hat. Mehrere Millionen Menschen aus Syrien befinden sich im gesamten Nahen Osten und darüber hinaus auf der Flucht. Die humanitäre Situation in Syrien selbst ist katastrophal. Hungertote, Wassermangel und ein komplett zusammengebrochenes Gesundheitssystem charakterisiert die derzeitige Situation für einen Großteil der Menschen in Syrien. Bis vor wenigen Monaten sah es ganz danach aus, als würde die Region durch einen offenen Kriegseintritt der USA zu einem internationalen Kriegsschauplatz verwandelt werden. Auslöser hierfür war und ist ein geopolitisches Schachspiel von globaler Dimension.

Der offizielle Auslöser hierfür soll der angebliche Einsatz von Giftgas seitens der Regierungstruppen von Assad am 21. August 2013 gegen syrische Zivilisten gewesen sein. Eine der ersten Meldungen hierzu kam von der Organisation „Ärzte ohne Grenzen“. Diese meldeten am 24. August eine Vielzahl von Patienten mit typischen Symptomen für ein derartiges Szenario. Diese Nachricht folgte einen Bericht des saudi-arabischen Sender Al-Arabiya. Ohne irgendwelche Beweise beschuldigten diese reflexartig das Regime von Baschar al-Assad. Bereits mehrere Monate zuvor kündigte der US-amerikanische Präsident Obama öffentlich an, dass ein derartiger Einsatz die „rote Linie??? überschreiten würde und ein militärisches Eingreifen der USA unabdingbar machen würde. Die westlichen Medien übernahmen ungeprüft die Anschuldigungen gegenüber dem syrischen Regime, welches für den Giftgaseinsatz verantwortlich gemacht wurde und bezogen sich dabei auf die Organisation „Ärzte und Grenzen??? und die so genannte „syrische Menschenrechtskommission???. Hierbei wurde bewusst ignoriert, dass „Ärzte ohne Grenzen??? eine hochpolitische Organisation darstellt. Der Gründer von Ärzte ohne Grenzen, ein französischer Arzt namens Bernard Koucher, welcher seit 2007 als Außenminister der konservativen Sarkozy-Regierung angehörte, spielte bei diesem Propagandakunstwerk ebenfalls eine zentrale Rolle.

Die zuvor erwähnte so genannte „Syrische Menschrechtskommission??? heißt in Wirklichkeit „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte??? und ist seit Beginn des Krieges als ausschließlich negative Quelle gegen die Assad-Regierung tätig. Journalisten fanden heraus, dass diese oft erwähnte bzw. zitierte Organisation aus einer einzigen Person namens Rami Abdul Rahman besteht, welcher seit 13 Jahren in London lebt. BBC adelte Herrn Rahman nach einem wohlgesonnen Bericht über ihn als seriöse Quelle. Damit nicht genug. Um die angebliche Schuldfrage bezüglich des Giftgaseinsatzes der Öffentlichkeit noch besser zu verdeutlichen bezogen sich die USA auf ein gewisses “Unit 8200??? der israelischen Armee. Diese für elektronische Überwachung gegründete Einheit der israelischen Armee hätte angeblich Gespräche der syrischen Führung abgehört, in welchen deutlich über den Einsatz von Giftgas gesprochen worden sei. Unterstrichen wurde diese Theorie von weiteren saudi-arabischen Kanälen, welche als hochgradig voreingenommen betrachtet werden müssen. Der russische Präsident Putin und andere fragten öffentlich, warum sollte Assad so dumm sein, dem Westen und seinen arabischen Gegner die Rechtfertigung für eine Kriegserklärung zu liefern?

Zu diesem Zeitpunkt stand US-Präsident Obama unter massivem Druck von Israel, Saudi-Arabien, Großbritannien und Frankreich sowie den neokonservativen Kriegsfalken in den USA selbst. Insebesondere neokonservative Blätter in den USA und Europa begannen die Kriegstrommel zu rühren. Der Menschheit sollte suggeriert werden, dass, falls sich Obama weigern sollte Syrien anzugreifen, Amerikas Glaubwürdigkeit als Supermacht flöten ginge.  

