Tag: Gegenstandpunkt

Mehr Schulden für den Euro

Ökonomischer Widerspruch und imperialistischer Sinn einer schon  wieder „alternativlosen“ Ausweitung der Staatsschuld

Donnerstag, 20. Oktober, 20 Uhr
K4, Weißer Saal, Königstr. 93, Nürnberg

Drei Jahre nach dem Zusammenbruch des Finanzsystems im Gefolge der Lehman-Pleite ist es wieder so weit. Wenn das spekulative Vermögen globaler Finanzkapitalisten nicht erhalten bleibt, das in griechischen, portugiesischen, spanischen, italienischen Staatsschulden steckt, wenn sie diese Papiere in großem Stil abstoßen, weil sie ihnen den Wert nicht mehr zumessen, den sie ihnen einmal zugemessen haben, dann droht von neuem ein Crash der Banken, die Verflüchtigung aller Ersparnisse, der Zusammenbruch des Geldverkehrs und überhaupt das Ende des Geldes, in dem die europäischen Staaten wirtschaften. Und klar ist auch: Ökonomisch ist der Wert dieser Staatsschulden schon dahin; erhalten bleibt er nur, wenn ihn die Geldkapitalisten gegen ihr eigenes Urteil von der Politik garantiert bekommen.
Dafür gefordert sind Bürgschaften und Kapitalhilfen von Euro-Staaten, die noch Kredit haben, also Schulden machen können, für die sie mit ihrem Staatshaushalt und Steueraufkommen einstehen. Wenn nun der deutsche Steuerzahler als das entscheidende Subjekt der neuen Runde der Finanzmarkt-Rettung gehandelt wird, das einerseits geschont, andererseits für die notwendigen Maßnahmen gewonnen werden müsse, dann ist das gelogen: Regierungen machen von der Zustimmung der Leute nicht abhängig, was sie national und europapolitisch nötig finden. Umgekehrt stimmt die Sache schon: Natürlich sind es immer die Bürger, die mit ihren Steuern für die souveränen Beschlüsse der Finanzpolitiker gerade stehen.
Also wird den Deutschen auch erklärt, warum ihre Regierung die Risiken eingeht, die sie tragen müssen; zum Beispiel mit der sympathischen Zusicherung, dass sie garantiert nur für egoistische deutsche Interessen rangenommen werden: Griechenland wird nicht für die Griechen gerettet, sondern „für uns“! „Wir“, hört man, profitieren von allen Mitgliedsländern am meisten vom Euro, „wir“ können uns weder einen griechischen Rausschmiss, noch einen eigenen Austritt aus der Eurozone, noch gar ihren Zusammenbruch leisten. Alle Alternativen zu den gigantischen Rettungsschirmen wären sowieso noch teurer und in ihrer Wirkung desaströs. Die Kanzlerin und ihre Kollegen verlassen sich darauf, dass das nationale „Wir“ schon seine Wirkung tut und die angesprochenen Bürger bereit sind, sich für die weit und breit größten Nutznießer des Euro zu halten, nur weil sie als preiswerte Arbeitskräfte – irgendwie – an der erfolgreichen deutschen Wirtschaft beteiligt sind. In der Stunde der Gefahr dürfen die Leute an ihr Arbeiten- und Geldverdienen-Können, an das Ersparte, an die Kaufkraft der Renten und Löhne denken und das Missverständnis pflegen, Griechenland und der Euro müssten gerettet werden, damit ihr sogenannter Wohlstand erhalten bleibt.
Dabei zeigt der Abstand zwischen der Welt der staatlichen und privaten Großfinanz (den Bankbilanzen, der Bonität ganzer Länder, den vielen hundert Milliarden des EFSF) und dem alltäglichen Leben (mit den paar tausend Euro, die es kostet) umgekehrt nur, welchen viel wichtigeren Zwecken dieses nachgeordnet ist. Es ist nichts als ein kleines Anhängsel kapitalistischer und imperialistischer Großtaten, bei denen es um ganz andere Dinge geht, als um den Lebensunterhalt einfacher Bürger. Für diese Ziele werden die Bürger in Dienst genommen und von ihrem Erfolg wird deren Lebensunterhalt und Leben abhängig gemacht.
Täglich bekommen die Deutschen zu hören: „Wir“ brauchen den Euro. „Wir“ brauchen stabile europäische Banken. „Wir“ brauchen das Vertrauen internationaler Anleger in die Staatsschulden der Euro-Länder. „Wir“ brauchen den Europäischen Stabilitäts-Mechanismus. „Wir“ brauchen eine neue Ordnung in der Euro-Zone, die Defizit-Staaten die Souveränität über ihren Staatshaushalt wegnimmt. Aber warum und wofür „wir“ alles das brauchen – dazu hört man nur Unsinn. Der Vortrag wird es erklären.

