Anlässlich der Wahlen zum europäischen Parlament hatte das bundesweite Blockupy-Bündnis zu Aktionstagen am 15., 16. und 17. Mai aufgerufen. Am 15. Mai protestierten mehrere hundert Menschen gegen den European Business Summit in Brüssel. Die Konferenz ist eine jährlich stattfindende Gipfelveranstaltung auf Initiative des Arbeitgeberverbandes Businesseurope und der belgischen Unternehmervereinigung. Unternehmer und europäische Politiker haben den Anspruch, hier gemeinsam die kapitalistische Zukunft zu planen. Die DemonstrantInnen versuchten eine Blockade gegen den Gipfel, die aber mit Gewalt von der Polizei aufgelöst wurde. Das EU-Krisenregime zeigte seine Macht und nahm 250 Menschen fest. Die eher dünne Beteiligung in Brüssel war dann jedoch kein schlechtes Omen für den 16. und 17. Am 16. Mai, dem „dezentralen Aktionstag“ kam es in vielen Städten der BRD und sogar in einigen außerhalb der BRD zu zahlreichen Aktionen. Das Nürnberger Blockupy-Bündnis Veranstaltete einen Infobasar am Weißen Turm, der nicht nur Standpunkt von Infoständen der beteiligten Gruppen, sondern auch Ausgangspunkt vielfältiger Aktionen war.

So wurde im Laufe des Tages unter anderem die Deutsche Bank mit Konfetti und Transparenten „überfallen“. Eine spontane „Recht auf Stadt“ Demonstration holte sich, bewaffnet mit als Kundgebungsmittel umfunktionierten Regenschirmen ein Stück Freiraum mitten in der Einkaufsmeile zurück, Textilgeschäfte wurden umdekoriert und die Bekleidung umettiketiert. Die Nürnberger Burg wurde zur Litfasssäule umfunktioniert um mit einem Großtranspi auf blockupy und die in Nürnberg im Rahmen der Mobilisierung nach Frankfurt stattfindenden Demonstration am 4. Oktober hinzuweisen (s.u.). Am späteren Nachmittag fand noch eine U-Bahn Freifahrt statt, um auf die seit einigen Jahren in Nürnberg konsequent verfolgte Forderung nach einem Sozialticket hinzuweisen. Während des ganzen Tages wurden im ganzen Stadtgebiet immer wieder Transparente an Brücken und Straßen aufgehängt, bereits am Vorabend hatten AktivistInnen vielbefahrene Tunnels mit großen Plakaten zur EU-Verarmungspolitik ausgestattet.

Am 17. Mai mobilisierte das bundesweite Blockupy-Bündnis dann zu gleich vier Demonstrationen in Hamburg, Berlin, Düsseldorf und Stuttgart. Über 10.000 Menschen gingen an diesem Tag auf die Straße. Nürnberger AktivistInnen fuhren nach Stuttgart. Dort demonstrierten etwa 3000 Menschen gegen die EU-Verarmungspolitik. Im Anschluss an die Demo fanden Aktionen in der Einkaufsmeile der Schwabenmetropole statt.

Am 4. Oktober: Über Nürnberg nach Frankfurt

Während sich die Mobilisierung gegen die für Ende 2014 geplante Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) noch in den Vorbereitungen befinden und ein Termin der Eröffnung immer noch unbekannt ist, steht für Nürnberg die nächste größere Aktion im Rahmen der Mobilisierung schon fest: Das Sozialforum Nürnberg mobilisiert als Beitrag der europaweiten Proteste gegen Krisenpolitik, Spardiktate und Sozialraub am 4. Oktober nach Nürnberg. Die Ziele der Demo sind die Bundesagentur für Arbeit und das Bundesamt für Migration.

Erschienen in barricada – Zeitung für autonome Politik und Kultur – Juli/August 2014