G7 Gipfel in Bayern.

Aktuelles aus Bayern

g7-elmau-mobi3Am 7. und 8. Juni findet der G7 Gipfel im bayerischen Luxushotel Schloss Elmau statt. Grund genug für den bayerischen Sicherheitsapparat und seine Fanatiker hochzurüsten und die Alpenlandschaft mal richtig rauszuputzen. Nicht nur dürfen sich die Aktivisten und Aktivistinnen im Juni auf 17.000 Bullen freuen, sondern auch auf schießwütige und für ihr traditionell stramm rechtes Gedankengut bekannte Gebirgsjäger. Diese werden „Gewehr bei Fuß stehen“ und allen den Krieg erklären, welche sich im Hinterland der CSU nicht ordentlich nach den Regeln des „Urvaters“ Franz-Josef Strauß verhalten.
Damit diese Regeln einem nicht erst braune Gebirgsjäger oder zugekokste USK-Bullen im Wald beibringen müssen, begann die CSU seit der Ankündigung des Gipfels eine breit angelegte Hetzkampagne. Regelmäßig schwadronieren diverse CSU Minister von Gewalt und Gefahren und fühlen sich durch die Bilder der Blockupy Proteste bestärkt und versuchen so durch Lügen ihr repressives Vorgehen zu rechtfertigen. In regelmäßigen Bürgerversammlungen wird allen mit dem Ausschluss aus der Mitte der Gesellschaft gedroht, welche den Protestierenden mit Campflächen helfen. Solche Androhungen erinnern nicht zufällig an Bannfläche aus dem alten Testament. Das ist handfeste CSU-Ideologie.

Bisheriger Gipfelprotest

Doch dass weder hochgerüstete Polizeikohorten noch die Repression im Vorfeld (z.B. die Hausdurchsuchungen vor dem G8 in Heiligendamm) die Gipfelproteste stoppen können, ist klar. Die rund 150 europäischen Gruppen, die den Protest vorbereiten, haben sich wie auch die letzten 20 Jahre vorgenommen die Verbrechen der G7 in die Öffentlichkeit zu ziehen und wenn möglich das Spektakel zum Desaster werden zu lassen.
Zurückblicken können nicht wenige auf die Erfahrungen der Proteste von 2007 in Heiligendamm, wo die herrschende Klasse nicht davor zurückschreckte Kampfjets zu Aufklärungsflügen gegen die Protestierenden einzusetzen. Oder auf die Ereignisse des G8-Gipfels in Genua, bei denen nicht nur Carlo Guiliani von den Bullen erschossen wurde. Sondern auch auf die Ereignisse in der Diaz Schule (ein Protestlager), in der Carabinieri Schlafende mit sadistischer Gewalt drangsalierten.
Die Geschichte der vergangenen Gipfel zieht aber nicht nur eine Spur aus Repression und Blut hinter sich her, sondern auch eine des Widerstandes.
So haben sich die Protestierenden in Heiligendamm nicht von den Hausdurchsuchungen und den Schikanen einschüchtern lassen und sind bis an den Absperrzaun vorgedrungen. Sie haben auf die Polizeiangriffe entschlossen geantwortet und den Repressionsorganen viele Handlungsspielräume geraubt. Die Straßenkämpfe in Prag, Genua, und Rostock stehen neben z.B. den bewaffneten Kämpfen der EZLN und der Landkämpfe indischer Bauern und Bäuerinnen gegen den globalisierten Vernichtungswahn des Kapitals.