Veranstalter: Redaktion der Politischen Vierteljahreszeitschrift GegenStandpunkt

drucken | 30. September 2011 | redside

Das Recht – Wer oder was herrscht, wenn das Recht herrscht

Do., 11. November 2010 | 20.00 Uhr | Weißer Saal im K4, Königsstr. 93

Eine Veranstaltung der Redaktion der Zeitschrift GegenStandpunkt
Infos unter www.gegenstandpunkt.com

Das Recht

Wer oder was herrscht, wenn das Recht herrscht

Veranstalter: Redaktion der Politischen Vierteljahreszeitschrift GegenStandpunkt

Infos unter: www.gegenstandpunkt.com/jourfixe/nurnberg.htm

drucken | 20. Oktober 2010 | redside

Freiheit – das vertrackte Prinzip bürgerlicher Herrschaft

Do., 22.04. | 20.00 Uhr | Festsaal im (Ex) KOMM, K4

Von allen geliebt, von vielen besungen, von niemanden kritisiert.

Diskussionsveranstaltung von der Redaktion GegenStandpunkt

drucken | 13. April 2010 | redside

Afghanistan Krieg
Warum Deutsche am Hindukusch töten und sterben müssen.

Do. 22.10.2009 | 20.00 Uhr | (Ex)KOMM, Weißer Saal, Königstr. 93

Das scheint dem Volk schwer zu erklären zu sein. Bei Bürgern und bei Parteien, die in Deutschland nichts zu sagen haben, ist der Krieg sehr unpopulär. Von den ganz Rechten, der NPD und den Republikanern, bis zur Partei Die Linke wird der Krieg abgelehnt und der Rückzug der deutschen Truppen gefordert; Wähler aller Parteien unterstützen, Umfragen zufolge, diese Forderungen.
Die Parteien, die den Staat tragen, CDU, SPD, FDP und die Grünen sehen das anders. Sie halten das militärische Auswärtsspiel für richtig und nötig und führen, wenn sie müssen, dafür auch gewisse Gründe an.

  • Vor Jahren hat der damalige Verteidigungsminister (Struck, SPD) für den Einsatz das allgemeine Etikett für den guten und gerechten Krieg beansprucht: „Deutschland wird am Hindukusch verteidigt!“ Kein Wunder, dass die Begründung gewisse Rätsel aufgibt: Zehn Flugstunden von den deutschen Landesgrenzen entfernt, beginnt da ihre Verteidigung? Oder wird, wenn Deutsche Krieg führen, grundsätzlich nur verteidigt, so dass weltweit jede lokale Landesverteidigung einheimischer Kräfte ein Angriff auf „uns“ ist?
  • Verteidigung soll dieser Krieg zweitens in dem Sinn sein, dass die Vernichtung von Al Kaida und den Taliban in ihrem Heimatland ziviles deutsches Leben vor radikal-islamischem Terror schützen würde. Ginge es darum, wäre die Militärexpedition unmittelbar kontraproduktiv: Deutschland und sein verwundbares Zivilleben ist erst durch den Einsatz der Bundeswehr ins Visier der Dschihaddisten geraten. Die deutsche Militärpräsenz in afghanischen Nordprovinzen führt die Bedrohung herbei, gegen die sie angeblich schützen soll.
  • Erst recht misstrauisch macht die humanitäre und zivilisatorische Kriegsbegründung deutsche Patrioten: Soll Deutschland tatsächlich finanzielle und menschliche Opfer bringen, damit afghanische Hinterwäldler in Sicherheit ihren Mohn anbauen, Frauen ihre Ganzköperverhüllung verlieren und Mädchen der Schulpflicht genügen? Eine derart national selbstlose Begründung für einen Waffengang erscheint den einen unglaubwürdig; bei anderen weckt sie Zweifel an der nationalen Zuverlässigkeit der Berliner Führung.

