Nie wieder Faschismus! – Nie wieder Krieg! Am Samstag auf die Straße gegen die AfD und Militarisierung!

Demonstration: 15. April 2023 | 12:30 Uhr | Königstor (Hauptbahnhof)

Am Samstag den 15. April will die von FaschistInnen durchsetzte Alternative für Deutschland in Nürnberg auftreten. Die AfD schickt hohe Parteiprominenz unter anderem den Bundesvorsitzenden Chrupalla nach Nürnberg um ihre sogenannte „Friedensinitiative“ vorzustellen. Diesem Versuch Friedenspolitik für ihre rechte Agenda zu instrumentalisieren stellen wir uns entscheiden entgegen!

Der Ukrainekrieg und die kapitalistische Krise

Die kapitalistische Wirtschaftsweise befindet sich in der Krise. Ausdruck dieser Krise ist, dass sich für die Banken und Monopole der imperialistischen Zentren (USA, EU, BRD, UK, China, Russland) immer weniger Profite erwirtschaften lassen. Das führt zu der Suche nach Möglichkeiten von Kapitalexport und neuen Märkten und damit zu unmittelbaren Spannungen zwischen den Imperialistischen Blöcken. Die Erscheinungen dieser Widersprüche sind bekannt: Handelskriege zwischen den USA und der EU und der USA und China, der Brexit, erhöhte Nato-Präsenz an den Grenzen Russlands, militärische Spannungen um Taiwan und erhöhte Militärausgaben überall. Kurz gesagt, die Gefahr eines Weltkriegs ist so hoch wie noch nie nach Ende des Kalten Kriegs. In Europa sind diese Spannungen seit 2014 eskaliert und die NATO Staaten führen einen Stellvertreterkrieg mit Russland auf Seiten der Ukraine.

Die Ampel und der deutsche Imperialismus

Die weitere Eskalation des Ukrainekonflikts mit dem Angriff Russlands bestimmt die innenpolitische Debatte in Deutschland. Die Ampelparteien allen voran die ehemalige Friedenspartei der Grünen will mit Waffenlieferungen in enger Abstimmung mit der NATO und der USA den Konflikt mit Russland gewinnen. Als Führungsmacht der EU und Verbündeter der USA sollen die Interessen des deutschen Kapitals gestärkt werden. Damit einher geht die Aufrüstung der Bundeswehr und das Entkoppeln wirtschaftlicher Beziehungen zu Russland. Während eine Bekämpfung der Folgen der Inflation für die Bevölkerung ausbleibt schmiss die Bundesregierung der Rüstungsindustrie 100Mrd Euro in den Rachen. Damit soll die Bundeswehr fit für den Krieg gemacht werden und Olaf Scholz spricht von einer „Zeitenwende“. In der Propaganda der herrschenden Parteien geht die militärische Aufrüstung auch mit einer moralischen Aufrüstung einher: Die Bundesrepublik und die Nato setzen sich als ein Hort der Moral und Menschenrechte in Szene. Dass dies nicht mehr als Lüge ist, wird mit einem Blick auf die vielen anderen Kriegsschauplätze klar zu denen die Bundesregierung schweigt genauso wie die andauernden Menschenrechtsverletzungen durch die verbrecherische EU-Grenzpolitik.

Was hat das mit der AfD zu tun?

Die AfD versucht sich nun in dieser weltpolitischen Lage als Fundamentalopposition und Friedenspartei zu inszenieren. Mit ihrer Friedensinitiative fordert sie zwar ein Ende des Ukrainekonflikts ein aber das nicht aus humanitären Interessen sondern um ihr nationalistisches Programm durchzusetzen.Die AfD will mit einer Annäherung an Russland eine andere Bündniskonstellation im imperialistischen Konflikt. Ziel der AfD ist ein autarkes, starkes Deutschland das alleine militärisch agieren kann. Das steht in ihrem Parteiprogramm, daher stimmten fast die Hälfte der AfD Abgeordneten für das Bundeswehr Sondervermögen unter anderem der Redner der Friedensinitative Stephan Protschka. Gepaart wird die militaristische Politik auch weiterhin mit einer rassistischen Politik gegenüber Geflüchteten. Die AfD will ein starkes autarkes Deutschland das ungehemmt durch Bündnisse seine wirtschaftlichen Interessen alleine verteidigen kann. Wozu dieser Anspruch in der Geschichte geführt hat, zeigen zwei Weltkriege die Deutschland vom Zaun gebrochen hat.