Konstrukt G7

Die überwiegende Mehrheit der G 7 a Staaten sind Mitglied der NATO. Damit handelt es sich bei den meisten Staaten die an dem Treffen teilnehmen nicht nur um sogenannte Ökonomische „Riesen“ sondern auch um hochaufgerüstete Militärkomplexe. Diese werden, sofern moderne imperiale Interventionsformen wirtschaftspolitischer Natur nicht ausreichen, beliebig eingesetzt, um sich Absatzmärkte und Rohstoffquellen unter den Nagel zu reißen. Eine geeignete und nicht weniger aggressive Methode wurde vom Internationalen Währungsfonds und der Weltbank entwickelt. Verschuldete Staaten (meistens ehemalige Kolonialländer) wird Geld versprochen, wenn diese im Gegenzug ihre heimische Wirtschaft dem internationalen Kapital zum Fraß vorwerfen. Das bedeutet: Schranken und Zölle werden abgebaut und so gut wie alles aus den klassischen Öffentlichen Sektoren privatisiert. Die lokale Bevölkerung hungert, weil die von ihr produzierten Güter massenweise in die sogenannten Ersten-Welt Staaten gekarrt werden. Um dies reibungslos umzusetzen werden Satellitenregimes aufgebaut, welche mit Polizei und Militär, manchmal mit lokalen Milizen oder Warlords, die Menschen zwingen sich hierfür zu verkaufen. Teilweise existieren diese Produktionsmethoden in Verhältnissen, welche man mit Sklaverei vergleichen kann. Die jeweiligen Unternehmen, zumeist aus den reicheren Ländern (G 20), verwüsten ganze Landstriche indem sie gigantische Ökologische Katastrophen hinterlassen.

G 7 bedeutet Krieg

Zusammen mit den USA haben eine Vielzahl europäischer Staaten nach dem Ende der Sowjetunion beschlossen, den frei gewordenen und teilweise ziemlich wehrlosen Wirtschaftsraum sich vollständig einzuverleiben. Eine riesige Militärallianz versuchte in den letzten Jahrzehnten immer wieder Länder wie z. B. Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen, Mali und Jugoslawien zu unterwerfen. Mehrere Millionen Menschen mussten aufgrund der Profitsucht der KapitalistInnen weltweit ihr Leben lassen. Die von den USA oder der NATO losgetretenen Kriege nahmen sehr schnell eine eigene Dynamik an und zogen riesige Regionen mit in die Konflikte hinein. Der gesamte Nahe Osten, Afrika, Teile Asiens und Südamerikas brennen.
Im Folgenden einige Fakten, die den Krieg der Kapitalistinnen gegen die restliche Menschheit verdeutlichen sollen:

