Keine Illusionen! – Kapitalismus ist nicht reformierbar! – Für die soziale Revolution! 

Die Großkonzerne melden Milliardengewinne und uns bleibt vom Geld immer weniger zum Leben übrig. Die Regierung setzt ihre Politik des Sozialraubs mit großem Eifer fort  und kein Ende ist in Sicht. Die beschönigend „Reformierung“ genannte Demontierung sozialer Sicherung hat Methode und System. Die Einschnitte im Bildungs- und Gesundheitswesen, die Lohndrückereien, die Angriffe auf Erwerbslose und viele andere Schweinereien, wie z.B. die Verlängerung der Lebensarbeitszeit gehören zusammen und können nicht isoliert betrachtet werden. Ziel dieser „Reformen“ ist es, die Kosten für die „Ware“ Arbeitskraft zu drücken. Eine der zentralen Behauptungen der SozialkahlschlägerInnen dabei ist zum Beispiel, es sei notwendig die „Lohnnebenkosten“ zu verringern. Beim Abbau dieser Kosten handelt es sich jedoch in Wirklichkeit um eine Lohnkürzung. Die Beiträge, die die Unternehmen nicht mehr zahlen, muß der/die Lohnabhängige selbst aufbringen. Die Kürzungen von „Lohnnebenkosten“ entlasten also die KapitalistInnen und belasten gleichzeitig die ArbeiterInnen. Die Herrschenden wollen „Kosten“ sparen um in der weltweiten Konkurrenz kapitalistischer Staaten und Unternehmen weiter Profite einzufahren und wir sollen uns immer mehr  selbst gegen die Risiken dieser Profitwirtschaft absichern. Das merken wir daran, dass unser Restlohn weiter sinkt, wir von Fallmanagern dazu genötigt werden, jeden Drecksjob anzunehmen, wir uns zusätzlich Kranken- oder Rentenversichern oder für unsere Ausbildung arbeiten gehen sollen. Der Zusammenhang zwischen den Kürzungen in unterschiedlichen Bereichen wird bewusst verschleiert. Wir sollen uns je nach eigener Situation als Kranke oder Gesunde, als Erwerbstätige oder Erwerbslose, als Auszubildende oder StudentInnen usw. mit widersprechenden Interessen sehen. Der Angriff der Herrschenden trifft uns aber alle. Deshalb müssen wir gemeinsam kämpfen, anstatt uns mit den Interessen der AusbeuterInnen zu identifizieren.

Der DGB lädt zum demonstrativen Schaulauf – das finden wir gut, aber…
Der DGB mobilisiert für den 21. Oktober zu Demonstrationen in Berlin, Dortmund, Frankfurt, Stuttgart und München. Die Gewerkschaftsführung will damit ihrer Forderung an die Regierung, die Reformen „besser“ zu machen, mehr Gewicht verleihen. Aus den Erfahrungen der letzten Jahre liegt allerdings der Verdacht nahe, dass mit den Demonstrationen nur der anhaltenden Unzufriedenheit und dem Druck an der Basis ein Ventil gegeben werden soll. Doch obwohl die Führung des DGB auf Sozialpartnerschaft setzt, wo schon immer Klassenkampf nötig gewesen wäre, sind diese Demonstrationen nicht sinnlos. Dass trotz der windelweichen Kritik der DGB-Leitung an den Herrschenden sich noch zehn- bis hunderttausende Menschen an den Demonstrationen des DGB beteiligen, zeigt, dass die Unzufriedenheit über die herrschenden Zustände real vorhanden ist.

…Kapitalismus ist nicht reformierbar!
Während die Führungsspitzen der Gewerkschaften ihren sozialpartnerschaftlichen Kurs fortsetzen möchten und auf Verhandlungen mit den Herrschenden setzen, ohne das eigentliche Übel, nämlich den Kapitalismus, abschaffen zu wollen, sagen wir, Kapitalismus ist nicht reformierbar. Denn die Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft zu einem möglichst niedrigen Lohn liegt dem kapitalistischen Wirtschaftssystem zu Grunde, und Menschen, deren Arbeitskraft im Kapitalismus nicht profitabel ausgebeutet werden kann, sind nach dieser Logik überflüssig. Auch relativ weitgehende Zugeständnisse des Kapitals, die erst einmal erkämpft und verteidigt werden müssen, können nichts daran ändern, dass der Kapitalismus auf Ausbeutung und Unterdrückung beruht. Es lohnt sich zwar, Verbesserungen im Kapitalismus zu erstreiten, aber um der kapitalistischen Ausbeutung ein Ende zu setzen, müssen wir die kapitalistische Profit- und Konkurrenzwirtschaft  abschaffen.

Solidarisch kämpfen!
Um dieses Bewusstsein zu vermitteln, reicht es aber nicht aus, den DGB in schlauen Flugblättern zu kritisieren, sondern wir müssen unsere antikapitalistische, klassenkämpferische Position dort sichtbar zu machen, wo die Unzufriedenen ihrer Wut Ausdruck verleihen.

Deshalb rufen wir dazu auf, sich auf der DGB-Demonstration in München an dem antikapitalistischen Block zu beteiligen und zu zeigen, dass Protest gegen den Sozialkahlschlag nötig und legitim ist, die Ursache aber nicht in „schlechten Reformen“ sondern im Kapitalismus selbst liegt.

Kommt zum revolutionären Block auf der Demo des DGB am 21. Oktober 06 in München
12:00 Uhr
Auftakt: vor dem DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64

Kostenlose Karten für den DGB-Sonderzug ab Nürnberg können ab 9. Oktober jeden Montag von 19:00 bis 22:00 im Stadtteilladen Schwarze Katze in der Mittleren Kanalstr. 19 abgeholt werden.
Abfahrt ab Nürnberg-Hbf 8:30 Uhr