Krieg dem imperialistischen Krieg!

Die AfD stellt also auch in der Friedenspolitik nur eine andere Seite der selben Medaille dar! Ob Aufrüstung und die Durchsetzung deutscher Interessen im Sinne einer „Zeitenwende“ von Grünen und SPD mit Menschenrechten und NATO-Bündnisverpflichtungen begründet werden oder nationalistisch für ein starkes Deutschland wie durch die AfD das Ergebnis bleibt das gleiche. Die Interessen von Banken und Konzernen sollen letzten Endes militärisch durchgesetzt werden. Im Krieg haben wir alle nur etwas zu verlieren. Aufrüstungs- und Kriegspolitik führen immer dazu, dass wir als Lohnabhängige Klasse auf Lohn, Freiheitsrechte, Sozialleistungen verzichten müssen und im Zweifelsfall unser Leben lassen müssen. Das ist Realität in der Ukraine wo Arbeitsrechte während des Kriegs massiv eingeschränkt wurden oder in Russland wo die Einberufungsbefehle vor allem Männer aus armen Regionen betreffen.

Antifaschismus und Antimilitarismus müssen daher Hand in Hand gehen wir müssen uns dem Versuch rechter Akteure und vor allem der AfD entgegenstellen sich als Kraft des Friedens darzustellen. Aber genauso gilt es der ausgerufenen „Zeitenwende“ also Aufrüstung und Militarismus entgegenzutreten welche die Kriegsgefahr weiter steigen lässt.

Dazu müssen wir das Problem an der Wurzel packen denn Krieg und Faschismus entspringen der Krise des kapitalistischen Systems. Solange wir den Kapitalismus nicht überwunden haben, werden immer wieder Kriege die Welt verwüsten und der Faschismus bleibt eine stetige Gefahr!

Daher organisiert euch und schließt euch zusammen denn nur als starke Antifaschistische und antimilitaristische Bewegung können wir diesem Ziel näher kommen!

drucken | 13. April 2023 | organisierte autonomie (OA) Nürnberg

Terminkalender

Freitag, 01.12.2023

Wir sind alle Antifa. AAB-Solitresen am Freitag, 1.12.23 ab 19 Uhr in der Schwarzen Katze

Veranstaltung anlässlich der aktuellen §129-Verfahren in Nürnberg. Stadtteilladen Schwarze Katze, Untere Seitenstr. 1, Nürnberg geöffnet ab 19 Uhr, Beginn 20 Uhr Schon im vorigen Jahrtausend gab es Repression gegen Linke mithilfe des §129: Bildung einer Kriminellen Vereinigung. Wie wurde damals politisch damit umgegangen? Was können wir heute tun. Durch glückliche Umstände noch lebende Zeitzeugen berichten und stehen Rede und Antwort. Alle, die im Nachbarschaftshaus zur Veranstaltung mit dem Titel "Das ist unser Haus" gehen wollen, sind eingeladen im Anschluss in die Schwarze Katze zu kommen. Beim Solitresen des Antifaschistischen Aktionsbündnisses kosten alle Getränke einen Euro mehr als normal. Der Erlös geht in die Antifa-Soliarbeit.
Freitag, 01.12.2023

Film, Vortrag, Diskussion: Kollektive Kämpfe um Wohnraum - zwischen Hausbesetzung und Enteignung

