Flüchtlingsprotest in Nürnberg

Wie bereits in den vergangenen Ausgaben berichtet, haben sich die Proteste der Flüchtlinge mittlerweile ausgeweitet. Nun sind sie auch in Nürnberg angekommen. Am Hallplatz/ Pfannenschmiedgasse haben Flüchtlinge ein Protestcamp errichtet, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Am 10. August begann der Protest, der nun über einen Zeitraum von zwei Wochen gehen soll.
Ihr Anliegen ist es zum einen, untereinander in Ruhe Forderungen und Vorgehensweisen diskutieren zu können. Zum anderen sollen eben diese Forderungen umgehend einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Flüchtlinge werden im Alltag unsichtbar, ihre Situation kennen nur wenige. Selbst wenn man sich informiert, sich mit den Aktivistinnen unterhält, wird man nicht nachempfinden können, was ein Leben geprägt von Flucht, Krieg, Diskriminierung, Unsicherheit, Angst und einem andauernden Kampf bedeutet.
Die Forderungen der AktivistInnen sollten gemessen daran das Mindeste sein: Abschaffung der Residenzpflicht, keine Abschiebungen in Länder, in denen Folter und Mord drohen, Beschleunigung der Verfahren und die Abschaffung der Gemeinschaftsunterkünfte, in denen Menschen isoliert leben. Doch der Staat bewegt sich wenig. Zwar wurde Flüchtlingen vom Bundesgerichtshof nun etwas mehr Geld zugestanden, doch die größten Probleme bleiben unangetastet. In manchen Bundesländern gibt es immer weniger Gemeinschaftsunterkünfte zu Gunsten einer normalen Wohnung. Doch Bayern bleibt bis jetzt stur. Flüchtlinge sollen sich hier nicht willkommen fühlen, sie sollen abgeschreckt werden und somit zur „freiwilligen“ Ausreise gezwungen werden. Doch geschlossener und solidarischer Protest kann einiges bewirken. Im Vordergrund stehen nun die Forderungen der AktivistInnen, die es zu unterstützen gilt.
Alle, die sich mit ihnen solidarisieren, sind aufgerufen, sich anzuschließen. Praktisch kann man das Camp noch an vielen Stellen unterstützen. Es fehlt an Laptops, mit denen die Pressearbeit vor Ort geleistet werden kann. Die Essensversorgung muss koordiniert werden und außerdem ist jede solidarische Handlung (Plakate, Transparente etc.) ein wichtiger Schritt in der Unterstützung des Protestes.
Mehr Infos unter:
strikenuernberg.wordpress.com oder E-Mail an strikenuernberg ‚at‘ gmail.com

Antifa 2 – Nazis 0

Für den 1. August hatte die NPD geplant, mit ihrem Tourbus in Langwasser einzufallen und die dortige Bevölkerung mit faschistischer Propaganda zu belästigen. Eine weitere Nazikundgebung die am selben Tag am Maffeiplatz geplant war ereilte noch vor dem Startschuss das Aus. Um die 200 AntifaschistInnen besetzten den von der Polizei abgesperrten Platz und machten damit dem Spuk ein Ende bevor er begonnen hatte.
In Langwasser versuchten dann Polizeisondereinheiten des USK einmal mehr eine faschistische Propagandaaktion unter zu Hilfenahme von brutaler Gewalt gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen. Im Schutz der prügelnden und mit Pfeffergas schießenden Beamten gelang der NPD-Bus auf den Platz. Geholfen hat es ihnen nix – die Braune Propaganda ging im Pfeifkonzert hunderter AntifaschistInnen unter. Eine Im Anschluss organisierte Demo des Antifa Aktionsbündnisses führte zum mittlerweile, mit Verbot von Publikumsverkehr versehenen, von den Nazis erträumten Nationalen Zentrum nach Langwasser Nord.

Solidarität muss praktisch werden

Am 21. Juli fand in Nürnberg eine Demonstration in Solidarität mit den für ihre Rechte kämpfenden Flüchtlinge statt. Ziel der 250 TeilnehmerInnen war es, die Selbstorganisation der Flüchtlinge zu unterstützen und auf die Lage von Flüchtlingen in Deutschland aufmerksam zu machen. Eine Sprecherin der Revolutionär Organisierten Jugendaktion (ROJA), welche die Demo mit vorbereitete, kündigte an, der gemeinsame Protest gegen unmenschliche Unterbringung in Lagern, gegen Abschiebungen und gegen die gesamte menschenverachtende Asylpolitik der Herrschenden werde sich weiter verschärfen.

Erschienen in barricada – August/September 2012