(Teil 1 bis zum Jahre 2000)

Syrien grenzt im Norden an die Türkei, im Osten an den Irak, im Süden an Jordanien, im Südwesten an Israel und im Westen an den Libanon. Seine heutigen Grenzen bekam Syrien erst im 20 Jahrhundert
1840 übernahmen die Osmanen auch die Herrschaft über das Gebiet des heutigen Syriens und es wurde im Zuge dessen direkt dem Sultan in Istanbul unterstellt. Der osmanische Sultan war das letzte Überbleibsel der politischen Macht und der Unabhängigkeit des sunnitischen Islam.
Im Ersten Weltkrieg war das osmanische Reich Teil der sogenannten Mittelmächte. Der osmanische Sultan rief zum Kampf gegen die Ungläubigen. Gemeint waren damit die Entene. Großbritannien benötigte daher eine arabisch-muslimische Persönlichkeit in der Region um den politischen Einfluss des Sultans begegnen zu können. Großbritannien fand im Scherifen Hussein von Mekka eine geeignete Persönlichkeit, welcher die politische Absicht verfolgte, das Kalifat wieder in arabische Hände zu legen. Als Gegenleistung sicherte die britische Regierung zu, nach dem Sieg über das Osmanische Reich einen unabhängigen arabischen Staat zu gewähren. Ein arabisches Aufgebot aus westarabischen Beduinen, Kriegsgefangenen und Deserteuren des osmanischen Heeres, kämpfte an der Seite der Entente-Mächte bei der Eroberung Palästinas und Syriens. Nachdem das Osmanische Reich am 30. Oktober 1918 kapitulierte, erwarteten die aufständischen Araber die Einlösung der britischen Versprechen.
Anstelle eines eigenen Staates mussten sich die ehemals Verbündeten von Großbritannien damit abfinden, dass Großbritannien und Frankreich ein Abkommen vereinbarten, in dem festgelegt wurde, wie sie die osmanischen Provinzen untereinander aufzuteilen gedachten. Dies allerdings wurde zunächst geheim gehalten. Im Januar 1918 verfassten die britische und die französische Regierung eine Deklaration über eine arabische Befreiung, die den „von den Türken unterdrückten Völkern“ die Souveränität versprach. Erst als nach der Oktoberrevolution 1918 die neuen Machthaber das Abkommen öffentlich machten, wurde klar, dass Großbritannien und Frankreich gar nicht daran dachten, ihre Versprechen einzuhalten.
In den Jahren 1920–1922 erhielt Frankreich vom Völkerbund das Völkerbundmandat für Syrien und Libanon zugesprochen. Es umfasste das Gebiet der heutigen Staaten Syrien und Libanon. 1920 wurde ein unabhängiges arabisches Königreich Syrien errichtet. Bereits wenige Monate später wurde es von französischen Truppen besetzt. 1922 wurde das arabische Gebiet Syrien und Libanon als Völkerbundmandat an Frankreich übertragen.
Nachdem Paris von deutschen Truppen besetzt worden war und die französische Verwaltung sich auf die Seite des Vichy-Regimes-unter Marschall Henri Philippe Petain schlug, marschierten freifranzösische Truppen mit britischer Unterstützung in Syrien ein. Im Auftrag Charles de Gaulles wurde das Mandat für beendet und Syrien für unabhängig erklärt.
Frankreich war jedoch immer noch militärisch präsent, was zu antifranzösischen Demonstrationen führte und in der französischen Bombardierung von Damaskus gipfelte. Nachdem der britische Premierminister Winston Churchill mit der Entsendung von Truppen drohte und die Vereinten Nationen Frankreich zum Rückzug aufforderten, lenkte Frankreich ein: am 15. April 1946 verließen die letzten Truppen das Land.
Am 17. April 1946 wurde die Syrische Arabische Republik ausgerufen. Der Aufstieg des Panarabisten Nassers in Ägypten nährte auch in Syrien Hoffnungen auf die Schaffung eines gemeinsamen arabischen Staats.