Prinz Bandar, der saudi-arabische Geheimdienstchef, der in der Vergangenheit bei fast allen US-Desastern im Nahen Osten eine schmutzige Rolle gespielt hatte (z. B. während der Irak-Invasion 2003) war bereits im Februar die Quelle von unbestätigten Meldungen, Assads Truppen hätten Sarin eingesetzt. Die UN-Inspekteurin Carla Del Ponte, Mitglied einer unabhängigen Untersuchungskommission über die Lage der Menschenrechte in Syrien, fand dann im Mai Hinweise darauf, dass nicht Assad, sondern vielmehr die syrischen Rebellen das Giftgas Sarin gegen ZivilistInnen eingesetzt und dann die Regierung dafür verantwortlich gemacht hätten. Bevor Bandar zum Chef des saudi-arabischen Geheimdienstes mit besonderer Zuständigkeit für den Krieg in Syrien ernannt wurde, war er über 20 Jahre lang saudi-arabischer Botschafter in Washington gewesen. Außerdem soll Bandar Al-Qaida-Zellen finanzieren, sofern es saudischen Plänen dient. Dieselbe al-Qaida erhält über ihre syrische Schwesterorganisation Schabhat an-Nusrah viel Geld von den Saudis, und sie terrorisiert andere Oppositionsgruppen, die Scharia in Syrien einzuführen.

Neben diesen subversiven Akteuren im Syrienkrieg gibt es einen weiteren bedeutenden Einflussfaktor. Israel: Der israelische Geheimdienst sucht jede Gelegenheit, den Einfluss des Iran in der Region zu brechen. Die syrische alawitische Minderheitsregierung Assad unterhält enge Verbindungen mit dem Iran, genauso wie die einflussreiche Hisbollah im Libanon. Zudem besteht ein Wettlauf um Erdgas, mit dem Iran, Syrien und dem Irak (der wie der Iran mehrheitlich schiitisch geprägt ist) und dem von der Hisbollah dominierten Libanon auf der einen Seite und Israel, der Türkei und Saudi-Arabien auf der anderen. 2010 entdeckte Israel im Leviathan-Feld vor der Küste riesige Erdgasvorkommen. Israel könnte dadurch mit zu einem der vielen Energie-Player im Nahen Osten werden.

Ihr Hauptrivale ist zurzeit der vereinte Block Iran-Syrien-Irak. Die drei Länder haben 2011 ein Abkommen über eine Erdgaspipeline unterzeichnet, bedeutsamerweise wenige Tage bevor der Westen und Saudi-Arabien den Krieg gegen Assads Herrschaft begannen. 2009 hatte sich Katar, ein wichtiger Erdgasproduzent am Persischen Golf, mit dem Plan an Assad gewandt, eine Pipeline von Katar über Syrien und die Türkei nach Europa zu bauen, wo der riesige Erdgasmarkt lockt. Syrien, das seit Langem gute Beziehungen zu Russland und der Gazprom unterhält, winkte ab. Der Krieg gegen Assad, den Katar mit Milliardenbeträgen finanziert, begann wenige Tage nachdem Assad mit dem Iran einen Vertrag über eine alternative Erdgaspipeline unterzeichnet die Katars EU-Hoffnungen zunichte machte.

Wenn Russland, Syrien unter Assad – oder zumindest einer Regierung, die nicht unter der Kontrolle Israels und Saudi-Arabiens steht – und der Iran mit einem gewissen Maß an Souveränität aus dem gegenwärtigen Kampf um die Kontrolle über die Region hervorgehen, wird dies einen schweren Schlag für den Versuch Saudi-Arabiens bedeuten, über die islamische Politik in der gesamten muslimischen Welt zu herrschen. Außerdem würden ein stabiles Syrien und ein stabiler Iran mit einer Pipeline zum Mittelmeer, über die Gas in die EU geschickt wird, Israels Energiepolitische Ambitionen zu durchkreuzen.

 Bis zu der Chemieattacke am 21. August in Syrien hielt sich Obama mit weiterer militärischer Einmischung im Nahen Osten zurück und lehnte es ab, die US-Militärhilfe für die Rebellen über ein Minimum hinaus zu erhöhen. Plötzlich wurde er am 21. August an seinen Bluff mit der »roten Linie« aus dem Jahr 2012 erinnert, und bevor er zuließ, dass die Glaubwürdigkeit der USA erschüttert würde, stimmte Obama in das Kriegsgeschrei ein und befahl der Führung der Streitkräfte, militärische Optionen vorzubereiten.

Am 1. September richtete er einen Brief an die Führung des US-Kongresses, nachdem er zuvor angekündigt hatte, seiner Ansicht nach sei ein militärisches Vorgehen gegen Ziele in Syrien der richtige nächste Schritt. Nach der US-Verfassung ist die Zustimmung des Kongresses für einen Krieg der USA erforderlich, eine Bestimmung, die George W. Bush und andere Präsidenten der jüngeren Vergangenheit ignoriert hatten. Das britische Parlament stimmte gegen Premierminister Cameron und lehnte den Antrag auf einen gemeinsamen Militäreinsatz mit den USA in Syrien ab. Umfragen in den USA ergaben, dass die große Mehrheit der Bevölkerung gegen eine US-Militärintervention war, und sogar der Kongress signalisierte alles andere als Zustimmung. Obama stand vor dem klassischen Dilemma »Ob du’s tust oder nicht, du bist verdammt«. Präsident Obamas abrupte Entscheidung, auf das Angebot des russischen Präsidenten einzugehen, alle Chemiewaffen in Syrien zu zerstören, ist nur verständlich, wenn man den Hintergrund des internen amerikanischen Fraktionskampfs im Kongress betrachtet.