  • 805 Millionen Menschen auf der Welt haben nicht genug zu essen.
  • Die große Mehrheit der Hungernden (98 Prozent) lebt in Entwicklungsländern, zirka 525 Millionen in Asien und der Pazifikregion. In Afrika lebt ein Viertel der hungernden Menschen auf der Welt.
  • Unterernährung trägt jährlich zum Tod von 2,9 Millionen Kindern unter fünf Jahren bei a mehr als 45 Prozent aller Sterbefälle von Kindern weltweit.
  • 162 Millionen Kleinkinder in Entwicklungsländern sind chronisch unterernährt. Jedes siebte Kind unter fünf Jahren ist weltweit untergewichtig
  • Jedes vierte Kind weltweit ist von “stunting??? beeinträchtigt, einer zu geringen Körpergröße im Vergleich zu gesunden Gleichaltrigen
  • Weltweit haben bereits fast 900 Millionen Menschen keinen Zugang zu sauberem Wasser. Bis 2025 werden sogar 3 Milliarden der dann 8,5 Milliarden Menschen auf der Erde unter Wasserknappheit leiden.
  • Rund zehn Millionen Kinder werden jedes Jahr Opfer mangelnder Gesundheitsfürsorge: Sie sterben, weil eigentlich heilbare Krankheiten wie Lungenentzündungen und Durchfall nicht richtig behandelt werden, da ihnen die geeigneten Medikamente aufgrund von Profitsucht der Pharmafirmen vorenthalten werden.
  • Kinder aus armen Ländern haben dabei ein doppelt so hohes Todesrisiko wie die in reichen Ländern. Weltweit schnitten Schweden, Norwegen und Island in der Gesundheitsfürsorge für Kinder und Mütter am besten ab. Nigeria kam auf den letzten Rang.
  • Acht der zehn Länder mit den schlechtesten Werten liegen im südlichen Afrika. Hier verlieren vier von fünf Müttern mit großer Wahrscheinlichkeit einmal in ihrem Leben ein Kind
    Weltweit fanden im Jahr 2014 insgesamt 31 Kriege und so genannte bewaffnete Konflikte statt. Während zwei Kriege (in Cthiopien und Uganda) beendet wurden, wurde in der Ukraine ein Krieg vom Zaun gebrochen und der Konflikt in Israel und Palästina wurde erneut bewaffnet ausgetragen.
  • Die am stärksten betroffene Region war der so genannte Vordere und Mittlere Orient mit 12 Kriegen und bewaffneten Konflikten. In Afrika herrschten 9, in Asien 8 und in Lateinamerika und in Europa jeweils ein Krieg.
  • Die ungleiche Vermögensverteilung wächst rasant: Laut Oxfam haben die reichsten ein Prozent im kommenden Jahr mehr als die restlichen 99 Prozent zusammen.
  • Im Jahr 2009 gehörten noch 44 Prozent des Wohlstands einem Prozent der Weltbevölkerung. Vergangenes Jahr lag der Anteil bereits bei 48 Prozent. 2016 werde er erstmals auf mehr als die Hälfte anwachsen.
  • In der Gruppe der Reichsten hat jeder Erwachsene ein Vermögen von 2,3 Millionen Euro. Bei ihnen hört das steile Gefülle jedoch nicht auf: Fast das gesamte Resteigentum a 46 Prozent von insgesamt 52 Prozent a liegt laut Oxfam derzeit in den Händen von 20 Prozent der Weltbevölkerung. Den verbliebenen Reichtum von etwa 5,5 Prozent würden sich die übrigen 80 Prozent der Menschheit teilen.

Protest gegen G7 – Wir beginnen in Nürnberg

Die Verantwortlichen für diese organisierte Unmenschlichkeit gehören zur Rechenschaft gezogen. Das System des Kapitalismus gehört abgeschafft. Ein dem Menschen und der Natur dienliches System stellt eine der Perspektiven des Anti-G7 Protests dar. Es geht um die Vergesellschaftung und Umverteilung, um die Kontrolle über die Produktionsmittel und um ein neues Verständnis, in welchem der Mensch sich nie wieder über den Menschen zu stellen hat. Der Auftakt der G7 a Proteste findet in Nürnberg am 29. Mai 2015 statt. Ein großes Bündnis von ca. 20 Gruppen und Organisationen wird an diesem Tag ein knapp 24 ständiges Protestcamp mit Dauerkundgebung am Kornmarkt errichten. Dort wird aus verschiedenen Perspektiven und mit verschiedensten Workshops und Aktionen darüber informiert was vom G 7 Gipfel zu halten ist. Enden wird das Camp am Samstag, den 30. Mai um 12 Uhr. Dies wird gleichzeitig der Auftakt für eine Demonstration gegen den G-7 Gipfel sein. Jeder und Jede ist aufgerufen sich an dem Camp und den Aktionen zu beteiligen.

Erschienen in barricada – Mai/Juni 2015

drucken | 22. Mai 2015 | barricada

Terminkalender

Mittwoch, 29.11.2023

Mittwoch, 29.11.23, 18 Uhr: Antikriegskundgebung am Weißen Turm, gegenüber Sport Scheck