Angesichts dieser Schwierigkeiten haben sich die staatstragenden Parteien verabredet, den Krieg aus dem gerade beendeten Wahlkampf herauszuhalten. Unseren Groß-Demokraten ist klar, dass sie die heiklen Fragen der Nation den Bürgern nicht zur Abstimmung stellen dürfen. In dieser Sache verzichten sie darauf, vor dem Wähler zu streiten; so geben sie ihm keine Gelegenheit, Alternativen zu suchen. Zugleich grenzen sie diejenigen aus dem Kreis der national verantwortlichen Parteien aus, die den Krieg im Wahlkampf dennoch thematisieren. Der Bürger hat einfach zu akzeptieren, dass dieses Töten und Sterben für Deutschland unverzichtbar ist, auch wenn man ihm guten Sinn des Unternehmens nicht erklären kann.
Höchste Zeit, dass wir es tun.

P.S. Vor der Bundestagswahl hat die Partei Die Linke damit geworben, dass nur sie den Afghanistankrieg ablehnt und dem Wähler die Option bietet, gegen Gewalt in der Außenpolitik zu stimmen. Nach dem Wahlerfolg fordern linke Spitzenpolitiker, die Partei müsse auch zu diesem außenpolitischen Problem eine konstruktivere Stellung einnehmen und Lösungen anbieten: Ein abstraktes Nein zum Krieg sei keine Politik. Die Linkspolitiker geben ihren Gegnern aus SDP und Grünen recht: Eine Partei, auch wenn sie 12 Prozent der Wähler hinter sich hat, ist nicht „politikfähig“, solange sie die Kriege des Vaterlands nicht mitverantworten mag.

Donnerstag, 22. Oktober 09, 20.00 Uhr
Künstlerhaus, Weißer Saal, Königstr. 93, Nbg.
www.gegenstandpunkt.com / gegenstandpunkt@t-online.de

drucken | 12. Oktober 2009 | redside

Termine

Mittwoch, 29.11.2023

Mittwoch, 29.11.23, 18 Uhr: Antikriegskundgebung am Weißen Turm, gegenüber Sport Scheck

Das Massaker der Hamas an Hunderten Isrealis rechtfertigt scheinbar jedes Kriegsverbrechen Israels. Anstatt einen ernsthaften Ausgang aus der Gewalt in Palästina zu suchen, wird von Israel und seinen deutschen UnterstützerInnen auf eine Lösung des Problems durch Krieg gesetzt. Die ständig beschworene deutsche Staatsraison gibt Israel schon seit Jahrzehnten einen Freibrief für ihren rassistischen Siedlerkolonialismus und die permanente Diskriminierung, Enteignung und Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung. Stimmen der Menschlichkeit und die Forderung nach einem gerechten Frieden in Palästina werden von VertreterInnen der herrschenden Klasse in Deutschland und ihren medialen und universitären Mietmäulern als antisemitisch diffamiert. Wenn imperialistische deutsche Kriegstreiber sich mit der antifaschistischen Parole "Nie wieder" für den Massenmord an Palästinensern einsetzen, dann wird der Schwur von Buchenwald in sein Gegenteil verkehrt. So weit, so jämmerlich, der politische Mainstream. Doch was machen Linke in Deutschland? Seit Monaten treffen wir uns wöchentlich jeden Mittwoch am Weißen Turm, um gegen Kriege und Waffenlieferungen, für Verhandlungen, Frieden und Völkerverständigung zu demonstrieren. Unsere Forderungen sind eindeutig: Für Frieden und Völkerfreundschaft! Sofortiger Waffenstillstand und Beginn von Verhandlungen. Keine Waffenlieferungen! Aufrüstung stoppen! 100 Milliarden für Pflege, Bildung, Umweltschutz! Internationale Zusammenarbeit statt Konfrontation und Sanktionen!
Freitag, 01.12.2023

