Jahresrückblick 2011

Beim Erstellen dieses Rückblicks, ist uns erst einmal bewusst geworden, was für ein ereignisreiches Jahr hinter uns liegt. Aufstände und Proteste in der ganzen Welt, tragische Ereignisse, wie Fukushima, die eine ganze Bewegung wieder auf den Schirm gerufen haben, die Euro–Krise und natürlich die jüngsten Entwicklungen im Nazi–Verfassungsschutz-Skandal. All das prägte das Jahr und somit auch unsere Aktionen, Debatten und Überlegungen. Was noch kommen wird, ist unklar, wie viel Einfluss wir darauf haben werden auch, aber eines ist sicher: es sind bewegte Zeiten und wir müssen uns richtig und vor allem konsequent positionieren. Nur so können wir versuchen, diese vielen Ereignisse zu nutzen, um Menschen wach zu rütteln, zu mobilisieren und in unsere Arbeit einzubinden.

Natürlich erhebt dieser Bericht keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Einiges haben wir bewusst weggelassen, weil sich Prozesse in so einer Datenmenge schlecht abbilden lassen. Die Eurofinanzkrise zum Beispiel hatte noch einiges an Daten zu bieten, die sich in einem erklärenden Text allerdings besser nachvollziehen lassen würden. Auch die Proteste im Jemen und in Syrien gehen nach wie vor weiter. Die GriechInnen sind so fleißig, dass alle Termine ihrer Streiks und Demonstrationen einen eigenen Jahresrückblick füllen würden. Und manche Prozesse – vor allem im zentralafrikanischen Raum – sind hier so wenig präsent, dass einzelne Daten nicht zum Verständnis der Umstände führen würden. Das heißt, selbst der folgende Beitrag ist – trotz seines Umfanges – lediglich ein kleines Fragment all der wichtigen und vielleicht sogar wegweisenden Ereignisse, Kämpfe und Veränderungen des vergangenen Jahres. Und wer weiß, was dieses Jahr bringen wird…

Januar

International: Bereits seit Mitte Dezember 2010 halten die Proteste in Tunesien an. Die Selbstverbrennung eines jungen Tunesiers gab den letzten Ausschlag. Einen Monat und über 70 Tote später flieht der Machthaber Ben Ali aus dem Land. Experten sagen Domino-Effekt für die Region voraus +++ Am 25. Januar beginnen mit dem „Tag des Zorns“ die Massenproteste in Ägypten.

Bundesweit: Die letzten Wehrpflichtigen werden eingezogen und das Mandat für den Afghanistan- Krieg verlängert.

Lokal: Aktionstag gegen freies Netz Süd in Fürth.

Februar

International: nach anhaltenden Protesten tritt Mubarak zurück und eine Militärregierung soll den Übergang regeln. Proteste und Streiks gehen weiter +++ Demonstrationen im Jemen, Algerien und Libyen +++ In Tunesien muss die Übergangsregierung wegen anhaltender Proteste wieder zurücktreten

Bundesweit: Rund 20.000 AntifaschistInnen verhindern mit Blockaden und militanten Begleitaktionen den Naziaufmarsch in Dresden +++ In Berlin wird das Hausprojekt Liebig geräumt. Soliaktionen und Kreativität der HausbewohnerInnen erschweren den Einsatz.

Lokal: Am 17. Juni beginnt im Saal 600 des Nürnberger Gerichtes der Prozess gegen den Nazi Peter Rausch, der Ende April 2010 einen jungen Antifaschisten ins Koma geschlagen hatte +++  die Gruppe Prolos in der OA feiern 30 jährigen Geburtstag und 30 Jahre autonome Politik in Nürnberg +++ Gegen die geplante Abschiebung der jungen Kurdin Leyla formiert sich Widerstand +++ Der KOMM e.V. eröffnet in der Unteren Seitenstraße seine Pforten und bietet der Volxküche und anderen Gruppen ein neues Zuhause, nachdem die Schwarze Katze ausziehen musste.