Die Baath-Partei in Syrien

Um das Konstrukt Syrien überhaupt verstehen zu können, ist es unabdingbar sich mit einigen seiner wesentlichen politischen Parteien auseinander zu setzen. Die Baath-Partei spielte bis heute dabei eine entscheidende Rolle. Baath-Partei in Syrien (offizieller Name Arabische Sozialistische Baath-Partei).Ihre Ideologie ist der Baathismus.
Die Baath-Partei geht formal von der Doktrin einer einzigen ungeteilten arabischen Nation und einem gesamtarabischen Vaterland aus. In der Realität aber ist ihre Politik eher auf ein regionalistisches Großsyrien ausgerichtet. Als Grundprinzipien gelten Einheit, Freiheit, Sozialismus. Im Kern ist sie – wie die ursprüngliche Ideologie der Baath-Partei – säkular. Sie bildet in Syrien die dominierende Partei im nationalen Parteienbündnis Progressive Nationale Front.
Zu dem ersten offiziellen Treffen aller Baath-Aktivisten auf gesamtarabischer Ebene waren sowohl aus Syrien als auch dem Libanon, Palästina, Jordanien und dem Irak Abgeordnete versammelt. Dabei kam es zur Vereinigung verschiedener Baath-Bewegungen innerhalb Syriens. Außenpolitisch positionierte sich die Baath-Partei ein Jahr nach dem Abzug der französischen Mandatsmacht als anti-imperialistische Kraft: Prinzipiell strebe man die Freundschaft mit allen Staaten der Welt an. Eine Ausnahme bildeten aber die Beziehungen zu Großbritannien, Frankreich und Spanien, weil diese arabische Staaten okkupierten. Weiterhin zur Türkei und dem Iran, weil sie arabisches Gebiet an sich gerissen hatten und schließlich zu den USA, weil sie sich zu stark in die internen Angelegenheiten des Nahen Ostens einmischten. Ziel der Partei war es, auf gesamtarabischer Ebene eine supranationale und supraregionale gemeinsame Politik zu formulieren, die langfristig das Ziel verfolgte, die arabische Einheit zu schaffen. Dabei wurde zwischen „nationaler“, d. h. gesamtarabischer, und „regionaler“, d. h. nationalstaatlicher Ebene, unterschieden.
Im Jahre 1958 schlossen sich Syrien und Ägypten zur Vereinigten Arabischen Republik zusammen. Damit war ein erster Schritt auf dem Weg zur Verwirklichung des panarabischen Ideals getan, ohne dass die Baath-Partei institutionell an der Fusion beteiligt gewesen wäre. Die Fusion brachte allerdings – aufgrund der ungleichen Machtverteilung zwischen Ägypten und Syrien – auch gewaltige Probleme mit sich, so dass es schon 1961 zur Auflösung der Republik kam.
Man wollte hierdurch wohl ein Zeichen des Entgegenkommens gegenüber dem ägyptischen Präsidenten Nasser setzen, der zu dieser Zeit in der gesamten arabischen Welt große Popularität genoss und als unbestrittener Führer der panarabischen Bewegung anerkannt wurde. Nasser ging in Syrien währenddessen gegen potenzielle politische Konkurrenten vor, so u. a. gegen die Anhänger der Baath-Partei.. Die für das syrische Militär bedeutsame Militärakademie von Homs wurde nach Ägypten verlegt. Unter ihren Offizieren formierte sich eine Verschwörungsgruppe, die als das „Geheime Militärkomitee“ bekannt wurde und die im Putsch von 1963 die Baath-Partei in Syrien an die Macht brachte.
Dieser Nationalkongress wurde in den letzten Monaten des Bestehens der Vereinigten Arabischen Republik abgehalten. Der Kongress lehnte sich gegen die Entscheidung zur Auflösung der syrischen Baath-Partei auf und beschloss, die Baath in Syrien trotz aller Repressionsmaßnahmen wieder aufzubauen.
Der erste syrische Regionalkongress wurde nach der Machtergreifung durch den Baath-Putsch vom 8. März 1963 einberufen.
Die politischen Flügel stammten aus unterschiedlichen Generationen und Schichten. Während die Altbaathisten allesamt einer älteren Generation angehörten und meist aus einer bürgerlich-intellektuellen städtischen Schicht stammten, waren viele Angehörige der Neobaathisten (darunter auch Hafiz al-Assad) vergleichsweise junge soziale Aufsteiger vom Land, die über den Umweg des Militärs eine politische Karriere gemacht hatten und zudem oft aus ethnischen und religiösen Minderheiten stammten.