Freitag, 01.12.2023 || 19 Uhr || Nachbar­schafts­haus Gostenhof || Adam-Klein-Straße 6 || Nürnberg Das ist unser Haus Vier Jahr­zehn­te nach der Haus­be­set­zungs­bewegung der 1980er Jahre gehört die Wohnungsfrage zu den bren­nen­dsten Pro­ble­men der Zeit. Die Veranstaltung beleuchtet mit his­to­ri­schen Film­aus­schnit­ten die dra­ma­ti­schen Er­eig­nis­se um die Be­set­zung­en 1980/81 in Nürn­berg. Zeit­zeug­­*in­nen er­in­nern sich und diskutieren über aktuelle Kämpfe. Ziele und Mittel der damaligen Be­we­gung­en zur Woh­­­nungs­frage werden auf­gezeigt und die Frage gestellt: Welche Chance auf Ver­än­de­rung bieten die Initiativen der Gegenwart Rückblende: Weihnachten 1980 Jugendliche besetzen ein Haus in der Nürn­berger Jo­han­nis­stra­ße. Am 5. März 1981 findet im selbstverwalteten Zentrum KOMM eine Film­ver­an­stal­tung zur Be­set­zungs­be­we­gung in Ams­ter­dam statt. Nach der folgenden Spon­tandemo werden 142 KOMM-Be­su­cher*innen ver­haf­tet und wo­chen­lang ein­gesperrt. Damals wie heute ist der Kampf um Wohn­raum eine wich­ti­ge ge­sell­schaft­liche Aus­ein­andersetzung. Wohnen ist ein E­xis­tenz­recht, un­ter­liegt im Ka­pi­ta­lis­mus aber den Lo­gi­ken des "freien Marktes", d.h. der Spe­kulation und des Profits. Immer wieder gibt es aber auch Ansätze der kol­lek­tiv­en An­eig­nung von Wohn­raum, sei es ü­ber Bür­ger­ent­schei­de, Ge­nos­sen­schafts­i­ni­tia­ti­ven oder Haus­be­setz­un­gen. Die Veranstaltung stellt die Geschichte von Kämpfen um Wohnraum und deren Aktualität in Nürnberg dar: - Die Medienwerkstatt Franken zeigt historische Filmausschnitte zu den Haus­be­setzungen der 1980er Jahre - Zeitzeug*innen erinnern an die Ereignisse von damals und stellen die Frage nach dem Stand der Kämpfe heute - Dr. Armin Kuhn ist Referent für Mieten, Wohnen und Organisierung der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Er befasst sich mit politischen Ansätzen und Strategien von damals und heute Weitere Diskussionsbeiträge: - Die Organisierte Autonomie Nürnberg steht für antikapitalistische MieterInnenkämpfe, Stadtteilarbeit und den Widerstand gegen Gentrifizierung in Gostenhof und anderswo. - Das Kultur- und Wohnprojekt Krähengarten berichtet über Ziele und Praxis des Mietshäusersyndikats. Was tun? An die Geschichte anknüpfend wollen wir aktuelle Per­spek­ti­ven entwickeln: Welche kollektiven Kämpfe um Freiräume und kollektive Wohnformen gibt es bzw. spielen aktuell eine Rolle? Z.B. - Die Volksbefragung Deutsche Wohnen & Co Enteignen - Die Bewegung Recht auf Stadt - Aktionen gegen Gentrifizierung - Politik gegen Zwangsräumungen - Initiativen, die dem Markt Wohnraum entziehen, wie das Mietshäuser Syndikat - Progressive Genossenschaftsmodelle Kämpfe für sozialen Wohnungsbau Wie hängen diese Kämpfe mit der aktuellen Krise zusammen, in der gutes Wohnen, Heizen, Überleben immer schwieriger wird? Können aus diesen Initiativen Kräfte entstehen, die uns und die Welt ver­än­dern? Das wollen wir mit euch diskutieren Veranstaltende: Arbeitskreis Erneuerbare Gesellschaft; Medienwerkstatt Franken; Radio Z & Rosa Luxemburg Stiftung Bayern - Kurt Eisner Verein
Freitag, 15.12.2023

Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe '23

Die Jahresendzeitgala wird am Freitag, den 15.12., ab 18:00 Uhr ihre Türen öffnen. Ab 19:00 Uhr startet das Programm im Stadtteilladen Schwarze Katze (untere Seitenstrasse 1, NBG). Tickets könnt ihr euch unter anderem montags im Stadtteilladen Schwarze Katze kaufen. 10 Euro Spendenempfehlung. Auf Insta erfahrt ihr, wenn es die Karten auch wo anders gibt. Es ist wieder soweit… Die jährliche AAK (Anti-) Weihnachtsfeier steht vor der Tür! Es wird neben veganen Essen, Glühwein und dem Jahresrückblick auch ein bombastisches, kulturelles Programm geben. Deko, Kerzen und Kitsch werden euch (natüüüürlich mit ironischster Distanz) in eine vorweihnachtliche Stimmung versetzen. Mehr Infos in Kürze. Aber auch wenn ihr nicht an den Weihnachtsmann oder das Christkind glaubt, bringt viel viel viel Kleingeld mit, da ein nicht unerheblicher Teil unserer politischen Arbeit über diesen - jedes Mal legendären Abend - finanziert wird. Das offene Antifatreffen wird im Dezember daher ausfallen. Trotzdem einer der besten Abende uns kennen zu lernen! Infos über die Antifa-Aktionskneipe
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Mobivideo zum 8.März ’23 / Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!