Antifaschismus ist rot und wir delegieren ihn nicht!

Seit Anfang Februar gibt es in Nürnberg eine Serie rassistischer und faschistischer Aufmärsche. Pegida Nürnberg marschiert nahezu im Wochentakt jeden Donnerstag auf und auch Nügida meldete sich wieder zurück.

Einen vorläufigen Höhepunkt erreichte die Aufmarschserie zwischen 16. und 19. April. In diesem Zeitraum kündigte sich am Donnerstag, den 16. Pegida an. Am Samstag den 18. April wollte die FNS-Nachfolgepartei „Der dritte Weg“ in Fürth eine Kundgebung abhalten und zu schlechter letzt meldeten die Faschisten um Nügida einen Aufmarsch am 19. April an.

Für den 16. April rief das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) zu einer Demonstration auf unter dem Motto „Gegen Nazis, „Pegida??? und ihre städtischen UnterstützerInnen – Den politisch Verantwortlichen gemeinsam zeigen, dass wir die Duldung der FaschistInnen und ihrer Aufmärsche nicht akzeptieren!??? Ziel und Inhalt der Demonstration war, die Politik von Stadt und Polizei gegenüber der rassistischen Aufmarschserie anzugreifen und antifaschistische Inhalte in die Öffentlichkeit zu tragen.

Die Aufmärsche der vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Stadt Nürnberg trotz anfänglicher Lippenbekenntnisse die Durchführung der rechten Propagandamärsche nach Kräften unterstützt. So hieß es im Flugblatt des AAB dazu: “Für jeden dieser Aufmärsche erteilt die Stadt Nürnberg statt einem Verbot die Genehmigung. Sie räumt damit FaschistInnen, RassistInnen und anderen rechten Hetzern ein Recht auf ihre menschenverachtende Propaganda und Aktivität ein. Es werden Wege für die Aufmärsche herausgesucht, wo diese dann möglichst wenig gestört durch Gegenprotest ein paar hundert Meter laufen können.???

Desweiteren stand das Verhalten der Polizei im Fokus der antifaschistischen Demonstration am 16.April, denn die Staatsbeamten sperren jedesmal die Aufmarschgebiete großräumig ab und sorgen durch Knüppeleinsätze und Anzeigen gegen aktive AntifaschistInnen dafür, dass antifaschistischer Protest eingeschränkt wird.

Ein weiteres Augenmerk wurde zudem auf die städtische Nahverkersgesellschaft VAG gelegt. Diese bildet den logistischen Dreh- und Angelpunkt für die sichere An- und Abreise der FaschistInnen bei jedem Aufmarsch. Durch Komplettsperrungen von U-Bahnhöfen bis hin zu Sonderzügen für die RassistInnen komplettiert sie das Rundum-sorglos-Programm für Pegida, Nügida und Co..

Im Anschluss an die AAB-Demonstration am 16. April entschlossen sich die DemonstrationsteilnehmerInnen zur antifaschistischen Selbsthilfe um der VAG, der Stadt und der Polizei zu zeigen, dass es nicht so einfach ist den FaschistInnen den Roten Teppich auszurollen. Sie Fuhren nach der Demonstration gemeinsam mit der U-Bahn zur Wöhrder Wiese und blockierten die Anreise der rassistischen Pegidisten im U-Bahnhof. Die sichtlich überforderten Polizei und VAG RepräsentantInnen sperrten daraufhin aufgrund der Aktion mal ausnahmsweise den Bahnhof für die Anreise der Pegidisten und leiteten die Züge zum Rathenauplatz um. Zwar konnten dadurch die meisten PegidateilnehmerInnen ihre Kundgebung erreichen, aber die Blockade des U-Bahnhofes sorgte für eine erhebliche Verzögerung des Auftakts von Pegida.

Am darauffolgenden Samstag, den 18. April kündigte sich der “dritte Weg??? in Fürth mit einer Kundgebung vor dem Gewerkschaftshaus an. Aufgrund antifaschistischen Drucks im Vorfeld wurde die Kundgebung, mit der die Nazis auf ihre 1. Mai Demonstration mobilisieren wollten, auf den Bahnhofsvorplatz verlegt. Entschlossene AntifaschistInnen sorgten dann am Samstag mit einer Blockade am Bahnhof dafür, dass die anreisenden Nazis auf dem Bahnsteig festhingen. Die Kundgebung zogen dann eine Handvoll früher angereister Faschisten pro forma durch, was den Erfolg dieses Tages nicht schmälerte. Der Großteil der Nazis musste unverrichteter Dinge wieder mit dem Zug abreisen und die Weiterreise der Nazis vom Vorplatz wurde zusätzlich noch blockiert, so dass die nächste Kundgebung der Faschisten in Bamberg verzögert wurde.

Schließlich folgte am Sonntag noch der Aufmarsch von Nügida in Nürnberg. Dieser Aufmarsch bestätigte die Kritik des AAB ein weiteres mal. Ursprünglich wollte Nügida am 20. April marschieren. Das Datum des Aufmarschs sorgte für Empörung in der Nürnberger Öffentlichkeit, da der 20. April der Geburtstag von Adolf Hitler und der Tag der Befreiung Nürnbergs durch die Allierten ist. Desweiteren wollte Nügida zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge marschieren, welches sich in einer ehemaligen SS-Kaserne bzw. einem KZ-Außenlager befindet. Anstatt den Aufmarsch zu verbieten legte die Stadt Nürnberg den Nazis nahe, den Aufmarsch auf ein weniger brisantes Datum zu verlegen. Dieser Empfehlung folgten die FaschistInnen und wurden dafür belohnt mit einer Route in Innenstadtnähe und USK-Horden, die ihren 27-Leute Aufmarsch gegen ca. 300 GegendemonstrantInnen absperrten und durchprügelten.

Die Aufmarschserie der Letzten Monate hat gezeigt: Stadt, Polizei und VAG halten weiterhin an ihrer Politik fest, unterstützen die FaschistInnen nach Kräften und versuchen antifaschistischen Protest mit Polizeigewalt, schikanösen Auflagen und Anzeigen zu zermürben. Diese Rechnung darf für den Staat nicht aufgehen und wir müssen durch unsere Solidarität zeigen, dass sie keinen Erfolg damit haben werden. An dieser Stelle noch der Hinweis, dass alle von Repression Betroffenen sich so schnell wie möglich bei der Roten-Hilfe melden sollten um sich rechtlich beraten zu lassen. Antifaschistische Erfolge sind weiterhin möglich, allerdings brauchen alle AntifaschistInnen einen langen Atem. Es gilt nun weiterhin sich den FaschistInnen und RassistInnen auf der Straße entgegenzustellenden und Druck auf die Verantwortlichen auszuüben und die Politik der Stadt Nürnberg zu demaskieren. Nur so und mit kreativen Aktionen und Gegenprotest kann ein gesellschaftliches Klima in der Stadt entstehen, das den Rechten weitere Aufmärsche verunmöglicht.

Erschienen in barricada – Mai/Juni 2015