Wir sind alle Antifa. AAB-Solitresen am Freitag, 1.12.23 ab 19 Uhr in der Schwarzen Katze

Veranstaltung anlässlich der aktuellen §129-Verfahren in Nürnberg. Stadtteilladen Schwarze Katze, Untere Seitenstr. 1, Nürnberg geöffnet ab 19 Uhr, Beginn 20 Uhr Schon im vorigen Jahrtausend gab es Repression gegen Linke mithilfe des §129: Bildung einer Kriminellen Vereinigung. Wie wurde damals politisch damit umgegangen? Was können wir heute tun. Durch glückliche Umstände noch lebende Zeitzeugen berichten und stehen Rede und Antwort. Alle, die im Nachbarschaftshaus zur Veranstaltung mit dem Titel "Das ist unser Haus" gehen wollen, sind eingeladen im Anschluss in die Schwarze Katze zu kommen. Beim Solitresen des Antifaschistischen Aktionsbündnisses kosten alle Getränke einen Euro mehr als normal. Der Erlös geht in die Antifa-Soliarbeit.
Freitag, 01.12.2023

Film, Vortrag, Diskussion: Kollektive Kämpfe um Wohnraum - zwischen Hausbesetzung und Enteignung

Freitag, 01.12.2023 || 19 Uhr || Nachbar­schafts­haus Gostenhof || Adam-Klein-Straße 6 || Nürnberg Das ist unser Haus Vier Jahr­zehn­te nach der Haus­be­set­zungs­bewegung der 1980er Jahre gehört die Wohnungsfrage zu den bren­nen­dsten Pro­ble­men der Zeit. Die Veranstaltung beleuchtet mit his­to­ri­schen Film­aus­schnit­ten die dra­ma­ti­schen Er­eig­nis­se um die Be­set­zung­en 1980/81 in Nürn­berg. Zeit­zeug­­*in­nen er­in­nern sich und diskutieren über aktuelle Kämpfe. Ziele und Mittel der damaligen Be­we­gung­en zur Woh­­­nungs­frage werden auf­gezeigt und die Frage gestellt: Welche Chance auf Ver­än­de­rung bieten die Initiativen der Gegenwart Rückblende: Weihnachten 1980 Jugendliche besetzen ein Haus in der Nürn­berger Jo­han­nis­stra­ße. Am 5. März 1981 findet im selbstverwalteten Zentrum KOMM eine Film­ver­an­stal­tung zur Be­set­zungs­be­we­gung in Ams­ter­dam statt. Nach der folgenden Spon­tandemo werden 142 KOMM-Be­su­cher*innen ver­haf­tet und wo­chen­lang ein­gesperrt. Damals wie heute ist der Kampf um Wohn­raum eine wich­ti­ge ge­sell­schaft­liche Aus­ein­andersetzung. Wohnen ist ein E­xis­tenz­recht, un­ter­liegt im Ka­pi­ta­lis­mus aber den Lo­gi­ken des "freien Marktes", d.h. der Spe­kulation und des Profits. Immer wieder gibt es aber auch Ansätze der kol­lek­tiv­en An­eig­nung von Wohn­raum, sei es ü­ber Bür­ger­ent­schei­de, Ge­nos­sen­schafts­i­ni­tia­ti­ven oder Haus­be­setz­un­gen. Die Veranstaltung stellt die Geschichte von Kämpfen um Wohnraum und deren Aktualität in Nürnberg dar: - Die Medienwerkstatt Franken zeigt historische Filmausschnitte zu den Haus­be­setzungen der 1980er Jahre - Zeitzeug*innen erinnern an die Ereignisse von damals und stellen die Frage nach dem Stand der Kämpfe heute - Dr. Armin Kuhn ist Referent für Mieten, Wohnen und