Fight Fortress Europe!

Sa, 05.09.09, 12 Uhr

Abschiebungen verhindern! Gemeinschaftsunterkünfte schließen !

*Demonstration in Würzburg,*
*Samstag, 05. September 2009*
*12 Uhr am Hauptbahnhof in Würzburg*


*Die Gemeinschaftsunterkunft in Würzburg, …*

Seit einigen Jahren gibt es in Würzburg, auf dem Gelände einer ehemalige
Kaserne, welche im einem Industriegebiet, weit ab vom Stadtkern liegt, eine
sogenannte Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende. Die Unterbringung von
Flüchtlingen in solchen Sammellagern soll, laut der Bayerischen
Asyldurchführungsverordnung, „die Bereitschaft zur Rückkehr in das
Heimatland fördern“ (§7, Abs. 5). Nicht nur das die Lebensweise in solch
einer Unterkunft eine Zumutung ist, auch mit gesundheitlichen und physischen
Problemen haben die Flüchtlinge zu kämpfen. Ein Leben in diesem Lager
bedeutet ein Leben auf engstem Raum, ohne Privatsphäre, ohne
Selbstbestimmung. Ein Leben in dem man tagtäglich den selben Zaun, die
selben Mauern und das selbe Elend vor Augen hat. Flüchtlinge müssen oft
Jahre in solchen Lagern verbringen, dürfen nicht arbeiten (was zur Folge
hat, dass ihnen oft vorgeworfen wird, sie seien zu faul zu arbeiten) und
müssen jederzeit damit rechnen, abgeschoben zu werden.

Sie sind aufgrund von rassistischen Sondergesetzen, wie der Residenzpflicht,
in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, was bedeutet, dass sie die
jeweilige Stadt oder den Landkreis nicht ohne Genehmigung verlassen dürfen.
Tun sie es doch, gilt dies als Straftat und kann somit als Abschiebungsgrund
dienen. Rassistische Gesetze und Institutionen dienen dazu, Flüchtlinge
systematisch auszugrenzen, sie psychisch unter Druck zu setzen, sie zu
kontrollieren und einzuschränken. Sie werden gedrängt, wieder in ihre
Herkunftsländer zurückzukehren oder in die Illegalität abzutauchen.

Gemeinschaftsunterkünfte wie die in Würzburg sind ein offensichtliches
Kennzeichen der äußerst rassistischen Migrationspolitik in Deutschland.
Menschen, deren einziges „Vergehen“ es war, sich unerlaubt auf „deutschem
Boden“ aufgehalten zu haben, werden eingesperrt, bis ihre Abschiebung
vollzogen werden kann. Ein Stützpfeiler dieser Politik gegenüber
Flüchtlingen und MigrantInnen ist die Zwangsunterbringung in Heimen, Lagern
und Knästen.**

*..und die kapitalistische Gesellschaft..*

Der alltägliche Rassismus macht andersdenkenden und ,,nicht-deutsch“
aussehenden Menschen das Leben zur Hölle. Rassistische Vorurteile sind fest
in der Mitte der Gesellschaft verankert. Laut einer Umfrage der
Friedrich-Ebert Sitftung 2006 stimmen 42,6 Prozent der Menschen in Bayern
ausländerfeindlichen Aussagen zu. Um solche Denkweisen wie Antisemitismus,
Rassismus, Nationalismus, Homophobie und Sexismus aus der Gesellschaft zu
verdrängen braucht es eine grundlegende Veränderung dieser!
Die offen rassistische Positionen, das Denken in „Volk“ und „Nation“, das
Einteilen in „Dazugehörige“ und „Nicht-Dazugehörige“ sind weitgehend Konsens
in der Bevölkerung. Wen verwundert es denn da, dass jeden Tag
Beschimpfungen, Diskriminierungen und Übergriffe auf andersdenkende und
aussehende Menschen verübt werden. Den rassistischen Konsens in Deutschland
zu bekämpfen, heißt dementsprechend nicht nur, gegen Residenzpflicht,
Abschiebungen und Internierungslager Widerstand oder anderen gesetzlich
legitimierten Repressalien zu leisten sondern gleichzeitig ist es auch unser
Ziel, alle Herrschaftsverhältnisse und damit die gesellschaftlichen
Ideologien zu überwinden.

Bei der Analyse aller Unterdrückungsverhältnisse ist es wichtig
festzustellen, dass Herrschaftsverhältnisse grundsätzlich miteinander
verknüpft, wechselseitig verwoben und in gleichem Maße problematisch sind.
So bleibt die kapitalistische Vergesellschaftung mit ihren Mechanismen und
Auswirkungen nicht auf die Sphäre der Ökonomie beschränkt, sondern strahlt
in alle Lebensbereiche über.

