Initiative für ein Sozialticket startet durch

In den letzten Jahren sind die Preise für den öffentlichen Nahverkehr in der Region, sprich im Gebiet des Verkehrsverbundes Großraum Nürnberg (VGN) stark gestiegen. Besonders Menschen, die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind, weil sie sich kein eigenes Auto leisten können, werden damit zunehmend in ihrer Mobilität eingeschränkt. Dazu passt, dass auch die Fahrkarten-Kontrollen stark zugenommen haben und Schwarzfahren immer schwieriger wird. Um diese Problematik anzugehen und Mobilität wieder für Alle verfügbar zu machen, hat sich schon vor fünf Monaten das Sozialforum Nürnberg dem Thema Mobilität angenommen. Mitte Oktober veranstaltete das Sozialforum dann einen gut besuchten Abend mit Mitgliedern des Dortmunder Sozialforums, das mit der Forderung nach einem Nulltarif in Bus und Bahn die Einführung eines 15 Euro-Sozialtickets in Dortmund erreicht hatte. Nach dieser Veranstaltung verbündete sich das Nürnberger Sozialforum mit verschiedenen Organisationen und Gruppen aus der Region und vor allem aus Fürth und Erlangen, um nun gemeinsam Druck auf die Verantwortlichen in den Städten auszuüben. Es wurde lange und kontrovers diskutiert und man einigte sich kurzfristig auf die Forderung nach der Einführung eines Sozialtickets, dass aber nicht mehr kosten darf, als der ALG-Regelsatz für lokale Mobilität beträgt. Langfristig strebt die Initiative aus sozialen und ökologischen Gründen den Nulltarif an. Sich in der Forderung am staatlichen Regelsatz zu orientieren hat aber natürlich nicht den Sinn, diesen zu legimitieren. In der Initiative ist man sich sehr bewusst, dass die für ALG-II festgelegten Regelsätze wenig mit der Realität zu tun haben. Es geht viel mehr darum, aufzuzeigen, dass es im Moment mit den bestehenden Angeboten nicht möglich ist, ausreichend mobil zu sein, ohne auf andere grundlegende Dinge verzichten zu müssen.

Auch das von der VAG angebotene Ticket, das BesitzerInnen des Nürnberg-Passes für 29,90 Euro erhalten können, stellt keine Lösung dar. Erstens ist dieses Ticket in der Nutzung eingeschränkt, es gilt erst ab acht Uhr morgens, zweitens kostet es etwa drei Mal mehr als der Regelsatz. Gerade im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs hätten die  Städte einen weitgehenden Gestaltungsspielraum. In Nürnberg, Fürth und Erlangen wird dieser Spielraum von den politisch Verantwortlichen aber nicht genutzt, um alle Menschen am öffentlichen Nahverkehr teilhaben zu lassen. „Eigentlich ein Skandal, denn Mobilität ist ein soziales Grundrecht und nicht Privileg für den Teil der Bevölkerung, der dafür bezahlen kann. Sie ist genauso Teil der sozialen Infrastruktur wie kostenloser Schulbesuch, bezahlbares Gesundheitssystem sowie ein uneingeschränkter Zugang zu Nahrung, Wasser und Energie“ meint die Initiative und will nun Druck auf die politisch Verantwortlichen ausüben.

Als erste Aktivität will die Initiative Sozialticket Mitte März Aktionen in Nürnberg, Fürth und Erlangen durchführen und sich und ihre Forderungen am 19. März mit einer Podiumsveranstaltung vorstellen.

Podiumsveranstaltung „Mobilität für Alle! Für ein Sozialticket im VGN!“ am Donnerstag, 19. März um 19:30 Uhr im Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6, Nürnberg

Quelle: barricada – Zeitung für autonome Politik und Kultur – Ausgabe März 2009