Aktuell:
Jeden Montag und neuerdings auch an Wochenenden ermöglichen Stadt und Polizei einen Treffpunkt für Verwirrte und Faschist*innen in Nürnberg. Seit vielen Monaten kommt es bei jeder faschistischen Provokation zu antifaschistischen Gegenaktivitäten. Trotz massiver Proteste halten Stadt und Polizei daran fest, faschistische Provokationen mit anderen politischen Versammlungen gleich zu stellen. Mittlerweile marschiert eine Rechtsabspaltung von „Team Menschenrechte“, mit dem Namen „DRH“, die mit offen Nationalsozialistischen Bezügen wirbt, nun auch Freitags auf.
Nächster Termin: Nürnberg, 16.6.25 (Montag), 18.30 Uhr, Dr.-Peter-Schönlein-Platz: Mahnwache gegen die Demo des Team „Menschenrechte“ (Omas gegen rechts – Nürnberg). ANSCHLIESSEND Demo von VerLINKung, Zwischenkundgebung Augustiner Str. / Ecke Karlstr.
Außerdem: 14.6.25 ab 14.30 Uhr Kundgebung vor der Lorenzkirche, Nürnberg, gegen BPE / Irfan Peci (Bündnis Nazistopp)
Das „Team Menschenrechte“ als Treffpunkt für Rassist*innen und Neonazis
Der jeden Montag stattfindende Marsch des sogenannten „Team Menschenrechte“ in Nürnberg wird zunehmend zum Treffpunkt für Rassist*Innen und Neonazis. Zwar beteiligten sich auch in der Vergangenheit vereinzelt immer wieder Figuren aus dem neonazistischen Spektrum an der Demonstration, so z.B. mehrmals der bayerische Vorsitzende der NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ Rainer Hatz. Doch in den letzten Wochen zieht die Demonstration auch jüngere Neonazis an. Bereits am 23. Dezember beteiligten sich etwa zehn Personen aus dem neonazistischen Spektrum, bei ca. 60 Teilnehmer*innen insgesamt. Am 30. Dezember trat die Gruppe junger Rechter dann auf der Demonstration geschlossen auf. Passant*innen wurden von ihnen angepöbelt und sie riefen „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ und „Frei, Sozial, National“, sowie andere einschlägig neonazistische Parolen. Allgemein war das Auftreten deutlich aggressiver als in den Monaten davor, z.B. wurde beim Vorbeigehen an Passant*innen, die von den Neonazis für Migrant*innen gehalten wurden, auch „Abschieben, abschieben“ skandiert. Das alles wie immer unter den Augen der zahlreichen Polizist*innen, die augenscheinlich nicht gegen die rassistischen Ausfälle der „Team Menschenrechte“-Aktion vorgingen, aber empörte Passant*innen aufforderten, ihre Meinung nicht lautstark zu äußeren. So wurden in der Innenstadt mehrere Personen, die sich gegen den Aufmarsch positionierten, schnell von Polizisten umringt und eingeschüchtert.
„Montagsdemo“ des „Team Menschenrechte“ – Treffpunkt für Rassist*innen und Neonazis!
Dass die jungen Neonazis sich in der Demonstration des „Team Menschenrechte“ wohl fühlen ist nicht verwunderlich. Der Aufmarsch, der heute noch unter dem Namen „Team Menschenrechte“ auftritt, setzt jetzt vor allem auf Hetze gegen Geflüchtete und Migrant*innen, gegen queere Menschen und betreibt Wahlwerbung für die AfD. Es gibt also genug ideologische Anknüpfungspunkte. In der Vergangenheit hatte sich „Team Menschenrechte“, nach entsprechenden Medienberichten, gelegentlich oberflächlich und ohne danach Taten folgen zu lassen, von neonazistischen Kräften distanziert. Das scheint nun der Vergangenheit anzugehören. Die jungen Neonazis wurden von „Team Menschenrechte“-Aktivist Frank K. am 29. Dezember über Lautsprecher explizit begrüßt und willkommen geheißen: Er sagte: „Wir werden noch einen erfolgreichen Weg zusammen gehen“. Durch das lautstarke, aggressive Auftreten der jungen Teilnehmer, sowie die Entscheidung des „Team Menschenrechte“, Dutzende Deutschlandfahnen zu tragen, wird der Aufmarsch nun als das wahrzunehmen sein, was er ist: Ein Treffpunkt von Rassist*innen und Nazis. Selbst wenn einige Teilnehmer*innen das nicht wahr haben wollen, ändert das nichts daran, dass der Aufmarsch diese Funktion erfüllt. Die Bedrohung, die eine solche regelmäßige Hass-Veranstaltung für Menschen darstellt, die ins Feindbild von Nazis und „Team Menschenrechte“ fallen, kann nicht einfach ignoriert werden.
In den letzten Wochen gab es bereits massive Proteste gegen die rechten Märsche. Wir haben zusammen verhindert, dass neonazistische Parolen unwidersprochen verbreitet wurden. Geht mit uns auch weiterhin auf die Straße. Zeigen wir gemeinsam, dass Nazis in Nürnberg keinen Platz haben.