Das Massaker der Hamas an Hunderten Isrealis rechtfertigt scheinbar jedes Kriegsverbrechen Israels. Anstatt einen ernsthaften Ausgang aus der Gewalt in Palästina zu suchen, wird von Israel und seinen deutschen UnterstützerInnen auf eine Lösung des Problems durch Krieg gesetzt. Die ständig beschworene deutsche Staatsraison gibt Israel schon seit Jahrzehnten einen Freibrief für ihren rassistischen Siedlerkolonialismus und die permanente Diskriminierung, Enteignung und Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung. Stimmen der Menschlichkeit und die Forderung nach einem gerechten Frieden in Palästina werden von VertreterInnen der herrschenden Klasse in Deutschland und ihren medialen und universitären Mietmäulern als antisemitisch diffamiert. Wenn imperialistische deutsche Kriegstreiber sich mit der antifaschistischen Parole "Nie wieder" für den Massenmord an Palästinensern einsetzen, dann wird der Schwur von Buchenwald in sein Gegenteil verkehrt. So weit, so jämmerlich, der politische Mainstream. Doch was machen Linke in Deutschland? Seit Monaten treffen wir uns wöchentlich jeden Mittwoch am Weißen Turm, um gegen Kriege und Waffenlieferungen, für Verhandlungen, Frieden und Völkerverständigung zu demonstrieren. Unsere Forderungen sind eindeutig: Für Frieden und Völkerfreundschaft! Sofortiger Waffenstillstand und Beginn von Verhandlungen. Keine Waffenlieferungen! Aufrüstung stoppen! 100 Milliarden für Pflege, Bildung, Umweltschutz! Internationale Zusammenarbeit statt Konfrontation und Sanktionen!
Freitag, 01.12.2023

Wir sind alle Antifa. AAB-Solitresen am Freitag, 1.12.23 ab 19 Uhr in der Schwarzen Katze

Veranstaltung anlässlich der aktuellen §129-Verfahren in Nürnberg. Stadtteilladen Schwarze Katze, Untere Seitenstr. 1, Nürnberg geöffnet ab 19 Uhr, Beginn 20 Uhr Schon im vorigen Jahrtausend gab es Repression gegen Linke mithilfe des §129: Bildung einer Kriminellen Vereinigung. Wie wurde damals politisch damit umgegangen? Was können wir heute tun. Durch glückliche Umstände noch lebende Zeitzeugen berichten und stehen Rede und Antwort. Alle, die im Nachbarschaftshaus zur Veranstaltung mit dem Titel "Das ist unser Haus" gehen wollen, sind eingeladen im Anschluss in die Schwarze Katze zu kommen. Beim Solitresen des Antifaschistischen Aktionsbündnisses kosten alle Getränke einen Euro mehr als normal. Der Erlös geht in die Antifa-Soliarbeit.
Freitag, 01.12.2023

Film, Vortrag, Diskussion: Kollektive Kämpfe um Wohnraum - zwischen Hausbesetzung und Enteignung