Dem damaligen Verteidigungsminister und späteren Präsidenten Hafiz al-Assad wurden Vorwürfe wegen der Niederlage im Sechstagekrieg gemacht. Er wiederum schob die Verantwortung auf die restlichen Regierungsmitglieder, denen er eine mangelnde Kontrolle palästinensischer Milizen und eine zu radikale Politik gegenüber den arabischen Nachbarstaaten vorwarf.
Auf dem Regionalkongress 1968 erhob Hafiz al-Assad als Mitglied der Regionaldirektion die Stimme. Dabei richtete er aber seine Kritik nicht gegen den eigentlichen Machthaber Salah Jadid, sondern gegen die offizielle Regierung: Dieser warf er nicht nur Versagen im Zusammenhang mit dem Sechstagekrieg, sondern auch eine zu starke Anbindung an die UdSSR sowie eine innerarabische Politik vor, die zur Isolation Syriens in der arabischen Welt führe.
In der Folgezeit eskalierte die Situation: Im Putsch von 1970 ließ Hafiz al-Assad den bisherigen Präsidenten Salah Jadid und eine Vielzahl von dessen Anhängern verhaften und übernahm selbst die Macht. Mit der Machtübernahme Hafiz al-Assads wurden sowohl in der Außen- als auch in der Innenpolitik gemäßigtere Töne angeschlagen.
Einen anderen Charakter dagegen hatten die Parteikongresse, die zwischen dem Ende der 1970er und der Mitte der 1980er Jahre abgehalten wurden. Sie fanden jeweils in einem Kontext statt, in dem das syrische Baath-Regime unter der Führung von Hafiz al-Assad stark in Zweifel gezogen worden war; zum einen durch Anschläge und einen Aufstand der Muslimbrüder, zum anderen durch einen Putschversuch von Assads jüngstem Bruder: Die Umsetzung panarabischer Ambitionen rückte – zumindest auf Parteiebene – immer weiter in den Hintergrund. Die syrische Baath-Partei wurde damit immer mehr zur Partei eines Nationalstaates.
Nach mehreren Anschlägen radikaler Islamisten gegen Anhänger des Baath-Regimes schritt man auf diesem Kongress zu einer konzertierten Aktion gegen die Muslimbrüder vor. Führende Kraft war dabei Rifaat al-Assad. Die Muslimbrüder wurden als Agenten des Imperialismus bezeichnet, die eliminiert werden müssten. In der Folgezeit ging man mit brutalsten Methoden gegen die Muslimbrüder vor.
Die internen Probleme des Landes, darunter Korruption, die Schmuggelaktivitäten der Armee zwischen Syrien und dem Libanon, die Bereicherung bestimmter Leute im Schatten des Systems, die Polizeistaatsmethoden des stark ausgebauten Sicherheitsapparates etc. waren zu keiner Zeit Thema. Erst als Hafiz al-Assad sein Ende kommen sah, wurde sein Sohn Baschar al-Assad auf die Herrschaft vorbereitet. Kurz nach dem Tod des Altpräsidenten wurde die Partei erneut versammelt, um eine Verfassungsänderung und die Wahl des neuen Präsidenten vorzunehmen, der daraufhin mit über 90 % der Stimmen akklamiert wurde. Außenpolitisch befürwortete man von nun an eine engere Anbindung an die Europäische Union und die USA.
Angefangen hatte es mit einer stark idealistischen, nationalistischen und anti-kolonialistischen Bewegung eher intellektuellen Charakters, die im Laufe der nächsten Jahrzehnte erst ihren Platz in der chaotischen politischen Landschaft Syriens und der arabischen Welt der 50er und 60er Jahre finden musste. Dabei stand sie in Konkurrenz mit anderen ideologischen Bewegungen, u. a. den Kommunisten, orthodoxen islamischen Bewegungen und v. a. dem Panarabismus. Erst nach der Auflösung der Vereinigten Arabischen Republik gelangte die Baath-Partei in Syrien tatsächlich an die Macht und entwickelte überhaupt administrative Fähigkeiten. Eine ursprünglich eher pluralistisch angelegte Bewegung wurde immer totalitärer, v. a. sobald sie von sowieso eher autoritär denkenden Militärs dominiert wurde. In den letzten Jahren wurde die Baath-Partei zunehmend zum Legitimations- und Bestätigungsinstrument des Präsidenten.

