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Organisierte Autonomie
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90429 Nürnberg

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Betreff: Demonstration anlässlich des SPD Bundesparteitages in Nürnberg am 17. November

Nachdem sich im Oktober bereits die reaktionäre CSU ihr Stelldichein in Nürnberg gegeben hat, wird uns nun vom 19. – 22.11.2001 auch noch die kriegführende SPD mit ihrem Bundesparteitag beglücken. Auf der Tagesordnung stehen hier die Experten für innere Sicherheit (Otto Schily) und deutschen Größenwahn (Gerhard Schröder und Rudolf Scharping) neben zahlreichen anderen. Weiteres kann unter www.SPD.de nachgelesen werden. Ebenso wie bereits die CSU trifft sich die SPD im Nürnberger Messezentrum (im CCN Congress Center).

Wie bereits gegen den CSU-Parteitag vor einem Monat (zu dem der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi eingeladen war), regt sich auch gegen den Bundesparteitag der SPD breiter Widerstand in Nürnberg. Das Bündnis gegen Krieg und Überwachungsstaat, das aus dem früheren Stoppt-Berlusconi-Bündnis hervorging, hat bereits eine Demo gegen die kriegerische SPD unter dem Motto „Stoppt den Krieg gegen Afghanistan! Gegen Kriegstreiberei und Ausbau des Überwachungsstaates!“ angemeldet. Wir, die organisierte autonomie unterstützen diese Anti-Kriegs-Demo und mobilisieren mit einem eigenen Aufruf auf einen linksradikalen Block.

Als RednerInnen werden auf der Demo Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung Tübingen (IMI), einE VertreterIn der Solidarität Mittelfranken und einE Vertreterin der organisierten autonomie sprechen. Des weiteren sind eine Rechtsanwältin aus München zum Thema Innere Sicherheit und eine Vertreterin afghanischer Flüchtlingsfrauen angefragt.

Die Demo soll am Wochenende vor dem Bundesparteitag, am Samstag, den 17. November um 12 Uhr in Nürnberg stattfinden. Die geplante Demoroute geht von der Lorenzkirche zum SPD-Büro und wieder zurück in die Innenstadt.

Angesichts der neuen Kriegssituation Deutschlands, fordern wir alle fortschrittlich denkenden Menschen auf, sich an der Anti-Kriegs-Demo zu beteiligen.

Wir sehen uns mal wieder in Nürnberg, organisierte autonomie (OA)

3000 Menschen auf Anti-CSU/Berlusconi-Demo in Nürnberg

Am 12./13. Oktober fand in Nürnberg ein Aktionswochenende gegen den Parteitag der CSU und den Gastauftritt Silvio Berlusconis statt. 1 Tag vor der dem Beginn des Parteitages hatte Berlusconi seinen Auftritt auf dem Parteitag abgesagt, was wir und das Bündnis „Stoppt Berlusconi“ u.a. auch auf die kritische Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld zurückführen.

Trotz der Absage Berlusconis beteiligten sich am Samstag, den 13. Oktober 3000 Menschen an der Demonstration, zu der wir unter dem Motto „Dem rechten Schulterschluss entgegentreten – Antikapitalismus globalisieren“ aufgerufen hatten. Die Spitze der Demonstration wurde von einem großen geschlossenen autonomen Block gebildet. Die Demonstration werten wir aus linksradikaler Sicht als Erfolg, sowohl aufgrund der großen TeilnehmerInnenzahl, der Stimmung als auch der Präsenz linksradikaler Inhalte.

Bereits tagszuvor, am 12. Oktober, beteiligten sich trotz der Absage Berlusconis insgesamt 500 Menschen an einer Kundgebung vor dem CSU-Parteitag an der Frankenhalle. Blockadeaktionen waren jedoch aufgrund mangelnder Vorbereitung, der TeilnehmerInnenzahl und der Polizeipräsenz nicht möglich.

Bereits im Vorfeld als auch während der Aktionstage herrschte in Nürnberg ein polizeilicher Belagerungs- und Ausnahmezustand. Ca. 5000 Polizeibeamte aus mehreren Bundesländern verwandelten die Stadt in polizeistaatsähnliche Verhältnisse. Die Stadt Nürnberg ließ über das gesamte Wochenende das Kulturzentrum K4 (ehemals KOMM) schliessen, an dem Samstag Abend ein Konzert/Party unter dem Motto „Tanz den Berlusconi“ stattfinden sollte. Das Demonstrationsverbot im Vorfeld wurde in Teilen durch Gerichte aufgehoben, die Demonstration von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet.

Trotz der Absage Berlusconis wurden der faschistische Polizeieinsatz während des G8-Gipfels in Genua noch einmal auf breiter Ebene öffentlich gemacht, die CSU mit ihrer rechten und reaktionären Politik angegriffen und die linksradikalen Inhalte der Bewegung gegen kapitalistische Globalisierung vertreten. Der Redebeitrag der organisierten autonomie auf der Abschlusskundgebung endete mit einem Aufruf für die revolutionäre Perspektive zur Überwindung der herrschenden Verhältnisse:

Der Kapitalismus hat keine Fehler, er ist der Fehler – für die soziale Revolution!
Zusammen kämpfen gegen Kapitalismus und Polizeistaat!

organisierte autonomie (OA) Nürnberg, 14.10.2001