Die Entwicklung in Syrien selbst! ?Wer kämpft da momentan gegen wen?

Vor dem Hintergrund der weit verbreiteten Überzeugung, dass der Westen die Syrer ihrem eigenen Schicksal überlassen würde, versuchten sunnitisch-islamistische Gruppierungen Fuß zu fassen, welche wiederrum über Umwege direkt oder indirekt von diversen westlichen und arabischen Staaten unterstützt werden. Zunächst traten innerhalb der Freien Syrischen Armee islamisch geprägte Verbände auf. Zu ihnen zählen zum Beispiel die al-Farouq-Brigaden (arab. Kata’ib al-Farouq) aus Homs, benannt nach dem zweiten Kalifen Omar ibn al-Khattab al-Farouq. Die nicht zuletzt von reichen Arabern aus den Golfstaaten geförderten Farouq-Brigaden gehören zu den größten Rebellenverbänden. Kata’ib al-Farouq umfasst mehrere tausend Kämpfer.

Außerdem begannen salafistische Jihadisten außerhalb der Freien Syrischen Armee gegen das Regime zu kämpfen. Die größte Gruppe trug den Namen Brigaden der Freien Männer von Groß-Syrien (arab. Kata’ib Ahrar asch-Scham). Zunächst verübten die Einheiten dieser Gruppierung fast ausschließlich koordinierte Sprengstoffanschläge auf Fahrzeuge der Schabiha-Milizen und auf Checkpoints der syrischen Armee. Ihre Militäraktionen stellten die Kata’ib Ahrar asch-Scham ins Internet, oft mit Jihad-Musik im Hintergrund.

Ab 2012 konnte man auf den Demonstrationen gegen das Regime immer öfter schwarze Fahnen mit dem muslimischen Glaubensbekenntnis sehen. Diese Fahnen verwenden vor allem Salafisten und die Partei der Befreiung (arab. Hizbu t-Tahrir). Jene Partei strebt die Wiedererrichtung des islamischen Kalifats an. Immer mehr Rebellen gaben sich fortan betont muslimisch, was man auch an den Namen der neueren Rebelleneinheiten erkennen konnte. Zu ihnen gehören beispielsweise die Löwen Gottes (arab. Usud Ullah) oder die Brigaden des Islam (arab. Alwiyyatu l-Islam).
Das Erstarken des Islamismus innerhalb der Rebellen ist eine direkte Folge von einer strategischen Einflussnahme seitens Saudi-Arabiens und Katar. Die diversen islamistischen Brigaden werden in bestimmten Flüchtlingslagern zunächst geschult und später dann im Einsatzort (Syrien) für ihre Dienste entlohnt. Die teilweise Akzeptanz solcher Gruppierungen ist sicherlich auch der katastrophalen humanitären Situation geschuldet. Vor allem die Salafisten nahmen in verschiedensten Gebiete die Versorgung der Zivilbevölkerung mit Lebensmitteln in die Hand.
Im Februar 2012 trat ein neuer Akteur im syrischen Bürgerkrieg auf den Plan. Die Gespenster, die Assad zu Beginn der Demonstrationen gesehen hatte, wurden nun Wirklichkeit. Der Chef der salafistischen al-Qaida, Ayman az-Zawahiri, rief Muslime in aller Welt dazu auf, im Jihad gegen Baschar al-Assad zu kämpfen. Fortan strömten Kämpfer aus dem Irak ins benachbarte Syrien. Zunächst machte die al-Qaida-Gruppe Rat der Kämpfer des Heiligen Krieges (arab. Madschlis Schura al-Mudschahedin) auf sich aufmerksam, als sie am 20. Juli 2012 den Grenzübergang Bab al-Hawa zur Türkei einnahm.

Doch mit dem Beginn des Sturmes auf Aleppo betrat eine besonders schlagkräftige Truppe den Kriegsschauplatz: die Unterstützungsfront für die Bevölkerung von Syrien (arab. al-Dschabhatu n-Nusratu li-Ahli sch-Scham), die man in den Medien meistens als Nusrah-Front oder Jabhat an-Nusrah bezeichnet. Sie wurde zu einer Art Eliteeinheit der Freien Syrischen Armee, ohne jedoch zu ihrer Organisationsstruktur zu gehören. Als die USA die Organisation als terroristische Vereinigung einstufen ließen, entlud sich der Zorn eines beträchtlichen Teils der syrischen