Freitag, 01.12.2023 || 19 Uhr || Nachbar­schafts­haus Gostenhof || Adam-Klein-Straße 6 || Nürnberg Das ist unser Haus Vier Jahr­zehn­te nach der Haus­be­set­zungs­bewegung der 1980er Jahre gehört die Wohnungsfrage zu den bren­nen­dsten Pro­ble­men der Zeit. Die Veranstaltung beleuchtet mit his­to­ri­schen Film­aus­schnit­ten die dra­ma­ti­schen Er­eig­nis­se um die Be­set­zung­en 1980/81 in Nürn­berg. Zeit­zeug­­*in­nen er­in­nern sich und diskutieren über aktuelle Kämpfe. Ziele und Mittel der damaligen Be­we­gung­en zur Woh­­­nungs­frage werden auf­gezeigt und die Frage gestellt: Welche Chance auf Ver­än­de­rung bieten die Initiativen der Gegenwart Rückblende: Weihnachten 1980 Jugendliche besetzen ein Haus in der Nürn­berger Jo­han­nis­stra­ße. Am 5. März 1981 findet im selbstverwalteten Zentrum KOMM eine Film­ver­an­stal­tung zur Be­set­zungs­be­we­gung in Ams­ter­dam statt. Nach der folgenden Spon­tandemo werden 142 KOMM-Be­su­cher*innen ver­haf­tet und wo­chen­lang ein­gesperrt. Damals wie heute ist der Kampf um Wohn­raum eine wich­ti­ge ge­sell­schaft­liche Aus­ein­andersetzung. Wohnen ist ein E­xis­tenz­recht, un­ter­liegt im Ka­pi­ta­lis­mus aber den Lo­gi­ken des "freien Marktes", d.h. der Spe­kulation und des Profits. Immer wieder gibt es aber auch Ansätze der kol­lek­tiv­en An­eig­nung von Wohn­raum, sei es ü­ber Bür­ger­ent­schei­de, Ge­nos­sen­schafts­i­ni­tia­ti­ven oder Haus­be­setz­un­gen. Die Veranstaltung stellt die Geschichte von Kämpfen um Wohnraum und deren Aktualität in Nürnberg dar: - Die Medienwerkstatt Franken zeigt historische Filmausschnitte zu den Haus­be­setzungen der 1980er Jahre - Zeitzeug*innen erinnern an die Ereignisse von damals und stellen die Frage nach dem Stand der Kämpfe heute - Dr. Armin Kuhn ist Referent für Mieten, Wohnen und Organisierung der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Er befasst sich mit politischen Ansätzen und Strategien von damals und heute Weitere Diskussionsbeiträge: - Die Organisierte Autonomie Nürnberg steht für antikapitalistische MieterInnenkämpfe, Stadtteilarbeit und den Widerstand gegen Gentrifizierung in Gostenhof und anderswo. - Das Kultur- und Wohnprojekt Krähengarten berichtet über Ziele und Praxis des Mietshäusersyndikats. Was tun? An die Geschichte anknüpfend wollen wir aktuelle Per­spek­ti­ven entwickeln: Welche kollektiven Kämpfe um Freiräume und kollektive Wohnformen gibt es bzw. spielen aktuell eine Rolle? Z.B. - Die Volksbefragung Deutsche Wohnen & Co Enteignen - Die Bewegung Recht auf Stadt - Aktionen gegen Gentrifizierung - Politik gegen Zwangsräumungen - Initiativen, die dem Markt Wohnraum entziehen, wie das Mietshäuser Syndikat - Progressive Genossenschaftsmodelle Kämpfe für sozialen Wohnungsbau Wie hängen diese Kämpfe mit der aktuellen Krise zusammen, in der gutes Wohnen, Heizen, Überleben immer schwieriger wird? Können aus diesen Initiativen Kräfte entstehen, die uns und die Welt ver­än­dern? Das wollen wir mit euch diskutieren Veranstaltende: Arbeitskreis Erneuerbare Gesellschaft; Medienwerkstatt Franken; Radio Z & Rosa Luxemburg Stiftung Bayern - Kurt Eisner Verein
Freitag, 15.12.2023

Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe '23

Die Jahresendzeitgala wird am Freitag, den 15.12., ab 18:00 Uhr ihre Türen öffnen. Ab 19:00 Uhr startet das Programm im Stadtteilladen Schwarze Katze (untere Seitenstrasse 1, NBG). Tickets könnt ihr euch unter anderem montags im Stadtteilladen Schwarze Katze kaufen. 10 Euro Spendenempfehlung. Auf Insta erfahrt ihr, wenn es die Karten auch wo anders gibt. Es ist wieder soweit… Die jährliche AAK (Anti-) Weihnachtsfeier steht vor der Tür! Es wird neben veganen Essen, Glühwein und dem Jahresrückblick auch ein bombastisches, kulturelles Programm geben. Deko, Kerzen und Kitsch werden euch (natüüüürlich mit ironischster Distanz) in eine vorweihnachtliche Stimmung versetzen. Mehr Infos in Kürze. Aber auch wenn ihr nicht an den Weihnachtsmann oder das Christkind glaubt, bringt viel viel viel Kleingeld mit, da ein nicht unerheblicher Teil unserer politischen Arbeit über diesen - jedes Mal legendären Abend - finanziert wird. Das offene Antifatreffen wird im Dezember daher ausfallen. Trotzdem einer der besten Abende uns kennen zu lernen! Infos über die Antifa-Aktionskneipe
Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Mobivideo zum 8.März ’23 / Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!