Die Alawiten

Ein weiter wesentlicher Aspekt zum besseren Verständnis des Staates Syrien sind bestimmte religiöse Strömungen und ethnische Minderheiten. Eine wesentliche religiöse Strömung sind die sogenannten Alawiten. Diese sind eine islamische Religionsgemeinschaft.
Die Alawiten werden weder von den Schiiten noch von den Sunniten als Muslime anerkannt. Insgesamt soll es bis zu 2 Millionen Alawiten geben; hauptsächlich in Syrien (ca. 600.000) der Türkei (ca. 200.000) und im Libanon (ca. 30.000). Die Zahlen sind höchst ungewiss da viele Alawiten sich nicht offen zu ihrem Glauben bekennen oder ihre Existenz von offizieller Seite nicht toleriert und geschützt wird. In Syrien stellen sie zur Zeit die Oberschicht – seit 1970 mit Präsident Hafiz al-Assad. Heute regiert wie oben erwähnt sein Sohn Baschar al-Assad. Der Grund ist hauptsächlich, dass sie während der französischen Mandatsherrschaft mit den Besatzern kooperierten während die Sunniten beispielsweise ihren Söhnen verboten Militärdienst zu leisten. Am 1. September 1920 bekamen die Alawiten unter den Franzosen ein autonomes Staatsgebiet zugesprochen, das der Konföderation der autonomen Staaten Syriens angegliedert wurde.

Syrische Kommunistische Partei

Die Syrische Kommunistische Partei ist eine weitere beutende politische Partei in Syrien. Das Hauptquartier der Partei befindet sich in Damaskus. Ihre Ideologie ist der marxistisch-leninistische Kommunismus und der arabische Sozialismus, das Parteilogo sind die gelben Silhouetten von Hammer und Sichel. Die Partei ist seit 1972 Mitglied der syrischen Regierungskoalition Progressive Nationale Front. Sie akzeptiert daher auch die De-facto- Einparteienherrschaft der Baath-Partei Baschar al-Assads.
Sie wurde im Jahr 1924 als Kommunistische Partei Syriens und Libanons in Beirut im Gebiet des damaligen französischen Völkerbundmandates für Syrien und den Libanon gegründet. In den 1930er Jahren wurden die Beziehungen zur Kommunistischen Partei der Sowjetunion weiter gefestigt.
Nach eiiner Phase der Illegalität wurde die Partei nach der Machtübernahme des „Freien Frankreichs“ wieder erlaubt. Im Jahr 1944 entstanden aus dieser Partei zwei neue kommunistische Parteien, die Libanesische Kommunistische Partei im unabhängigen Libanon sowie die Syrische Kommunistische Partei in Syrien.
Die Mitglieder der syrischen kommunistischen Partei wurden wie andere oppositionelle Gruppen unter dem autoritär regierenden Präsidenten Schischakli verfolgt. Wegen der wachsenden Unzufriedenheit mit der politischen Situation führten Mitglieder der kommunistischen Partei gemeinsam mit Baath-Partei einen Umsturz durch, bei dem Schischakli im Februar 1954 gestürzt wurde
1954, in der ersten „demokratischen“ Wahl Syriens, wurde Khalid Bakdasch als erster Kommunist in ein arabisches Parlament gewählt. Die syrische Regierung entsendete nach schweren Spannungen mit der kommunistischen Partei aus Furcht vor einer kommunistischen Machtübernahme eine Delegation nach Ägypten, wo die Vereinigung der beiden Staaten beschlossen wurde. Als Syrien im Jahr 1958 schließlich vorübergehend mit Ägypten zur Vereinigten Arabischen Republik vereinigt wurde, hat man die Parteimitglieder mehr und mehr verfolgt. Doch drei Jahrzehnte später war die Syrische Kommunistische Partei trotz allem die größte politische Partei nach der herrschenden allgegenwärtigen Baath-Partei.

