Proteste gegen imperialistische Kriege ?und die „Afghanistan-Konferenz“

Am 3. Dezember protestierten in Bonn mehrere tausend Menschen gegen die Besatzung Afghanistans durch Nato-Truppen und die in der folgenden Woche auf dem Petersberg stattfindende Kriegskonferenz zu Afghanistan. Ein prägendes Element der Demonstration war der internationalistische Block, zu dem die Interventionistische Linke und 3A-Revolutionäres Bündnis aufgerufen hatten. Die Nürnberger (und Fürther und Erlanger) Beteiligung an diesem Block konnte sich durchaus sehen lassen. Leider kam auf jede/n DemoteilnehmerIn ein bewaffneter und uniformierter Staatsbüttel. Die Kriegs- und Sozialraubspartei Die Grünen hatte sich ebenfalls an den Protesten gegen den Krieg beteiligt, den sie selber mit angezettelt hatten. Als Redner hatten sie aus Berlin den „Parteilinken“ Ströbele herangekarrt. Diesem erlaubte das Demobündnis trotz des Einspruchs des internationalistischen Blocks, die Bühne zu betreten. Natürlich sorgte das für lautstarke Proteste. Durch treffsichere Eierwürfe verzögerte sich der Beginn der Rede, und Ströbele, im Gesicht getroffen, zeigte sich entsetzt. Ob der Parlamentarier deshalb mehr über seine Rolle als Stimmenfänger für eine Partei, die mit dafür verantwortlich ist, dass Truppen ins Ausland geschickt werden, um dort Menschen zu ermorden, nachdenkt, ist fraglich.

Bereits im Oktober und November fanden in Nürnberg mehrere Veranstaltungen statt, die zum Protest gegen imperialistische Kriege mobilisierten. Ende Oktober fand im KOMM e.V. eine Informations- und Mobilisierungsveranstaltung der Organisierten Autonomie zu den Protesten gegen die „Afghanistan-Konferenz“ statt. Am 13. November veranstaltete die Radikale Linke in der Desi eine Podiumsdiskussion zu den „Hintergründen weltweiter (Nato-)Kriegspolitik, zum Afghanistan-Krieg, zur zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft, zur Veränderung der Bundeswehr und den Perspektiven antimilitaristischer Politik.“

In der Nürnberger Innenstadt schließlich fand am 19. November ein lokaler antimilitaristischer Aktionstag mit anschließender Demonstration statt. Ab 12 Uhr konnten sich PassantInnen durch Infostände und die Ausstellung der OA über die Verbrechen der herrschenden Klasse, über Krieg und Militarisierung informieren. Ein vier Meter hoher „Universal soldier“ bedrohte die Vorübergehenden, was dem Absatz der massenhaft verteilten „Autonomen Zeitung“ nachhalf. Die Autonome Jugendantifa schließlich warb in Uniform für den „Ehrentod fürs Vaterland“. An der Demonstration beteiligten sich etwa 200 Menschen. Zum Abschluss wurde eine Rakete (aus Pappmache) der Firma des Nürnberger Kriegsgeräteherstellers Diehl per Flug übergeben.

Jahrzehntelang war Afghanistan von den imperialistischen Mächten destabilisiert und mit Krieg überzogen worden. In wechselnden Koalitionen mit Warlords, Drogenbaronen und Islamisten sollte sichergestellt werden, dass das geostrategisch wichtige Land für die Interessen der Herrschenden in den Nato-Staaten verfügbar bleibt. Vorläufiger Höhepunkt dieser Politik waren der Überfall und die Besatzung des Landes durch Nato-Truppen. Die vom Westen teilweise nicht kontrollierbaren Taliban wurden im Zuge dieses Krieges vorübergehend zurückgedrängt, an ihrer Stelle regiert nun ein Marionettenregime,  zusammengesetzt unter anderem aus prominenten Vertretern der organisierten Kriminalität. Im von der Bundeswehr kontrollierten Teil des Landes zum Beispiel ist die afghanische Polizei praktischerweise gleich das Paramilitär der Drogenhändler. Immerhin: In Afghanistan zeigt der Kapitalismus unverblümt sein wahres Gesicht. Die Imperialisten haben der afghanischen Bevölkerung Leid, Elend und Tod gebracht. Das Land ist so gründlich zerrüttet, dass sich mit dem geplanten Abzug eines Großteils der Besatzungstruppen die Lage zunächst nicht verbessern wird. Ohnehin werden die Herrschenden in den Nato-Staaten nicht dulden, dass Afghanistan sich aus ihrem Griff befreit. Protest und Widerstand gegen die Kriegspolitik der herrschenden Klasse werden wachsen müssen, aber erst der weltweite Sieg über den Kapitalismus wird den imperialistischen Kriegen ein Ende bereiten.

Erschienen in barricada – Dezember 2011