Organisierung der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Er befasst sich mit politischen Ansätzen und Strategien von damals und heute Weitere Diskussionsbeiträge: - Die Organisierte Autonomie Nürnberg steht für antikapitalistische MieterInnenkämpfe, Stadtteilarbeit und den Widerstand gegen Gentrifizierung in Gostenhof und anderswo. - Das Kultur- und Wohnprojekt Krähengarten berichtet über Ziele und Praxis des Mietshäusersyndikats. Was tun? An die Geschichte anknüpfend wollen wir aktuelle Per­spek­ti­ven entwickeln: Welche kollektiven Kämpfe um Freiräume und kollektive Wohnformen gibt es bzw. spielen aktuell eine Rolle? Z.B. - Die Volksbefragung Deutsche Wohnen & Co Enteignen - Die Bewegung Recht auf Stadt - Aktionen gegen Gentrifizierung - Politik gegen Zwangsräumungen - Initiativen, die dem Markt Wohnraum entziehen, wie das Mietshäuser Syndikat - Progressive Genossenschaftsmodelle Kämpfe für sozialen Wohnungsbau Wie hängen diese Kämpfe mit der aktuellen Krise zusammen, in der gutes Wohnen, Heizen, Überleben immer schwieriger wird? Können aus diesen Initiativen Kräfte entstehen, die uns und die Welt ver­än­dern? Das wollen wir mit euch diskutieren Veranstaltende: Arbeitskreis Erneuerbare Gesellschaft; Medienwerkstatt Franken; Radio Z & Rosa Luxemburg Stiftung Bayern - Kurt Eisner Verein
Freitag, 15.12.2023

Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe '23

Die Jahresendzeitgala wird am Freitag, den 15.12., ab 18:00 Uhr ihre Türen öffnen. Ab 19:00 Uhr startet das Programm im Stadtteilladen Schwarze Katze (untere Seitenstrasse 1, NBG). Tickets könnt ihr euch unter anderem montags im Stadtteilladen Schwarze Katze kaufen. 10 Euro Spendenempfehlung. Auf Insta erfahrt ihr, wenn es die Karten auch wo anders gibt. Es ist wieder soweit… Die jährliche AAK (Anti-) Weihnachtsfeier steht vor der Tür! Es wird neben veganen Essen, Glühwein und dem Jahresrückblick auch ein bombastisches, kulturelles Programm geben. Deko, Kerzen und Kitsch werden euch (natüüüürlich mit ironischster Distanz) in eine vorweihnachtliche Stimmung versetzen. Mehr Infos in Kürze. Aber auch wenn ihr nicht an den Weihnachtsmann oder das Christkind glaubt, bringt viel viel viel Kleingeld mit, da ein nicht unerheblicher Teil unserer politischen Arbeit über diesen - jedes Mal legendären Abend - finanziert wird. Das offene Antifatreffen wird im Dezember daher ausfallen. Trotzdem einer der besten Abende uns kennen zu lernen! Infos über die Antifa-Aktionskneipe
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Mobivideo zum 8.März ’23 / Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!

Was war los

29.11.1864
USA: Truppen der Colorado-Milizen unter John M. Chivington ermorden an diesem Tag mindestens 400 Cheyenne und Arapaho.