Bevölkerung in Demonstrationen gegen die USA

Sunniten gegen Schiiten: Der Eintritt von Hisbollah und schiitischen Milizen in den Krieg
Schon seit Längerem werfen syrische Oppositionelle und Kämpfer der Freien Syrischen Armee der Hisbollah vor, in Syrien an der Seite von Assad zu kämpfen. Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah verneinte dies lange und betonte, dass er ein Ende des Konfliktes durch Verhandlungen befürworte. Am 25. Mai 2013 verkündetet Nasrallah, dass die Hisbollah das Regime bis zum Ende militärisch unterstützen werde. Schon seit Längerem befinden sich Kämpfer der schiitischen Miliz in Damaskus. Hier befindet sich die schiitische Sayyida-Zainab-Moschee. Der Schrein ist ein wichtiges Pilgerziel. Die Hisbollah soll daher den Schrein vor sunnitischen Milizen schützen.
Die schiitische Bevölkerung Syriens blieb von der Radikalisierung nicht verschont. Auch hier gründeten sich, mit Hilfe des Iran, Milizen. Die größte von ihnen ist die Abu al-Fadl al-Abbas Brigade (arab. Liwa’u Abi l-Fadli l-Abbas). Während die sunnitischen Rebelleneinheiten „Allahu Akbar??? als ihren Schlachtruf benutzen, erkennt man schiitische Kämpfer an dem Ausruf „Ya Ali???. Ali ist für die Schiiten der einzig rechtmäßige Nachfolger von Muhammad, für Sunniten ein Affront.

Das Regime kämpfte einen Korridor frei, der die Hauptstadt Damaskus mit den Alawitenbergen an der Küste verbinden soll. Mit der Offensive von Qusayr trat die Hisbollah auch offiziell in den Krieg ein. Die schiitischen Islamisten sind für Assads Truppen deshalb von so enormer Bedeutung, da sie über Erfahrung mit Guerillataktiken verfügen, die sie 2006 erfolgreich im Krieg gegen Israel eingesetzt hatten. Da die Freie Syrische Armee einen Guerillakrieg gegen das Regime kämpft, stellt die neue Strategie des Regimes, selbst einen Guerillakrieg mit Milizen zu führen, die Rebellen vor große Herausforderungen.

Unterdessen weitet sich der Konflikt auch auf den Libanon aus. In der Hafenstadt Tripoli kommt es immer wieder zu heftigen Gefechten zwischen sunnitischen und alawitischen Milizen. Die Folgen aber könnten noch weitreichender sein.

Die Situation der Kurden in Syrien

Im Norden Syriens bilden die KurdInnen die Mehrheit. Außer KurdInnen leben hier auch AraberInnen, AssyrerInnen und ArmenierInnen. Die kurdische Region stellt für diese Völker ebenso ein sicheres Gebiet dar. Die genannten Völker, sowie die Glaubensgruppen wie Christen und Eziden, sind in den neuorganisierten regionalen Selbstverwaltungen vertreten. Es gibt aber auch Kräfte, denen diese Entwicklung mißfällt, die diese Errungenschaften zu zerstören versuchen. An erster Stelle mißfiel diese Entwicklung dem türkischen Staat. Er reagierte mit Schließung der Grenzübergänge und verhängte ein Embargo. Er verhinderte die Annäherung zwischen den Kurden und der syrischen Opposition. Später unterstützte er die radikalsten Gruppen wie die Al-Nusra-Front innerhalb der syrischen Opposition mit Waffen und allen möglichen Mitteln im Kampf gegen die Kurden. Derzeit wird überall in den kurdischen Regionen Haseki, Raka und Aleppo gekämpft. Das heißt, daß von der irakischen Grenze bis zur Grenzstadt Hatay/Türkei, also in einem 700 Kilometer langen Grenzgebiet, Kämpfe stattfinden.

Die KurdInnen waren von Anfang an kein Freund des Regimes in Syrien. Wie in anderen Teilen des Landes fanden auch in den kurdischen Gebieten Proteste statt. Aber die syrische Opposition stützte sich auf den arabischen Nationalismus und erkannte das kurdische Volk mit seinen Grundrechten nicht an. Die Forderungen der KurdInnen wurden insgesamt ignoriert. Aus dem Grund haben die KurdInnen einen dritten Weg eingeschlagen und somit in Syrien ihren Platz eingenommen. Sie stellten sich weder auf die Seite des Regimes noch auf die der Opposition. Von den KurdInnen gingen keine Angriffe aus, sie besetzten auch kein fremdes Gebiet. Doch gegen Angriffe, egal aus welcher Richtung sie auch geführt wurden, haben sie ihre Verteidigung organisiert.

Mehr zu den kurdischen Autonomiebestrebungen in Syrien und ein vorläufiges Fazit lest ihr in der nächsten Ausgabe.

Erschienen in barricada – November 2013