Sozialticket jetzt!
Fahrpreiserhöhungen zurücknehmen!
Perspektivisch Nulltarif für Bus und Bahn und in allen öffentlichen Einrichtungen durchsetzen!

Wie in jedem Jahr finden im November wieder die Haushaltsberatungen der Stadt Nürnberg statt. Doch diesmal gibt es ein Novum bei den Beratungen, die in den letzten Jahren durch Kürzungen vor allem im sozialen Bereich geprägt waren: die Stadt wird über die Einführung und Gestaltung eines Sozialtickets entscheiden müssen. Im Oktober – so die Ankündigung der Stadtspitze – soll im Sozialausschuss des Stadtrates diskutiert werden, ob und wie ein Sozialticket eingeführt wird. Das heißt: Im Oktober müssen alle, die für das Recht auf Mobilität kämpfen, ihre Forderung auf die Straße tragen.

Es gilt immer noch – her mit dem Sozialticket – und zwar fix!
Bereits seit fast vier Jahren setzt sich die organisierte autonomie (OA) als aktives Mitglied des Bündnis Sozialticket in der Region für die Einführung eines Sozialtickets ein. Dieses Ticket soll Mobilität für alle tatsächlich möglich machen und damit dem ausgrenzenden Charakter des teuren öffentlichen Nahverkehrs ein Ende setzen. Bereits im Jahr 2010 sah sich die Stadt gezwungen auf den Druck der Sozialticket-Bewegung zu reagieren: als Hinhaltetaktik beauftragte sie beim Münchner Institut socialdata eine so genannte Mobilitätsstudie, die den Bedarf nach einem Sozialticket klären sollte. Die Studie diente vor allem dem Zweck, den AktivistInnen den Wind aus den Segeln zu nehmen, doch das misslang gründlich. Nach Erscheinen der Ergebnisse der Studie (und auch im Zeitraum dazwischen) gehen und gingen die Aktionen für ein Sozialticket weiter..

Wer lange kämpft ist schwer zu ignorieren…
Mit dem Kampf für ein Sozialticket ist es uns gelungen, ein soziales und politisches Thema in Nürnberg auf die Tagesordnung zu setzen und vor allem auch über einen langen Zeitraum dort zu halten. Durch die Hartnäckigkeit und Ausdauer der AktivistInnen wurde erreicht, dass die Forderung nach Mobilität für alle nicht mehr von den politisch Verantwortlichen ignoriert werden kann. Doch zur endgültigen Durchsetzung gilt es jetzt, nochmal den Druck zu erhöhen und zu zeigen, dass wir nach wie vor die Einführung eines echten Sozialtickets fordern und bereit sind dafür zu kämpfen.

Schluss mit den Ausflüchten! Sozialticket her!
Die Ergebnisse der Studie belegen sogar innerhalb der Logik der Stadtspitze, dass ein Sozialticket notwendig wäre und auch genutzt werden würde. Darüber hinaus zeigt die Studie, dass bereits ein weiterer Zuschuss der Stadt von 180.000 € ausreichen würde, um die Einführung eines wesentlich günstigeren Tickets zu ermöglichen, als es jetzt für Nürnberg Pass-InhaberInnen für 30,80 € erwerbbar ist. Die 180.000 € entsprechen etwa drei 1000stel des Betrags, den die Stadt Nürnberg jedes Jahr als Ausgleichszahlung an die VAG zahlt. Und die steigende Nachfrage nach noch günstigeren Tickets würde dafür sorgen, dass der Zuschuss nicht wesentlich erhöht werden müsste. Die Forderung nach einem echten Sozialticket für 15 €, wie sie das Bündnis Sozialticket stellt, wurde in der Studie zwar nicht durchgerechnet – aber hinter die Einführung eines Tickets für 23 € oder 26,50 € mit Mitnahmeberechtigung, wie in der Studie ausgeführt, kann die Stadt jetzt schwer zurück. Vor allem nicht, wenn wir weiter Druck machen. Jetzt heißt es dran bleiben und ein echtes Sozialticket erkämpfen!

Wir haben noch lange nicht genug! Sozialticket jetzt – Nulltarif bleibt das Ziel!
Grundlage für unseren Kampf für ein Sozialticket war von Anfang an das Grundrecht auf Mobilität. Daher haben wir auch von Anfang an als mittelfristiges Ziel die Einführung des Nulltarifs in Bus und Bahn und allen öffentlichen Einrichtungen gefordert! Letztlich bleiben wir aber nicht dabei stehen, kleine Reformverbesserungen im hier und jetzt zu erzielen.Wir kämpfen für eine radikale Umwälzung der Verhältnisse, für eine politische und soziale Revolution, die den Menschen in den Mittelpunkt der Produktion und des alltäglichen Lebens stellt! Wir kämpfen für das soziale Grundrecht auf Mobilität, ebenso wie für das Recht auf Wohnraum für alle, für selbstbestimmte Produktion nach den Bedürfnissen der Mehrheit der Menschen ebenso wie für offene Grenzen und Bewegungsfreiheit!
Doch die soziale Revolution kommt weder von alleine, noch davon, dass wir sie möglichst laut und energisch fordern – die soziale Revolution beginnt in den Kämpfen, die wir heute führen! Nur erfolgreiche Kämpfe um tagesaktuelle Themen können beweisen – wir sind in der Lage unsere Interessen tatsächlich auch zu erkämpfen! Geschenkt wird uns nichts – was wir brauchen und wollen, dass müssen wir uns schon nehmen!

Kommt am 6. Oktober um 12:00 Uhr zum Hallplatz, zur Demonstration „Sozialticket jetzt! Fahrpreiserhöhungen zurücknehmen! Perspektivisch Nulltarif für Bus und Bahn und in allen öffentlichen Einrichtungen durchsetzen!“

In diesem Sinne
Sozialticket jetzt erkämpfen!
Für den Nulltarif in allen öffentlichen Einrichtungen!
Für die soziale Revolution!

organisierte autonomie (OA), September 2012