März

International: Erdbeben in Japan. Kernkraftwerk Fukushima betroffen. Der GAU steht kurz bevor +++ In Syrien und im Jemen gehen die Proteste weiter +++ Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschließt Militäreinsatz gegen Libyen

Bundesweit: Atomdebatte floriert in Deutschland. An Aktionstagen demonstrieren etwa 250.000 für den sofortigen Ausstieg. Kanzlerin erlässt dreimonatiges Moratorium

Lokal: der internationale Frauenkampftag wird auch in Nürnberg kämpferisch begangen. Das 8. März Bündnis Nürnberg veranstaltet Aktionen und Demonstration +++ Peter Rausch wird wegen gefährlicher Körperverletzung zu 5 Jahren und 6 Monaten verurteilt +++ Auf der  Demo nach dem Rausch- Prozess finden sich 500 Menschen ein

April

International: Nato Truppen beginnen mit der Bombardierung Libyens +++ Während des VI. Parteitages übergibt Fidel Castro die Parteiführung an seinen Bruder Raul Castro, der die Reformvorschläge zur Ausweitung der Privatwirtschaft annimmt

Lokal: Am 2. April sinnierte der Nazi Karl Heinz Hoffmann, Begründer der „Wehrsportgruppe Hoffmann“ im „Freundeskreis Bavaria“ über Geschichte und Verbot der WSG. Knapp 100 Antifas wollten das nicht zulassen und störten das gruselige Spektakel +++ die Behörden wollen dem internationalistischen Straßenfest am 1. Mai Steine in den Weg legen und verlangen Bauzäune und andere Maßnahmen. Durch öffentlichen Protest wird dies in letzter Sekunde abgewendet

Mai

International:  Weltweit gehen Menschen am 1. Mai auf die Straße +++ In Spanien protestieren zehntausende gegen die Auswirkungen der Krise +++ in Deauville findet der G8-Gipfel statt +++ in Chile formieren sich massive Proteste für kostenlose Bildung. Sie werden bis Ende November anhalten

Lokal: Über 2000 bei der 1. Mai Demo in Nürnberg +++ im Rahmen des dezentralen Aktionskonzeptes, organisiert die ROJA eine Demo unter dem Motto „G8 zerschlagen – Kapitalismus abschaffen“ in Nürnberg, zu der über 300 GipfelgegnerInnen kommen

Juni

International: Trotz der massiven Proteste verabschiedet das griechische Parlament ein umfassendes Sparpaket und erfüllt damit eine der Hauptforderungen der Europäischen Union für den Erhalt weiterer Finanzhilfen

Bundesweit: IMK in Frankfurt. 1600 auf der Gegendemo +++ Der Bundestag beschließt den stufenweisen Atomausstieg bis zum Jahr 2022

Lokal: Nürnberger Stadtrat stimmt Fahrpreiserhöhung von 30% bis 2013 zu +++ Kundgebung gegen Kriegstagung in Nürnberg

Juli

International: Attentat von Norwegen, bei dem der Faschist Breivik über 70 Menschen ermordete +++ Sozialproteste in Israel mit über Hunderttausend Menschen

Lokal: Demo gegen Fahrpreiserhöhung mit rund 200 TeilnehmerInnen +++ Antifaschistische Kundgebung und Spaziergang in Stadeln, Fürth

August

International: Aufstände in Tottenham von perspektivlosen Jugendlichen gegen den Normalzustand. Die Aufstände weiten sich schnell in andere Stadtgebiete aus

Bundesweit: Durch gemeinsamen Protest erreichten No-Border-AktivistInnen die Verhinderung einer Abschiebung nach Malta +++ Aktionen gegen das Nazifest in Gera

Lokal: Aktionen gegen Frankentag, ansonsten: Kraft tanken während des Sommerlochs ;-)

September

International: Ausschreitungen bei Papstbesuch in Spanien +++ Beginn der Occupy- Bewegung in Manhattan +++ Bildungsstreiks in Kolumbien gegen zunehmende Privatisierung. Auch soziale Bewegungen und die FARC-EP unterstützen die Proteste

Bundesweit: Proteste gegen den Papstbesuch in Deutschland, vor allem in Berlin +++ Naziaufmarsch am Anti-Kriegstag in Dortmund. Tausende GegnerInnen konnten den Aufzug aufgrund eines massiven Polizeieinsatzes nicht verhindern

