Links in Bewegung – Juli 2009

Iran Kundgebung in Nürnberg
Im Rahmen einer von iranischen Linken organisierten Kundgebung, verliehen am Samstag den 27.06. rund einhundert Menschen vor der Lorenzkirche ihrer Unterstützung für den Aufstand der Bevölkerung im Iran Ausdruck. In Redebeiträgen verurteilten die OrganisatorInnen das Vorgehen der Diktatur, grenzten sich jedoch auch von dem von westlichen Metropolenstaaten gehypten iranischen Oppositionsführer Mousawi ab. Am Rande der Kundgebung erklärte eine beteiligte Aktivistin der organisierten autonomie:
„Mousawi ist ein Teil des Problems. Für die Unterstützung eines Machtkampfes zwischen unterschiedlichen Flügeln der iranischen Variante des Kapitalismus stehen wir nicht zur Verfügung und ebensowenig für die imperialistischen Destabilisierungswüsche der kapitalistischen Metropolen. Unsere Solidarität gilt der iranischen Bevölkerung die sich gegen die Diktatur an Sich erhebt und unseren iranischen GenossInnen, die seit Jahrzehnten unter schwierigsten Bedingungen für einen Iran jenseits der kapitalistischen Barbarei kämpfen“.

Demo gegen Abschiebungen, Migrationskontrollen und für das Recht auf Bewegungsfreiheit
Der 20. Juni ist der Weltflüchtlingstag. An diesem Tag fand, wie in einigen weiteren Städten, auch in der Nürnberger Innenstadt eine Demonstration unter dem Motto „Gegen Abschiebungen, Migrationskontrollen und für das Recht auf Bewegungsfreiheit“ statt. An der Demonstration, zu der die Karawane für die Rechte  der Flüchtlinge und MigrantInnen (Nürnberg) und Flunterl (Flüchtlingsunterstützung Erlangen) aufgerufen hatten, beteiligten sich Antirassisten unterschiedlichster Couleur, migrantische und deutsche Linke und Flüchtlinge selber. Auch wenn die Beteiligung insgesamt einiges zu wünschen übrig ließ, fand der Demozug Echo im Innenstädter Einkaufsbummel. Die InitiatorInnen der Demonstration betonten, dass die Abschiebungen  „Anzeichen für ein rassistisches System sind, das für seine eigenen vorauszusehenden Schäden nicht aufkommen will“ und forderten gleiche Rechte und Bewegungsfreiheit für alle.
Am 23. Juli rollten antirassistische AktivistInnen ein Transparent mit der Forderung „Lager abschaffen“ von der Zuschauertribühne des bayerischen Landtages, als die erste Lesung zur Neufassung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes stattfand, welches aufgrund des Drucks jahrelanger Kämpfe von Flüchtlingen und AntirassistInnen in den Landtag eingebracht wurde. Die AktivistInnen forderten mit dieser Aktion die Schließung aller Lager, die freie Wahl einer Privatwohnung in einem selbstgewählten Ort und Abschaffung des Lagerzwangs für Flüchtlinge und das Recht auf Wohngeld für Flüchtlinge ohne Geld.

Antikapitalistische Infotour zur Mobilisierung gegen den G8-Gipfel abgesoffen
Eine von der Antifaschistischen Linken Fürth (ALF) und der Radikalen Linken (RL) organisierte Infotour am 27.06. wurde aufgrund eines Unwetters abgebrochen.
„Make capitalism history“ lautete das Motto der Bus-Tour, die im Vorfeld des G8-Gipfels in Italien, unter anderem den Fürther Rüstungskonzern Ruag AG und das italienische Konsulat in Nürnberg anfahren sollte, um dort Kundgebungen durchzuführen. Die Kundgebung vor der Zentralen Aufnahmestelle für AsylbewerberInnen und Asylbewerber (Zast) in Zirndorf und eine weitere fanden statt, danach war aufgrund des Wetters Schluss.
Infos zum G8-Gipfel in La Maddalena/Italien vom 08.-10.07.09 und den in Italien geplanten Protesten findet ihr unter www.gipfelsoli.org