Hafiz al Assads politische Ausrichtung

Das Regime vor Hafiz al Assads Machtergreifung war links-baathistisch. Es lehnte sich nicht eindeutig an die Sowjetunion an, sondern orientierte sich auch an der Volksrepublik China. Im Zusammenhang mit dem Schwarzen September, also der Unterstützung des palästinensischen Widerstand in Jordanien, wurde es vom Kommandeur der syrischen Luftwaffe, Hafiz al-Assad, am 16. November 1970 gestürzt. Während die vorherige Baath-Führung eine Auflösung des Staates Israel angestrebt hatte, schwenkte Assad auf die Linie um, die die Sowjetunion für eine Lösung des Nahostkonfliktes verfolgte: eine Verhandlungslösung unter der Voraussetzung, dass Israel die besetzten Gebiete räumen und dem palästinensischen Volk das Selbstbestimmungsrecht zubilligen würde
1973 wurde eine neue Verfassung verabschiedet, in der die Position des Staatspräsidenten weiter aufgewertet wurde. Des Weiteren sollte die Scharia fortan eine der Hauptgrundlagen der Gesetzgebung sein (sie wurde zuvor als einfache Quelle für die Legislative bezeichnet). Dies folgte nach dem gescheiterten Versuch Assads, in Syrien eine Verfassung ohne jegliche religiöse Elemente, d. h. streng laizistisch einzuführen und den Staat in eine Volksrepublik umzubenennen, was in der Bevölkerung auf großen Widerstand stieß, da dies v. a. eine weitere Annäherung an den Ostblock und die Möglichkeit eines christlichen Präsidenten bedeutet hätte, wo doch schon dem Alawiten Assad Misstrauen entgegengebracht wurde. Im neuen Verfassungsentwurf wurde daher wieder festgelegt, dass der Staatspräsident Muslim sein müsse, um die Bevölkerungsmehrheit der Sunniten zu beruhigen, denen die Alawiten, zu denen auch al-Assad gehört, zu mächtig geworden waren.
Ein Kennzeichen von Assads Politik war die Unterdrückung der islamistischen Opposition, die zu Terroranschlägen durch Muslimbrüder führte. Nach einem weiteren Anschlag in der Militärakademie 1979, dem 50 alawitische Kadetten zum Opfer fielen, ging die Regierung verschärft gegen die Muslimbrüder vor. Der Niederschlagung des Aufstands folgte eine umfangreiche Verhaftungswelle, die der fundamentalistischen Opposition das Rückgrat brach. In der Folge verstärkte sich Assads Machtposition.
Nach der Intervention syrischer Truppen auf Seiten der muslimischen Milizen endete der libanesische Bürgerkrieg 1990/1991. Von da an bis 2005 garantierten syrische Truppen im Libanon den brüchigen Frieden zwischen den Fraktionen.
1994 kam Assads ältester Sohn Basel, der sein Nachfolger werden sollte, bei einem Autounfall in der Nähe des Flughafens von Damaskus ums Leben.

Baschar al-Assad

Nach dem Tod Hafiz al-Assads am 10. Juni 2000 wurde am 10. Juli sein zweitjüngster Sohn Baschar al-Assad nach einer Verfassungsänderung bezüglich des Mindestalters eines Präsidenten mit einer Mehrheit von 97,29 % (offizielles Wahlergebnis) zum neuen Präsidenten gewählt.
Baschar, der unter anderem in London studiert und auch dort geheiratet hatte, galt als liberaler als sein Vater. Erstes Anzeichen eines neuen politischen Kurses war die Freilassung von 600 politischen Gefangenen im November 2000. Baschar al-Assad verfolgte einen „Reformkurs“, dessen Umsetzung jedoch bei konservativen Kräften auf Widerstand stieß. Allgemein erhoffte sich die Bevölkerung eine weitere Öffnung des Landes, wie sie von Hafiz al-Assad in den 1990er Jahren begonnen worden war. Unter Baschar wurde unter anderem die Benutzung des Internets erlaubt.
Im September 2001 wurden wiederum zahlreiche bekannte Oppositionelle inhaftiert. Nach Demonstrationen und Zusammenstößen mit den Sicherheitsdiensten wurden im Frühjahr 2004 hunderte syrischer KurdInnen, darunter auch Kinder, verhaftet.
Der bisher behandelte Teil soll lediglich einen stark vereinfachten Überblick über die Entwicklung des Staates Syrien bis in das Jahre 2000 liefern. Der zurückliegende Text erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Wesentliche zusätzliche Aspekte wie zum Beispiel das Verhältnis der Baath Partei Syriens zu der Baath Partei im Irak, das Verhältnis der Baath Partei zum Iran sowie zu zahlreichen islamischen Fraktionen im nahen Osten konnte hier nicht behandelt werden. Dennoch sollen die aufgezählten historischen Fakten eine Plattform bieten, sich mit der in der nächsten Ausgabe erscheinenden Darstellung und Analyse der Entwicklung Syriens von 2000 bis 2012 besser auseinandersetzen zu können.

Erschienen in barricada – Juli 2012