In kapitalistischen Gesellschaften kommt dem Staat die Aufgabe zu, die
Interessen des Kapital auf einen gemeinsamen hohen Nenner zu bringen. Sein
Zweck ist, die Bedingungen zur Anhäufung und Verwertung von Kapital zu
verbessern. Dazu gehört zum Beispiel der Schutz des Privateigentums, das
Bereitstellen von Bildung, um qualifizierte Arbeitskräfte hervorzubringen
oder an den Grenzen Menschen nach ihrer Nützlichkeit auszusieben. Im
kapitalistischen Wirtschaftssystem wird zwischen nützlichen und unnützlichen
Menschen unterschieden. Wer nichts nutzt, ist nichts wert und so quasi
überflüssig.

Die kapitalistische Produktion richtet sich an keinem vernünftigen Zweck
aus, nämlich ein gutes Leben für alle zu ermöglichen. Hier muss ansetzen,
wer erkennen will, warum noch immer massenweise Menschen trotz des
gigantischen globalen Reichtums an Hunger oder unzureichender medizinischer
Versorgung sterben. Es ist nicht der Verdienst einzelner „bösartiger“
KapitalistInnen, die sich besonders gierig und unsozial verhalten, sondern
der normale Gang des Kapitalismus.


*… die Abschottung der EU…*

Während sich die EU immer mehr bereichert, werden gleichzeitig die Grenzen
nach außen immer weiter aufgerüstet. So wird es fast unmöglich das
Flüchtlinge diese Grenzen überqueren. So kommt es schon vor, das Europas
Außengrenzen mit Minengürteln, Stacheldraht oder meterhohen Zäunen gesichert
sind. Desweiteren werden an den Grenzen Auffanglager für Flüchtlinge
errichtet. Diese Auffanglager werden von den europäischen Staaten
finanziert, um Flüchtlingsströme vor den Grenzen zu stoppen und illegal
eingereiste Flüchtlinge sofort abschieben zu können. In den letzten 15
Jahren starben über 6.000 Menschen beim Versuch, diese Grenzen zu
überqueren. Die Dunkelziffer wird sich weit über diese Zahl befinden.

Nicht erwünschte Menschen, die es trotz aller Hindernisse schaffen, die
militarisierten Grenzen zu überwinden, erhalten keinen rechtlichen Status
und sind stets der Gefahr der Abschiebung ausgesetzt. Gegen sie werden
einerseits Abschiebeknäste als Mittel zur Abschreckung mit der Androhung des
Freiheitsentzugs eingesetzt. Andererseits sind die Knäste das direkte
Instrument, diese unerwünschten Menschen – und das sind für die Herrschenden
die Mehrheit der Flüchtlinge – aus dem öffentlichen Leben zu entfernen und
bis zu ihrer Abschiebung zu verwahren

Gerne wird da vergessen, dass der Reichtum Europas teilweise auf der
Ausbeutung und Unterdrückung der Dritte-Welt-Länder basiert.  Im
Kapitalismus fliehen jährlich über 40 Millionen Menschen vor Krieg,
Verfolgung, Hunger, Armut oder weil ihnen ihre Lebensgrundlage entzogen
wurde. Wie wir alle, sind sie auf der Suche nach einem besseren Leben.
Weltweit haben knapp 800 Millionen Menschen nicht genügend zu essen und
leiten an Unterernährung. Täglich sterben 30.000 Kinder an den Folgen von
Armut, während bei uns Lebensmittel gezielt vernichtet werden, um die Preise
stabil zu halten. Armut und Hunger sind oft die Folgen von Kriegen, die mit
der Unterstützung der NATO in den jeweiligen Ländern geführt werden. Dabei
geht es nicht um die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen,
sondern nur um die Eigenen Interessen indem Sie Rohstoffressourcen sichern
und neue Märkte erschließen.

*… es muss um mehr gehen!*

Mit der Demonstration am 05.09.2009 wollen wir die Gemeinschaftsunterkunft
angreifen als Symbol für die Zustände und die Normalität, die unzähligen
Menschen das Leben alltäglich zur Hölle macht.
Es gilt, Widerstand zu organisieren. Wir wollen kein System, das auf
Ausbeutung und Unterdrückung basiert, in dem sich niemand frei entfalten und
selbstbestimmt leben kann. Wir wollen eine befreite Gesellschaft.  Wir
wollen eine Welt fernab von Kapitalismus, Rassismus, Sexismus, Homophobie,
Nationalismus, rassistischen Übergriffen und Abschiebungen , eine Welt in
der jeder das Recht hat, dort zu leben wo sie/er will, eine Welt, in der
jeder ein schönes Leben führen kann, eine Welt, in der die Produktionsmittel
in den Händen aller sind und für die Bedürfnisse der Menschen produziert
wird.

Kommt zur Demo am 05.09.2009 nach Würzburg und beteiligt euch am
antirassistischen Block


Gemeinschaftsunterkunft Würzburg schließen!

Kapitalismus abschaffen!
No border! No nation! Stop deportation!