Wie bereits in der letzten Ausgabe berichtet, soll im letzten Viertel diesen Jahres das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt mit einem Staatsakt feierlich eröffnet werden.Das bundesweite Blockupy-Bündnis will diese Eröffnung gemeinsam mit internationalen Bündnispartnerinnen durch europaweit mobilisierte, massenhafte Aktionen verhindern. Aus Nürnberg gehören die organisierte autonomie (OA) und die radikale Linke (RL) dem Bündnis an. Deshalb kann es nicht überraschen, dass die Mobilisierung nach Frankfurt auch in Nürnberg ein großes Thema werden wird. Bereits am 1. Mai wird die Mobilisierung nach Frankfurt ein Schwerpunktthema der revolutionären 1. Mai-Demonstration sein. Bereits im Aufruf der OA zur Demonstration wird dies deutlich. So heißt es dort: „Tragen wir unseren Widerstand zu den Symbolen der Macht. Leisten wir Widerstand, wenn sich das kapitalistische System selbst feiert, wie im Herbst zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank in Frankfurt!“

Europaweite Aktionstage Mitte Mai

Gleich kurz nach dem 1. Mai wird es im Vorfeld zur Europawahl, die vom 22. bis 25. Mai in den Staaten der EU abgehalten wird, dezentrale und zentrale Aktionstage geben. Dazu einigte sich das bundesweite Blockupy-Bündnis mit anderen Bündnissen aus Europa auf den 15., 16. und 17. Mai. Am 15. Mai, dem dritten Jahrestag der spanischen 15M-Bewegung, werden sich Aktive des bundesweiten Blockupy-Bündnisses an Aktionen gegen den European Business Summit in Brüssel beteiligen. Am 16. Mai werden die an Blockupy beteiligten Gruppen dezentral vor Ort Aktionen durchführen. In Nürnberg sind für den 16. Mai schon verschiedene Aktionen in Vorbereitung. Das zu diesem Zweck gegründete Blockupy-Bündnis, das aus einigen Gruppen und Einzelpersonen aus der Nürnberger Linken besteht und sich als Aktiventreffen versteht, plant derzeit den Nürnberger Aktionstag. Am 17. Mai sollen dann in der BRD gleich vier zentrale Demonstrationen stattfinden. In Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart werden insgesamt Tausende auf die Straßen gehen.

Herbstdemonstration in Nürnberg

Für den 4. Oktober bereitet das Sozialforum Nürnberg auf Initiative der organisierten autonomie (OA) eine weitere Mobilisierungsetappe zur EZB-Eröffnung in Nürnberg vor. Um die lokalen Auswirkungen der kapitalfreundlichen und unsozialen Politik zu thematisieren wurden als Ziele der Demonstration die lokalen Akteure der kapitalistischen Elendsverwaltung ausgewählt: die Bundesagentur für Arbeit und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. „Die Demonstration soll einen Beitrag zur Stärkung lokaler Vernetzung gegen Diskriminierung, Krisenpolitik und Sozialabbau leisten, die Rolle der beiden Behörden in der Krisenpolitik thematisieren und natürlich nach Frankfurt mobilisieren. Wir hoffen auf Interesse an der Thematik und Demonstration auch über Nürnberg hinaus.“ so ein Vertreter der OA.

Aktionen in Frankfurt am Tag X

Noch steht der Termin der Eröffnung der EZB nicht konkret fest. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Eröffnung des Gebäudes nicht ohne Widerstand ablaufen wird. Es wird sich im Vorfeld auch an der (europaweiten) Mobilisierung ablesen lassen, ab die Mächtigen sich auf eine weitere, gut von Bullen abgeschirmte Party freuen können, oder ob sie vor einer wachsenden Bewegung der grenzüberwindenden Solidarität der ArbeiterInnenklasse zittern müssen.

Erschienen in barricada – Mai/Juni 2014