Lokal: Aktionen rund um „Tatort Kurdistan“

Oktober

International: Nach dem Vorbild der US-amerikanischen Protestbewegung Occupy Wall Street finden im Rahmen eines globalen Aktionstages in rund 1000 Städten weltweit Demonstrationen und Aktionen gegen die Macht der Finanzmärkte statt +++ Hamas lässt den vor fünf Jahren entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit frei. Im Gegenzug entlässt Israel die ersten 477 von 1027 palästinensischen Häftlingen +++ Die ETA verkündet die „definitive Beendigung ihrer bewaffneten Aktivitäten“

Lokal: Reclaim the Streets – Tanzdemo in Fürth +++ “Freies Netz Süd zerschlagen??? Kundgebung in Langenzenn des „Antifaschistischen Aktionsbündnis“ Nürnberg

November

International: Papandreou tritt als griechischer Ministerpräsident zurück +++ Berlusconi tut es ihm gleich +++ iranische DemonstrantInnen greifen britische Botschaft an. Grund hierfür sind die von den Briten geforderten Sanktionen gegen den Iran

Bundesweit: Die Stuttgart 21-GegnerInnen verlieren die Volksabstimmung +++ die Nazis Uwe Bönhardt und Uwe Mundlos werden tot in einem gesprengten Wohnwagen aufgefunden und damit beginnt ein Skandal, der seinesgleichen sucht +++ Bundesweiter Bildungsstreik

Lokal: An der Bildungsstreikdemo in Nürnberg beteiligen sich etwa 600 Menschen +++ Die Linke Literaturmesse öffnet wieder ihre Pforten +++ Unter dem Motto „Krieg beginnt hier – Kriegsprofiteuren das Handwerk legen“ wärmen sich etwa 300 KriegsgegnerInnen für die Proteste gegen die Afghanistan – Konferenz in Bonn auf +++ Brandanschlag der Nazis auf das Auto eines Fürther Antifaschisten

Dezember

International: Bei den Parlamentswahlen gewinnt die Regierungspartei „Einiges Russland“ von Präsident Dmitri Medwedew mit 49,5 % der abgegebenen WählerInnenstimmen. Nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse kommt es in mehreren Städten zu Protesten gegen die Regierung +++ Rund zwei Wochen nach dem Rücktritt von Staatspräsident Ali Abdullah Salih wird eine Regierung der nationalen Einheit unter Oppositionsführer Mohammed Basindawa vereidigt +++ Barack Obama erklärt die Besetzung des Irak seit 2003 offiziell für beendet +++ Kim Jong Il stirbt und sein Sohn Kim Jong – Un wird neuer Machthaber +++ Mumia Abu-Jamal wird nicht hingerichtet. Das Urteil wird in lebenslange Haft umgewandelt

Bundesweit: Afghanistan-Konferenz in Bonn +++ an der Gegendemo beteiligen sich rund 3000 Menschen

Lokal: Mahnwache und Demo für die Oper des NSU +++ Die Scheiben des Stadtteilladens KOMM e.V. werden von Nazis eingeworfen +++ Kundgebungen gegen Naziterror in Fürth und Nürnberg

Januar

International: Fast ein Jahr nach dem Sturz von Husni Mubarak gewinnt in Ägypten die islamistisch-konservative Freiheits- und Gerechtigkeitspartei bei den Parlamentswahlen +++ Die Europäische Union verhängt infolge des Iranischen Atomprogramms ein Ölembargo gegen das Land +++ Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos

Bundesweit: Tausende protestieren in Magdeburg gegen den Naziaufmarsch. Blockadeversuche werden von einem massiven Bullenaufgebot verhindert +++ an der jährlichen Luxemburg-Liebknecht Gedenkdemo nehmen rund 5000 Menschen teil um deren Erbe weiter zu tragen +++

Lokal: Nazis greifen Jugendzentrum in Ansbach und Weißenburg an +++ Das Auto der Sprecherin des Fürther Bündnis gegen Rechts wird von Nazis demoliert, ebenso wie das des Sprechers der Allianz

Erschienen in barricada – Februar 2012